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Schließung von Fitnessstudios in Hamburg war rechtmäßig

| Lesedauer: 17 Minuten

Corona an Hamburgs Schulen - Senator berichtet über die Lage

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Der Tag im Überblick: Wieder viele neue Corona-Fälle in Schleswig-Holstein. Corona-Zahlen in Hamburg von Datenpanne beeinflusst.

Hamburg. Coronavirus und kein Ende in Sicht: Noch immer bestimmt die Pandemie den Alltag der Menschen im Norden. In Hamburg wurden am Donnerstag 659 Neuinfektionen gemeldet, der Sieben-Tage-Wert lag bei 148,5. In Schleswig-Holstein wurden am Donnerstagabend 264 neue Fälle gemeldet, außerdem zwei weitere Tote.

Am Donnerstagmittag informierte Schulsenator Ties Rabe (SPD) über die aktuelle Corona-Lage an Hamburgs Schulen. Die Kritik an seiner Politik reißt nicht ab. Die aktuellen Entwicklungen zur Covid-19-Pandemie im Norden lesen Sie in unserem Corona-Newsblog.

Lesen Sie hier die Corona-News für den Norden vom 19. November 2020:

Corona in Deutschland und weltweit – die interaktive Karte

264 neue Corona-Fälle in Schleswig-Holstein gemeldet

In Schleswig-Holstein sind nach Angaben der Landesregierung von Donnerstagabend binnen eines Tages 264 neue Corona-Fälle gemeldet worden. Am Vortag waren es 208, davor 294. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg um 2 auf 231. Wie die Landesregierung weiter mitteilte, sind seit Beginn der Pandemie 12 384 Infektionen nachgewiesen worden. In den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein behandelt wurden den Angaben zufolge aktuell 141 Covid-19-Patienten - am Mittwoch waren es 151, am Dienstag 145.

Coronavirus: 16 positiv Getestete in Unterkunft für Geflüchtete

In der Norderstedter Flüchtlingsunterkunft Oadby-and-Wigston-Straße Nord am Müllberg sind 16 Bewohnerinnen und Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das meldete der Infektionsschutz des Kreisgesundheitsamtes am Donnerstagabend. Insgesamt leben hier 98 Menschen verschiedener Nationalitäten in 18 separaten Wohneinheiten.

Der Kreis geht davon aus, es mit einem eventuell größeren Ausbruchgeschehen zu tun zu haben. Kinder aus Familien mit positiv Getesteten hätten gemeinsam gespielt. Infizierte Erwachsene seien in der Einrichtung mit einer größeren Zahl an Nicht-Infizierten zusammengekommen. In der Enge der Flüchtlingsunterkunft ist das auch kaum zu vermeiden, zum Beispiel in den vielen gemeinschaftlich genutzten Räumen, wie den Küchen oder Sanitärräumen.

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Eilentscheidung: Schließung von Fitnessstudios war rechtmäßig

Die Schließung von Fitnessstudios wegen der Corona-Pandemie ist nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg nach bisheriger Rechtslage nicht zu beanstanden. Mit dem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss wurde auf Beschwerde der Stadt Hamburg eine vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg geändert. Damit sei ein Eilantrag der Betreiberin mehrerer Fitnessstudios abgelehnt, die Entscheidung sei unanfechtbar, teilte das Oberverwaltungsgericht weiter mit. (Az. 5 Bs 209/20)

Die Betreiberin hatte sich gegen eine im Zuge des Teil-Lockdowns ab 2. November angeordnete vorübergehende Schließung gewandt. In dem Infektionsschutzgesetz in der bis zum 18. November 2020 geltenden Fassung finde sich eine hinreichende gesetzliche Grundlage, entschied das Oberverwaltungsgericht.

Das Verbot, für Publikumsverkehr zu öffnen, sei eine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Oberverwaltungsgericht weiter mit. Die Regelung erscheine nach der bisher geltenden Rechtslage erforderlich und angemessen. Das Verwaltungsgericht war dagegen zuvor der Ansicht, die im Infektionsschutzgesetz geregelte Generalklausel genüge für einen derart schwerwiegenden Grundrechtseingriff nicht.

