Rassismus

Senat will Begriff «Rasse» aus Landesrecht entfernen

Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg.

Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg.

Foto: Martin Schutt/dpa/Archivbild

Hamburg (dpa/lno). Hamburgs rot-grüner Senat will den Begriff «Rasse» aus dem Landesrecht entfernen. Bislang verbiete dieses an mehreren Stellen eine Benachteiligung aufgrund der «Rasse» oder die «rassische Verfolgung», teilte der Senat am Dienstag mit. Da es unterschiedliche Menschenrassen aber nicht gebe, sollen die Begriffe nun durch das Wort «rassistisch» ersetzt werden - «als Distanzierung von Theorien, die die Existenz verschiedener menschlicher Rassen behaupten». Hintergrund des Gesetzentwurfs ist den Angaben zufolge eine entsprechende Aufforderung der Bürgerschaft vom November 2020.

«Die Wissenschaft sagt, dass Menschen nicht in Rassen eingeteilt werden können», erklärte Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne). Nur rassistische Ideologien gingen von dieser Annahme aus. «In Gesetzestexten hat der Begriff nichts zu suchen.» Die Einteilung in Rassen widerspreche auch dem Geist und Menschenbild des Grundgesetzes. «Die Änderung ist deshalb eine wichtige sprachliche Richtigstellung und benennt das Problem jetzt klar und unmissverständlich: Kein Mensch darf rassistisch diskriminiert werden. Menschliche Rassen gibt es nicht.»

Die justizpolitische Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, Lena Zagst, sprach von einem klaren Zeichen gegen rassistische Diskriminierung. «Ich freue mich sehr, dass wir unsere Gesetze nun auch sprachlich auf den gegenwärtigen Stand der Wissenschaft bringen, denn es ist klar bewiesen: Menschliche Rassen gibt es nicht.»

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