FDP gibt sich vor Landtagswahl in einem Jahr optimistisch

Kiel.

Die FDP in Schleswig-Holstein steuert zuversichtlich die Landtagswahl in einem Jahr an. Ziel sei es, das Ergebnis von 2017 (11,5 Prozent) noch zu verbessern, sagte der FDP-Landesvorsitzende Heiner Garg am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Die Voraussetzungen dafür seien so gut wie selten zuvor. "Unser Anspruch ist es, auch nach der Landtagswahl im Mai 2022 in Regierungsverantwortung Schleswig-Holstein fit für die Zeit nach der Pandemie zu machen", betonte Garg. Die Liberalen, die mit 2700 so viele Mitglieder haben wie seit 1995 nicht mehr, regieren seit 2017 gemeinsam mit CDU und Grünen.

"Jetzt konzentrieren wir Freie Demokraten uns darauf, Schleswig-Holstein weiter besser als viele andere Regionen durch die Pandemie zu bringen", sagte Gesundheitsminister Garg. Die Nord-FDP hatte am Samstag mit einer digitalen "Kick-Off"-Veranstaltung ihre Diskussion zur Erarbeitung des Landtagswahlprogramms gestartet. Mehr als 100 Parteimitglieder diskutierten in sieben Themengruppen über Bildung, Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung, das Gesundheitssystem sowie die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik.

"Wir bereiten uns hochmotiviert auf die Landtagswahl in genau einem Jahr vor", sagte der Leiter der Programmkommission, Landtagsfraktionschef Christopher Vogt. "Wir wollen nicht nur mit einem attraktiven personellen Angebot und einer starken Regierungsbilanz vor die Wählerinnen und Wähler treten, sondern auch mit neuen Ideen und Konzepten zur weiteren Modernisierung unseres Bundeslandes." Die Themen Bildung, Wirtschaft, Digitalisierung und Bürgerrechte stünden bei den Liberalen besonders im Fokus. "Aber auch bei der Gesundheits- und Umweltpolitik werden wir deutliche Akzente setzen."

dpa