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Veit zu Gesprächen nach St. Petersburg gereist

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dpa
Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) spricht bei Bürgerschaftssitzung im Rathaus.

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) spricht bei Bürgerschaftssitzung im Rathaus.

Foto: dpa

Hamburg und St. Petersburg verbindet seit 1957 die bundesweit älteste deutsch-russische Städtepartnerschaft. Hamburgs Parlamentspräsidentin Veit ist nun erneut in die Stadt an der Newa gereist. Offiziell geht es um einen Malwettbewerb, doch auch die Ukraine wird Thema sein.

Hamburg/St. Petersburg. Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit ist am Dienstag zum zweiten Mal innerhalb von knapp vier Monaten zu Gesprächen in die russische Partnerstadt St. Petersburg gereist. Offizieller Anlass ist die Ausstellungseröffnung zum gemeinsamen Mal- und Zeichenwettbewerb der Partnerparlamente mit mehr als 3000 deutschen und russischen Schülerinnen und Schülern der dritten bis sechsten Klasse. Gesprächsthema werde aber unter anderem auch der Ukraine-Konflikt sein, sagte Veit der Deutschen Presse-Agentur. "Ich mache keine Außenpolitik, aber der Ukraine-Konflikt ist bei meinen Besuchen schon seit Jahren Thema und nun natürlich auch."

Hamburg und St. Petersburg verbindet die bundesweit älteste deutsch-russische Städtepartnerschaft. Bereits seit 1957 gehen die Hansestadt und das frühere Leningrad einen gemeinsamen Weg. Seit rund 25 Jahren besteht zudem eine Parlamentspartnerschaft zwischen der Hamburgischen Bürgerschaft und der Gesetzgebenden Versammlung St. Petersburg. Dessen neuer Vorsitzender ist seit vergangenem Herbst Alexander Belskij.

"Ich habe ihn erst einmal kurz kennengelernt", sagte Veit. Als früherer stellvertretender Gouverneur habe er durchaus eine andere Perspektive als sein Vorgänger Wjatscheslaw Makarow. Wichtig sei, den Austausch nicht abreißen zu lassen und sich auch neu zu finden. Veit betonte: "Es ist mir immer ein großes Anliegen, trotz all der Unterschiede im Umgang mit den Themen, ob das Frauenrechte, NGOs oder die Ukraine sind, miteinander im Gespräch zu bleiben."

Der Malwettbewerb im Rahmen des Hamburger Hörspielprojekts "Die Alster-Detektive", bei dem die Kinder Bilder unter dem Motto "Ich zeige Dir meine Stadt" malen sollten, sei da eine gute Gelegenheit. "Die Kinder haben das gemalt und gezeichnet, worum es uns gehen sollte: um eine friedliche Welt der Freundschaft", sagte Veit. Kein einziges Bild handle von Krieg. Das sei eine gute Mahnung für alle, denn es müsse allen bewusst sein, "wie viel schon zerstört worden ist, wie gefährlich die Situation aktuell ist und wo wir keinesfalls hinwollen".

"Nicht zu reden ist keine Option", betonte Veit. Kritik eines zu freundlichen Umgangs mit Russland wies sie zurück. "Wenn man sagt, man muss auch der russischen Seite zuhören und versuchen sie zumindest zu verstehen, dann heißt das ja nicht, dass sie dann automatisch Recht hat." Völkerrecht bleibe Völkerrecht. "Es ist uns aber immer, auch in schwierigen politischen Lagen, gelungen, eine offene Dialogkultur zu erhalten. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Deeskalation", sagte Veit.

Veit war zuletzt Mitte Oktober vergangenen Jahres in Sankt Petersburg, traf dort im Marienpalast Belskij sowie Vertreter aus den sechs Fraktionen des Partnerparlaments. Diesmal reise sie wegen des coronabedingt ausgedünnten Flugplans zunächst nach Moskau, wo sie mit der stellvertretenden deutschen Botschafterin verabredet sei. Danach gehe es mit dem Nachtzug nach St. Petersburg und schon am frühen Donnerstagmorgen wieder zurück nach Hamburg.

© dpa-infocom, dpa:220208-99-23544/3

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