"Pimmelgate"

Andy Grote erneut beleidigt – Polizei entfernt Aufkleber

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Dorothea Benedikt
Polizisten haben in Hamburg Aufkleber entfernt, auf denen Innensenator Andy Grote (SPD) beleidigt wurde.

Polizisten haben in Hamburg Aufkleber entfernt, auf denen Innensenator Andy Grote (SPD) beleidigt wurde.

Foto: dpa/Jonas Walzberg

Unbekannte hatten die neongelb leuchtenden Aufkleber auf St. Pauli verteilt. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Hamburg. Die Pimmelgate-Affäre um Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) zieht weitere Kreise. Wie eine Polizeisprecherin gegenüber dem Abendblatt bestätigt, haben Polizisten auf St. Pauli Aufkleber entfernt, auf denen "Andy, Du bist so 1 Pimmel" zu lesen war. Zuerst hatte die taz über den Vorfall berichtet.

Die Sticker wurden von Unbekannten an der Wohlwillstraße und in der Umgebung nahe der Reeperbahn angebracht. "Die Aufkleber wurden durch Polizeibeamte festgestellt", sagt Polizeisprecherin Nina Kaluza. Rund 20 Stück entfernten die Beamten daraufhin. "Sie wurden als Beweismittel sichergestellt", sagt Kaluza und erklärt, dass nun der Staatsschutz wegen des Verdachts der Beleidigung ermittelt.

"Pimmelgate": Andy Grote steht in der Kritik

Wer die runden, neongelben Sticker an Hauswänden oder Straßenabsperrungen Anfang des Monats angebracht hat, sei noch unklar. Fest steht jedoch: "Sie wurden nicht im Auftrag von Andy Grote entfernt", betont Nina Kaluza. Ein Sprecher der Innenbehörde fügt hinzu: "Herr Grote hat von den Aufklebern aus der Zeitung erfahren."

Für den Innensenator dürfte der erneute Vorfall wenig erfreulich sein – zumal er diesen auf Abendblatt-Anfrage auch nicht kommentieren möchte. Denn wieder rückt der SPD-Politiker im Zusammenhang mit der "Pimmelgate"-Affäre in den Fokus der Öffentlichkeit. Diese hat Grote bislang vor allem Häme und Spott gebracht. Selbst die „Washington Post“ in den USA berichtete über den Skandal, der im Internet unter dem Hashtag "Pimmelgate" große Wellen schlug.

Ende Mai hatte ein Nutzer auf Twitter einen Beitrag von Andy Grote zu den ausufernden Feiern im Schanzenviertel in Zeiten von Corona mit den Worten „Du bist so 1 Pimmel“ kommentiert. Mutmaßlich spielte der Absender der Nachricht auf Andy Grotes eigenes Vergehen an. Schließlich verstieß der Innensenator selbst gegen die eigens auferlegten Corona-Regeln. Am 10. Mai 2020 hatte Grote zu einem Umtrunk in eine Bar in die HafenCity eingeladen. Die Zusammenkunft während des Lockdowns war illegal, entschied die Bußgeldstelle. Der Politiker musste damals 1000 Euro Bußgeld zahlen.

Polizei durchsucht Wohnung nach Beleidigung

Mit der "Pimmelgate"-Affäre geriet Hamburgs Innensenator nun erneut in die Kritik. Denn gegen den Absender des Kommentars auf Twitter stellte Grote Strafantrag wegen Beleidigung. Damit aber nicht genug: Polizisten durchsuchten die Wohnung des Verdächtigen, um Beweismittel sicherzustellen. Schnell kam der Verdacht auf, Grote habe einen Promi-Bonus. Zum einen, weil Razzien nach Beleidigungen eher selten sind. Und zum anderen, weil der unflätige Kommentar eher als Nichtigkeit gesehen wird. Sowohl von der Netzgemeinde als auch von anderen Politikern und Behörden.

Somit hatte die "Pimmelgate"-Affäre für Andy Grote ein unschönes Nachspiel. Im Netz prasselte ein Shitstorm auf ihn nieder. Es hagelte regelrecht Beleidigung. "Pimmel" gehörte dabei zu den eher harmloseren Bezeichnungen.

Andy Grote will mit seinem Strafantrag ein Vorbild sein

Doch auch politisch gab es für Andy Grote ein Nachspiel. Kritik kam insbesondere von CDU und der Linken. Der Linke-Abgeordnete Deniz Celik warf dem Senat vor, die Öffentlichkeit im Zuge der „Pimmelgate“-Affäre getäuscht zu haben. So sprach die Polizei von einer „mittleren zweistelligen Zahl“ von Durchsuchungen wegen ähnlicher Fälle in diesem Jahr. Tatsächlich waren es aber nur sechs.

Dass kurz nach der "Pimmelgate"-Affäre zwölf weitere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt wurden, ist für Celik ein „peinlicher Versuch“, die bescheidene Statistik aufzubessern. Grote begründete sein Vorgehen in der Affäre mit der Offensive gegen Beleidigungen und „Hate Speech“ im Internet. Mit seinem Strafantrag habe er auch als Vorbild dienen wollen.

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