Hamburger FDP-Chef lobt Zusammenarbeit der Ampel-Parteien

Hamburg. SPD, Grüne und FDP verhandeln seit Wochen über eine neue Regierung im Bund. Nach außen haben die Ampel-Parteien Stillschweigen vereinbart. Der Hamburger FDP-Chef hat das Format nun gelobt - aber auch vor Problemen gewarnt.

Der Hamburger FDP-Vorsitzende Michael Kruse hat den Modus der Ampel-Koalitionsverhandlungen in Berlin gelobt. Viel Vertrauen sei dadurch entstanden, dass man die Inhalte der Gespräche nicht vormittags persönlich miteinander und nachmittags in den Medien gegeneinander bespreche, sagte Kruse am Sonntag bei einem Parteitag der Elbliberalen. Das sei eine "wirklich wohltuende Abwechslung" im Vergleich zu den gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017.

Kruse attestierte den Ampel-Parteien - SPD, Grüne und FDP - außerdem Veränderungswillen. Wenn die Koalition zustande komme, werde es aber auch Momente geben, in denen man die eine oder den anderen in dieser Partnerschaft verfluchen werde, sagte Kruse. Derzeit arbeite man aber daran, dass die Erfolge die anderen Momente überwiegen. Nun gelte es, in einem geschützten Raum politische Brücken zu bauen. Auf den Inhalt der Gespräche ging Kruse nicht ein.

SPD, Grüne und FDP führen aktuell Detailgespräche über die Bildung einer neuen Bundesregierung. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten. Für die Hamburger FDP nimmt neben Michael Kruse, der im September in den Bundestag gewählt wurde, die Europaabgeordnete Svenja Ilona Hahn an den Verhandlungen teil.

Michael Kruse ist Unterhändler für Wirtschaft, Hahn verhandelt in der Arbeitsgruppe, die unter anderem für innere Sicherheit, Bürgerrechte und Justiz zuständig ist. Ziel der Parteien ist, Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler zu wählen. Es ist aber nicht klar, ob der Zeitplan gehalten werden kann.

Die Hamburger FDP hatte sich am Sonntag zu einem Parteitag getroffen. Wichtige Wahlen standen bei den Elbliberalen aber nicht an. Bei der Bundestagswahl am 26. September hatte die Partei 11,4 Prozent der Zweitstimmen erhalten, 0,6 Prozentpunkte mehr als 2017.

dpa