Ungewöhnliche Premiere

Altonas Politiker tauschen Rathaus gegen Barclaycard Arena

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Matthias Schmoock
Verrückter Anblick: Am Donnerstag tagte die Altonaer Bezirksversammlung coronabedingt in der Barclaycard Arena.

Verrückter Anblick: Am Donnerstag tagte die Altonaer Bezirksversammlung coronabedingt in der Barclaycard Arena.

Foto: Roland Magunia/Funke Foto Services

Wer hätte das je gedacht? In Altona tagt die Bezirksversammlung vor genau der Bühne, auf der sonst Helene Fischer und Co auftreten.

Hamburg. Es war eine der ungewöhnlichsten politischen Veranstaltungen der vergangenen Monate, zumindest, was den Ort betrifft: Die Bezirksversammlung Altona tagte am Donnerstagabend in der Barclaycard Arena, die über 16.000 Plätze verfügt.

Ziemlich verloren wirkten die Abgeordneten, als sie sich in dem menschenleeren Riesenbau ihren Weg durch die Sitzreihen bahnten, um zu den unten in der Halle aufgebauten Tischen zu gelangen.

Politiker in Altonaer hatten Zweifel an Rechtssicherheit

Zur Vorgeschichte: Grüne, CDU und Linke hatten auf einer Präsenzveranstaltung bestanden und sich mit ihrer Mehrheit durchgesetzt. Der Grund: Bei mehreren Themen hätte aus Sicht der Fraktionen die Rechtssicherheit von außen angezweifelt werden können, wenn nur virtuell getagt worden wäre.

Sprich: Aufgrund dieser unklaren Situation hätten potenzielle Kläger beispielsweise anzweifeln können, dass eine digitale Abstimmung korrekt gelaufen ist. „Die Sitzung soll offen, transparent und für die Bürger nachprüfbar ablaufen“, sagte der CDU-Fraktionschef Sven Hielscher, „dagegen gibt es aus unserer Sicht überhaupt nichts zu sagen.“

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Turnhallen hätten nicht extra geöffnet werden können

Im Vorfeld hatte es einige Schwierigkeiten gegeben, einen geeigneten Veranstaltungsort zu finden. Der Kollegiensaal des Altonaer Rathauses erwies sich als zu klein, und eine Schul-Turnhalle konnte nicht eigens für die Versammlung geöffnet werden. „Es gab noch einige andere Varianten“, erläutert die Vorsitzende der Bezirksversammlung, Stefanie Wolpert (Grüne), „aber schließlich konnten für die Lösung Barclaycard Arena günstige Konditionen ausgehandelt werden.“ Vor Beginn der Sitzung unterzogen sich die Abgeordneten vor Ort Corona-Schnelltests.

Altonas SPD-Fraktion hatte die Sitzung weitgehend boykottiert, weil eine solche Präsenzveranstaltung in Corona-Zeiten nicht vertretbar sei. „Um ein klares Zeichen zu setzen, verweigert die SPD-Fraktion deshalb die Teilnahme“, teilte SPD-Fraktionschef Thomas Adrian vorab mit. „Während die Grünen und die CDU auf Bundes- und Landesebene unter dem Motto „stay at home“ für umfassende Kontaktbeschränkungen und Homeoffice werben, sollen für Altona andere Regeln gelten? Das machen wir nicht mit.“

SPD boykottiert Sitzung und schickt nur zwei Vertreter

Für die SPD nahmen dann nur Thomas Adrian und der stellvertretende Vorsitzende der Bezirksversammlung, Henrik Strate, an der Sitzung teil – „um die parlamentarischen Rechte und Pflichten der SPD zu wahren“. Adrian kritisierte auch die Wahl der Barclaycard Arena als Veranstaltungsort „zulasten der Steuerzahler“. Es hätte auch andere Möglichkeiten gegeben, die Sitzung coronakonform zu organisieren.

Auch Eimsbüttels SPD boykottiert die dortige Sitzung

Aus demselben Grund boykottierte auch die Eimsbütteler SPD, zum zweiten Mal in diesem Jahr, die dortige Bezirksversammlung Dazu erklärt Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Dass die Eimsbütteler Bezirksversammlung nun um jeden Preis tagen soll, mit etwas Lüften und einem Schnelltest, ist angesichts der dramatischen Situation überhaupt nicht zu verstehen. Ein derart selbstbezogenes Verhalten vonseiten der grün-schwarzen Koalition ist ehrlich gesagt mehr als nur befremdlich“, sagte Gottlieb.

Sven Hielscher (CDU) bezeichnete den SPD-Boykott als „halbherzig“ und „eine Riesenshow“. SPD-Abgeordnete hätten vorher auch an anderen bezirklichen Sitzungen teilgenommen. Hielscher selbst konnte bei der Altonaer Sitzung allerdings nicht dabei sein – er steht nach einem mutmaßlichen Corona-Kontakt für 14 Tage unter Quarantäne.

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