Hamburger Corona-Schutzschirm bleibt aufgespannt

Die von der Corona-Pandemie und dem Teil-Lockdown gebeutelte Hamburger Wirtschaft bekommt jetzt weitere Unterstützung. Die Höhe der Bundesmittel für Hamburg übersteige die Summe von einer halben Milliarde Euro, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Donnerstag. Solo-Selbstständige könnten ab dem 25. November Abschlagszahlungen bis zu 5000 Euro aus den Novemberhilfen beantragen. Auch Unternehmen und Einrichtungen, die besonders von den verordneten Schließungen betroffen sind, können diese Hilfen in Anspruch nehmen. Unternehmen sollen 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 bekommen.

Ferner gibt es eine zweite und dritte Phase an Überbrückungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen wie Hotels oder Veranstalter. Sie decken den Zeitraum bis zum 30. Juni nächsten Jahres ab. Alle Antragsteller sollen professionelle Hilfe durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte in Anspruch nehmen können. Die Kosten dafür soll ebenfalls der Bund übernehmen. „Auch auf Druck aus Hamburg hat der Bund seine Hilfen noch einmal massiv aufgestockt. Da hier einige Branchen für die ganze Gesellschaft ein Sonderopfer bringen, war das absolut zwingend“, sagte Dressel.

Ties Rabe berichtet über die Corona-Lage an Hamburgs Schulen

"In Deutschland wird engagiert darüber diskutiert, welche Rolle die Schule bei der Verbreitung der Corona-Pandemie spielt", sagt Schulsenator Ties Rabe auf der Pressekonferenz am Donnerstag. Es gäbe bisher nur wenige Daten zum Infektionsrisiko im Unterricht – jetzt soll ein wissenschaftliches Institut beauftragt werden, um das bundesweit zu untersuchen.

Auf Hamburg-Ebene gebe es bereits Daten, die nun der Kultusministerkonferenz zur Verfügung gestellt werden. Nicht sämtliche Daten – sondern die zum Infektionsgeschehen in den ersten acht Wochen des Schulbetriebs nach den Sommerferien. Zur Einordnung: Im von Rabe genannten Zeitraum Anfang August bis Anfang Oktober wurden in Hamburg insgesamt etwa 3000 Infektionen nachgewiesen – so viele wie jetzt in einer Woche.

372 Schüler haben sich laut Rabe in dem Zeitraum zwischen dem 4. August und dem 4. Oktober mit dem Coronavirus infiziert. „Wir haben uns mit großer Mühe daran gemacht“, die Infektionen von Schülern in diesem Zeitraum zu untersuchen, so Rabe. Untersucht wurde, wo, wann und bei wem sie sich infiziert haben. 292 der 372 Schüler haben sich laut dieser Auswertung wahrscheinlich nicht in der Schule infiziert. Nur bei etwa 20 Prozent der Schüler bestehe der Verdacht, dass sie sich in der Schule angesteckt hätten. Rabe findet es „belastend, mit welcher Lebhaftigkeit die Gefährlichkeit von Schule diskutiert“ werde. „Die Tatsache, dass man Schüler ist, heißt nicht, dass die Infektion in der Schule passiert sein muss.“ Inwiefern der Schulweg zum Infektionsgeschehen beiträgt, ist in Hamburg nicht untersucht worden.

Unterschiedliche Infektionsrate an den verschiedenen Schulformen

Überraschend sei, dass es an den unterschiedlichen Schulformen eine unterschiedliche Infektionsrate gebe. An den Grundschulen gab es nur wenige Infektionsfälle, an den Stadtteilschulen war die Infektionsrate jedoch doppelt so hoch wie an Gymnasien. „Auf einen infizierten Grundschüler kommen zwei infizierte Gymnasiasten und vier infizierte Stadtteilschüler“, erklärte Rabe.

„Wir haben den Eindruck, dass Schüler bis zum Alter von zwölf Jahren sich nur selten infizieren“, so Rabe. Die Untersuchung bestätige aber die wissenschaftliche Einschätzung, dass sich ältere Schüler genauso häufig infizieren wie Erwachsene.

