Zehn Linke-Kundgebungen gegen Versammlungsverbote am 1. Mai

Hamburg.

Mit zehn Einzelkundgebungen rund um die Binnenalster will die Linke in Hamburg am heutigen Donnerstag gegen das coronabedingte Verbot mehrerer linker 1. Mai-Kundgebungen demonstrieren. Für die Versammlungen mit jeweils 200 Teilnehmern seien Sondergenehmigungen erteilt worden, teilte die Polizei mit. Sie stehen unter dem Motto "Sozialer Protest lässt sich nicht verbieten" und werden von zahlreichen linken und linksextremen Gruppen unterstützt.

Mehrere von Linksextremen zum 1. Mai organisierte Kundgebungen und Demonstrationen waren von der Versammlungsbehörde beziehungsweise dem Verwaltungsgericht aus Gründen des Infektionsschutzes verboten worden. Als dennoch immer wieder Gruppen von bis zu 150 Personen auf die Straße gingen, wurden sie von der Polizei teils stundenlang festgesetzt.

Mit Wasserwerfern, Einkesselungen und Gewalt habe die Polizei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten, kritisierte die Linke. Politischer Protest müsse auch in der Pandemie möglich sein. Die Kundgebungen am Himmelfahrtstag sollten deshalb "ein klares Zeichen gegen staatliche Willkür und gegen Unverhältnismäßigkeit der Mittel und Maßnahmen" setzen, heißt es in dem Aufruf.

Coronabedingt sind laut Polizei derzeit in Hamburg Demonstrationszüge nur mit Ausnahmegenehmigung und auch dann nur mit maximal 50 Personen zulässig. An stehenden Versammlungen dürfen demnach mit Ausnahmegenehmigung maximal 200 Menschen teilnehmen.

dpa