Scheuer: So viel Geld "wie nie zuvor" für Radverkehr

Hamburg.

Für Radverkehrsprojekte stehen nach Aussage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) so viele Fördermittel des Bundes zur Verfügung wie noch nie. "Jetzt müssen die Kommunen zugreifen, jetzt muss auch das Geld abfließen", sagte Scheuer am Dienstag bei einem Radverkehrskongress in Hamburg. Scheuer reagierte damit auf eine Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach mehr Geld.

Dessen Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg schreibt in einer am Dienstag aktualisierten Broschüre zur Radverkehrsförderung, ein maßgebliches Hindernis seien die Kommunalfinanzen, die milliardenschwere Investitionsrückstände in der Verkehrsinfrastruktur aufwiesen. "Hier gilt es, konsequent gegenzusteuern, indem die Radverkehrsprogramme von Bund und Ländern zugunsten eines flächendeckenden Infrastrukturausbaus aufgestockt werden." Auch die Umweltorganisation BUND weist darauf hin, dass Förderangebote bisher daran gescheitert seien, dass Eigenanteile nicht aufgebracht werden konnten.

"Natürlich haben wir Nachholbedarf", sagte Scheuer dazu. Aber der Bund habe darauf reagiert auf den Nachholbedarf. "Die Forderung nach Geld ist okay. Jetzt geht es darum, dass das Geld abfließt, und es ist so viel da wie nie zuvor."

dpa