Corona Hamburg

Polizeichef: Fingerspitzengefühl in der Krise war wichtig

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Matthias Iken
Polizeipräsident Ralf Martin Meyer vor dem Präsidium in Winterhude.

Polizeipräsident Ralf Martin Meyer vor dem Präsidium in Winterhude.

Foto: Michael Rauhe / HA

Ralf Martin Meyer über die Verfolgungsjagd im Jenischpark, den Vorfall an der Ida Ehre Schule und sinkendes Vertrauen in die Polizei.

Hamburg. Die Pandemie hat die Polizei in besonderem Maße gefordert – sie musste die Eindämmungsverordnungen in der Hansestadt durchsetzen und stieß vielerorts auf Unverständnis, ja Widerstand. Ein Gespräch über wachsende Wut, schwindendes Vertrauen und Fingerspitzengefühl.

Wie coronamüde ist die Polizei?

Ralf Martin Meyer: Genau so müde wie alle Menschen in Hamburg. Die Polizisten hatten dieselben Nöte und Sorgen wie die Bevölkerung. Nach eineinhalb Jahren überwiegt nun die Hoffnung, dass wir in eine einfachere und bessere Lage kommen, die die Polizei von den Corona-Kontrollen befreit. Das war schon sehr fordernd.

Corona: Wenn die Polizei plötzlich stresst und nervt

Wie sehr hat Corona die Arbeit verändert?

Ralf Martin Meyer: Wir hatten in den vergangenen eineinhalb Jahren verstärkt mit der Mitte der Gesellschaft zu tun. Eigentlich haben die meisten Menschen ja mit der Polizei nie etwas zu tun, vielleicht abgesehen von gelegentlichen Verkehrskontrollen. Das hat Corona erheblich verändert. Plötzlich hatten viele Menschen sehr niedrigschwellig Kontakt mit der Polizei, etwa wenn der Sohn im Park angehalten wurde und eine Rechnung über 150 Euro bekam. Da erlebt die Mitte der Gesellschaft plötzlich die Polizei und damit den Staat vielfach nur in negativen Zusammenhängen. Das erzeugt Stress und nervt – und die Polizei rückt in den Mittelpunkt einer Unzufriedenheit. Machen wir uns nichts vor: Jugendliche haben die Pandemie anders erlebt, sie fühlten sich meist wenig gefährdet, aber massiv eingeschränkt.

Das klassische Verständnis der Polizei hat gelitten – es ging weniger um Verbrecherjagd als vielmehr um die Kontrolle von Maskenpflicht und Abstandsgebot.

Ralf Martin Meyer: Richtig. Da dürfen wir auch nicht drumherum reden. Polizisten gehen mit einem gewissen Verständnis in den Job. Wir sind aber auch dazu da, im öffentlichen Raum präsent zu sein und uns um die Probleme der Menschen zu kümmern. Die Aufgaben und Anforderungen, die die Corona-Krise gestellt hat, sind nicht die beliebtesten. Trotzdem haben die Polizisten diese Aufgabe als ein Baustein zur Pandemiebekämpfung angenommen. Meine Kollegen haben unheimlich viel gesprochen und oft auf Bußgelder verzichtet. Unsere Erklärungen waren wichtig – und das Fingerspitzengefühl.

Wenn ich an die Bilder aus dem Jenischpark denke, als ein Streifenwagen einen Jugendliche verfolgt hat, vermisse ich Fingerspitzengefühl.

Ralf Martin Meyer: Das war eine Überreaktion und zudem gefährlich. Aber man darf auch nicht übersehen, dass manche Jugendliche in der Krise das Spiel „Wer hat Angst vorm blauen Mann“ sehr ausgereizt haben.

Corona: Mehr als eine Million durch Bußgelder

Wie viele Bußgelder wurden verhängt?

Ralf Martin Meyer: Das waren sicher 40.000 bis 50.000 Verwarnungen und eine Bußgeldsumme von mehr als einer Million Euro. Die sind aber nicht nur durch Polizisten entstanden, sondern ein Teil auch durch die Bezirksämter.

Manche Bußgelder haben die Betroffenen nicht verstanden – wird das die Beziehung zur Polizei nachhaltig trüben?

Ralf Martin Meyer: Das glaube und hoffe ich nicht. Verwarnungen sind ein Ärgernis, das kurzfristig wirkt. Aber ich kenne die Geschichten auch aus meinem Bekanntenkreis. Deshalb sage ich deutlich, dass uns diese Kontrollen nicht immer leichtgefallen sind, auch wenn sie notwendig waren. Wir kennen die Gefühle der Menschen in der Pandemie und teilen sie.

Haben Sie im Laufe der Zeit nachgesteuert und sind zurückhaltender geworden?

Ralf Martin Meyer: Ich glaube schon, auch manche Bilder wie die eben angesprochenen haben dazu beigetragen, etwas sensibler und mit noch mehr Augenmaß vorzugehen. Aber einige Lokale, die immer wieder im Lagebericht auftauchen, können eben kein Augenmaß mehr einfordern. Da muss die Einsicht über den Geldbeutel erzeugt – oder das Lokal geschlossen werden.

Corona: Polizei sorgt sich um Jugendliche

Fühlte sich die Polizei als Prügelknabe für die Kritik an den Corona-Maßnahmen?

Ralf Martin Meyer: Die Polizei ist der verlängerte Arm des Staates, den man auf der Straße sieht. Wir sind also die erste Institution, die die Stimmung und den Stimmungsumschwung auf der Straße zu spüren bekommt. Manchmal haben sich die Verordnungen sehr schnell verändert, Die Umsetzung war dann nicht immer leicht.

Was war der kibbeligste Corona-Einsatz ?

