Länder rufen wenig Bundesmittel für Luftfilter ab

Berlin/Hamburg. Um Schulen und Kitas mit mobilen Luftreinigern auszustatten und für einen besseren Corona-Schutz zu sorgen, hat der Bund viel Geld zur Verfügung gestellt. Doch die Mittel wurden nirgendwo voll ausgeschöpft - Hamburg rief aber zumindest mehr ab als andere Länder.

Die Bundesländer haben weniger als ein Viertel der Bundesmittel für mobile Luftreiniger an Schulen und Kitas abgerufen. Die meisten Bundesmittel für mobile Luftfilter, gemessen an den für das jeweilige Bundesland maximal möglichen Auszahlungen, haben demnach die Länder Hamburg (mehr als 87 Prozent), Thüringen (knapp 76 Prozent) und Bremen (fast 58 Prozent) abgerufen. Das geht aus einer Bilanz zum Ende der Förderung hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage übermittelt hat.

Demnach hatten die Länder bis zum 11. August dieses Jahres knapp 43,2 Millionen der verfügbaren Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro in Anspruch genommen. Das entspricht knapp 22 Prozent. Zuvor hatte der Fachdienst «Table Media» über die Abrufzahlen berichtet - allerdings über einen früheren Stand.

Bei den Zahlen, die dpa nun vorliegen, handelt es sich dem Ministerium zufolge um die endgültige Bilanz der Auszahlungen. Weitere seien nicht vorgesehen, da das Förderprogramm für mobile Luftfilter am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen sei. Eine Verlängerung des Programms ist den Angaben zufolge nicht geplant.

Besonders wenig wurde die Förderung dagegen in Sachsen (knapp 6,5 Prozent) und Rheinland-Pfalz (5 Prozent) angenommen. Das Saarland belegt mit nur knapp 3,9 Prozent der möglichen Auszahlungssumme den letzten Platz unter den Bundesländern.

Das Förderprogramm für die mobilen Luftreiniger war am 20. August des vergangenen Jahres an den Start gegangen. Der Bund habe den Ländern damit ein Angebot gemacht, sie bei der Ausstattung mit Luftreinigern an Schulen und Kitas zu unterstützen, erklärte das Ministerium. Das Programm sei «ein Baustein von vielen, um einen geeigneten Infektionsschutz in Schulen und Kitas zu fördern», hieß es. Einige Länder hätten schon vorher eigene Förderprogramme dafür aufgesetzt.