Hamburg für Verlängerung der Hilfen analog zum Lockdown

Hamburg.

Nach Bayern macht sich auch Hamburg für eine Verlängerung der Corona-Hilfen analog zum Lockdown stark. "Wenn der Corona-Lockdown in die Verlängerung geht, müssen auch die Corona-Hilfen in die Verlängerung gehen", sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Deshalb müsse der Bund frühzeitig die Voraussetzungen schaffen, dass auch das dritte Quartal 2021 bei allen Hilfen mit in den Blick genommen werde. Hamburg habe damit bei den steuerlichen Hilfen schon angefangen.

"Kurzfristig wichtig ist aber, dass die auf der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene zusätzliche Hilfe umgehend konkretisiert und der dringend benötigte Härtefallfonds an den Start gehen kann", sagte Dressel. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel hatten bei der jüngsten Runde zum Umgang mit der Corona-Pandemie vereinbart, dass die Bundesregierung für besonders schwer und sehr lange von Corona-Einschränkungen betroffene Unternehmen "ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben" entwickeln soll.

Zuvor hatte Bayern Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) der "Wirtschaftswoche" gesagt: "Lockdown-Verlängerung und Fortführung der Überbrückungshilfe über Juni hinaus gehen Hand in Hand." Denn wer Unternehmen das Arbeiten verbiete, müsse sich auch um die finanzielle Kompensation kümmern. Bislang ist die sogenannte Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 befristet. Aus Aiwangers Sicht sollen die Hilfen nicht nur verlängert, sondern auch ausgeweitet werden.

dpa