Ralf Martin Meyer: Jeder Einsatz gegen große Menschengruppen ist schwierig – da kann sich schnell eine Dynamik entwickeln, vor allem wenn Alkohol im Spiel ist. Manchmal genügt ein Funke, gerade in der Schanze oder der Großen Freiheit – und im Sommer eben im Stadtpark.

In Holland haben wir nächtelange Straßenschlachten gesehen, auch in Stuttgart kam es zu schweren Ausschreitungen. Ist da etwas in der Gesellschaft kaputtgegangen?

Ralf Martin Meyer: Wir sehen sehr viel Bewegung in der Gesellschaft, gerade an den Rändern gibt es Erosionserscheinungen. Von links wirft man uns strukturellen Rassismus vor, von rechts hält man uns für Repräsentanten eines Corona-Staates, der angeblich Zwangsimpfungen verfolgt. Die Gefahr ist, dass diese Botschaften die Mitte der Gesellschaft erreichen. Und das bereitet mir Sorgen. Wenn wir Jugendliche von Sportplätzen verjagen müssen, wachsen Vorurteile. Ich finde diese Bilder unerträglich – da laufen Jugendlichen vor der Polizei weg, weil sie Fußball gespielt haben! Was macht das mit den Jugendlichen?

Erfährt die Polizei zu viel Misstrauen?

Verlieren sie ihr Vertrauen in die Polizei?

Ralf Martin Meyer: Das treibt mich um. In den Umfragen äußert sich das noch nicht, 80 Prozent der Bürger vertrauen der Polizei. Auch wenn ich hoffe, dass das so bleibt, müssen wir uns damit beschäftigen.

Wie soll das zerstörte Vertrauen wiederhergestellt werden?

Ralf Martin Meyer: Wir als Polizei müssen uns das Vertrauen der Menschen jeden Tag aufs Neue erarbeiten. Das ist nichts, was wie selbstverständlich bleibt. Wichtig ist dabei der Dialog mit allen Gruppen der Gesellschaft. Unser Tun müssen wir intensivieren: erklären, Entscheidungen und Maßnahmen transparent machen.

20 Prozent vertrauen der Polizei offenbar nicht, manche stellen auch gern Handyschnipsel ins Netz …

Ralf Martin Meyer: Das ist auch ein Problem. Die radikalen Ränder sind sehr laut und bekommen viel Raum. Wir müssen uns der einzelnen Kritik natürlich stellen. Das sollte aber nicht alles überstrahlen. Ich frage mich manchmal, warum sich die Mitte der Gesellschaft zu unserer funktionierenden Demokratie so wenig artikuliert. Es gibt diese schöne Parabel aus den USA, in der ein alter Fisch zwei jungen Fischen begegnet und sie fragt: Jungs, wie ist das Wasser? Und die Jungen schauen einander an und fragen sich: Was zum Teufel ist Wasser? Ersetzen Sie einfach Wasser durch Demokratie …

Die wichtigsten Corona-Themen im Überblick

Wir haben in Eimsbüttel eine Eskalation gesehen, wo Dutzende Kinder einen Polizisten angegriffen haben – oder sich mit den Tätern solidarisiert haben. Ist auch das eine Folge von Corona?

Ralf Martin Meyer: Das glaube ich nicht, da geht es im Allgemeinen um die Nichtakzeptanz von regelnden Maßnahmen. Eine Festnahme durch uniformierte Kräfte wird heute nicht mehr so leicht akzeptiert, vielmehr schnell kritisiert. Einige bezweifeln die Richtigkeit von Polizeimaßnahmen per se und stellen sie grundsätzlich infrage, ohne die Hintergründe zu kennen.

Laufen interne Ermittlungen gegen den Polizisten, der den 13-Jährigen in Eimsbüttel zu Boden gebracht hat?

Ralf Martin Meyer: Nein, meines Wissens laufen keine Ermittlungen gegen den Stadtteilpolizisten. Aber selbst wenn es so wäre, gehört es zur Rechtsweggarantie auf ein ordentliches Verfahren. In solchen Fällen, in denen unsere Einsatzkräfte aufgebrachte Menschen zu Boden bringen müssen, weil die sich wehren, wird schnell mal versucht, daraus einen Vorwurf herzuleiten, der an die Geschehnisse um den Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis – I can’t breathe – erinnert. Das kommt mir häufig sehr pauschal vor und macht mich hinsichtlich der Motivation skeptisch: Wichtig und richtig ist, dass die Polizei sich erklären und sich der Kritik stellen muss. Dazu existieren eine Reihe von Institutionen, die das untersuchen. Im Beispiel der Schüler ist es schon pädagogisch wichtig, klare Haltung zu zeigen: Dem Polizeibeamten wurde gegen den Kopf getreten. Ein solches Verhalten geht nicht – erst recht nicht im Umfeld einer Schule.

Spüren die Polizisten inzwischen statt eines Vertrauensvorschusses eine Art Misstrauensvorschuss?

Ralf Martin Meyer: Nein, das wäre zu pauschal. Wir müssen aber darauf achten, dass sich das für einzelne Gruppen nicht so entwickelt und verhärtet, zum Beispiel für einige Jugendliche. Es kommt immer wieder vor, dass junge Leute ohne eigene Kenntnisse gegenüber meinen Kolleginnen und Kollegen sagen: „Das dürfen Sie gar nicht.“ Die Bilder aus den USA haben auch hierzulande Wirkung erzeugt: Einige Gruppen schauen jetzt pauschal mit kritischer Voreingenommenheit auf Polizisten in Uniform. Dieses Misstrauen macht die Arbeit nicht einfacher. Das hat Teile der Gesellschaft verändert. Und da brauchen die Beamten mitunter auch mehr Solidarität aus der Mitte der Gesellschaft.

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