Solidaritätsaufruf mit Protestierenden im Iran unter Tränen

Hamburg (dpa/lno).

Mit einem emotionalen Aufruf zur Solidarität mit den Demonstranten im Iran hat die Grünen-Abgeordnete Maryam Blumenthal die Hamburgische Bürgerschaft bewegt. Unter Tränen und Schluchzen forderte sie am Mittwoch in der Aktuellen Stunde Beistand für die Frauen, Mädchen und alle anderen Menschen, die seit Wochen im Iran trotz des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte und bereits vieler Toter gegen das menschenverachtende Regime auf die Straße gingen.

«Sie kämpfen nicht für irgendwelche Reförmchen oder Reformen, sie wollen diese islamische Republik nicht mehr, sie wollen diese Diktatur nicht mehr», sagte Blumenthal. Diesen Menschen müsse geholfen werden. Sie forderte einen Abschiebestopp in den Iran. «Wir brauchen die Ausweitung der Sanktionen gegen die Regierung, nicht gegen das Volk.» Die Täter müssten bestraft werden. «Keine Freiheiten für diese Mörder!» Nach ihrer Rede erhielt die Grünen-Landesvorsitzende langen Applaus von den anderen Fraktionen - nur nicht von der AfD.

Hamburg schiebe schon seit Jahren nicht mehr in den Iran ab, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). Deshalb unterstütze er auch einen bundesweiten Abschiebestopp. Der Iran sei eines der «archaischsten und brutalsten Unterdrückungssysteme» weltweit. «Dies Unruhen im Iran sind die schwersten seit vielen Jahren und wir hoffen, dass es auch die wirkungsvollsten sind», sagte Grote.