Stickoxidbelastung im Jahresmittel unter Grenzwert

Hamburg. Als erste Stadt in Deutschland hat Hamburg wegen hoher Stickoxidbelastungen 2018 Dieselfahrverbote erlassen. Mittlerweile ist die Luft an allen kritischen Orten besser. Die Opposition fordert Konsequenzen.

Die Stickstoffdioxid-Belastung an der Messstation Habichtstraße in Hamburg ist im Jahresmittel erstmals seit Beginn der Messungen 2002 unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gefallen. Wie aus Daten des Hamburger Luftmessnetzes hervorgeht, sank der NO2-Wert im vergangenen Jahr auf 38 Mikrogramm. 2020 wurden im Jahresmittel noch 41 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen. Die Habichtstraße in Barmbek-Nord ist Teil des vielbefahrenen Rings 2.

An den anderen verkehrsnahen Meßstationen in der Kieler Straße, der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße lag der Jahresmittelwert bereits das zweite Jahr in Folge unter dem Grenzwert. Für die CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft Anlass, ein Ende der Dieselfahrverbote in der Stresemannstraße und in der Max-Brauer-Alle in Altona zu fordern.

Auf einem Abschnitt der Stresemannstraße dürfen seit Ende 2018 keine älteren Diesel-Lkw mehr fahren, auf einem Teil der Max-Brauer-Allee gar keine Fahrzeuge, die die Euro-Schadstoffnorm 6 nicht erfüllen.

Der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Gamm, nannte den Schadstoff-Rückgang erfreulich. "Damit ist die Grundlage für die Aufrechterhaltung der Fahrverbote entfallen.

Im Senat sieht man dies jedoch anders. Die rückläufigen NO2-Werte entsprächen den Erwartungen, die mit der Einführung der Maßnahmen verbunden waren, heißt es in der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage Gamms. "Die Maßnahmen werden aufgehoben, wenn die dauerhafte Einhaltung des Jahresmittelgrenzwertes an diesen Streckenabschnitten auch ohne die Maßnahmen sichergestellt ist", heißt es weiter.

"Was genau damit gemeint ist, bleibt unbeantwortet", monierte Gamm. Er warf SPD und Grünen eine "politische Willkürentscheidung" vor. "Die Fahrverbote gehören schnellstmöglich abgeschafft."

Die Luftverschmutzung und die Dieselfahrverbote beschäftigen die Stadt seit Jahren. Zuletzt hatte das Bundesverwaltungsgericht im Mai 2021 entschieden, dass die Hansestadt weitere Fahrverbote erwägen und den Luftreinhalteplan überarbeiten muss. Geklagt hatte die Umweltorganisation BUND, unter anderem weil der NO2-Grenzwert an der Habichtstraße seit Jahren überschritten wurde.

Laut Senat hat die Corona-Pandemie Einfluss auf das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und mithin auf die Luftwerte. "Das hierdurch erhöhte Prognoserisiko ist bei der Fortschreibung des Luftreinhalteplans zu berücksichtigen, um auch nach der Corona-Pandemie die Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit sicher und dauerhaft einzuhalten."

Die Luftqualität wird in Hamburg derzeit an sechs Punkten gemessen. Insgesamt gibt es 16 Messstationen, die aber nicht alle die gleichen Schadstoffe messen.

dpa