Schule in Corona-Zeiten: Rabe hält an Präsenzunterricht fest

Der Anteil der Schulbeteiligten (Schüler, Lehrer, Angestellte) an der Gesamtzahl der Neuinfektionen entspricht laut Rabe ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung. In 90 Prozent der Fälle einer Infektion hätten die infizierten Schüler keine anderen Kinder oder Lehrer in der Schule angesteckt – warum das so sei, müsse nun in der Studie zum Infektionsgeschehen an Schulen untersucht werden.

Rabe hält weiterhin am Präsenzunterricht fest. Er sei „überrascht, mit welcher sehr, sehr großen Klarheit“ sich die Sprecher der Hamburger weiterführenden Schulen in einer Telefonkonferenz für die Beibehaltung des Präsenzunterrichts ausgesprochen hätten. Die Hamburger Schulen dürfen nicht selbstständig über die Einführung von Hybridunterricht entscheiden, sonst würde „Hamburg aus der Reihe tanzen“ und entgegen der Bund-Länder-Beschlüsse handeln. Zudem leiste Schule nicht nur Wissensvermittlung, sondern auch Anteile der „Menschwerdung“, diese lasse sich nicht digitalisieren, erläutert Rabe.

Staatsrat Schulz: Großes Interesse an Rabes Studie

Staatsrat Rainer Schulz erklärte anschließend, dass man in den vergangenen Wochen zu zwei verschiedenen Forschungsinstitutionen Kontakt aufgenommen habe: dem Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig und der Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums Köln. Beide Institutionen hätten großes Interesse an der von Senator Rabe angekündigten Studie und weiteren wissenschaftlichen Untersuchungen bekundet.

Wann die geplante Studie Ergebnisse zeigt, ist aber noch völlig unklar: „Relativ schnell“ nach der Antragsstellung, so Staatsrat Schulz, könnten erste Ergebnisse vorliegen. Bis zu einem detaillierten Studienergebnisse würden aber nicht nur „Tage oder Wochen“ vergehen.

Coronavirus: Neue Zahlen für Hamburg von Datenpanne beeinflusst

In Hamburg wurden am Donnerstag 659 Neuinfektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen. Am Vortag waren 246 neue Fälle gemeldet worden, am vergangenen Donnerstag 660. Der Sieben-Tage-Wert liegt daher unverändert bei 148,5 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Seit Ausbruch der Pandemie haben sich in Hamburg damit 21.735 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) gelten rund 12.400 von ihnen als genesen.

Trotz der vielen Neuinfektionen spricht der Senat nicht von einem sprunghaften Anstieg der Zahlen im Vergleich zum Vortag. Vielmehr habe ein Datenübermittlungsproblem seit mehreren Tagen einen Teil des Datentransports blockiert. Für Donnerstag wurden daher 427 zusätzliche Fälle übermittelt, die sich jedoch eigentlich auf die vergangenen Tage verteilen.

Mit Stand Mittwoch wurden in Hamburger Kliniken 310 an Covid-19 erkrankte Patienten behandelt. Auf Intensivstationen lagen 79 Patienten. Von diesen kommen 62 aus Hamburg. Nach amtlichen Angaben starben seit Beginn der Pandemie in Hamburg 281 Menschen an einer Covid-19-Erkrankung.

Falscher UKE-Arzt fordert 24.000 Euro für Spritzen gegen Corona

Ein Betrüger hat sich am Telefon einem 84-Jährigen gegenüber als Arzt ausgegeben und für dessen angeblich corona-infizierten Sohn 24.000 Euro für dringend nötige Spritzen aus Amerika gefordert. Er gab sich als Dr. Fleischhauer des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) aus.

Weil der 84-Jährige so viel Geld nicht im Haus hatte, habe er dem angeblichen Mediziner 12.000 Euro von der Bank in Aussicht gestellt, teilte die Polizei am Donnerstag in Hamburg mit. Eine aufmerksame Bankmitarbeiterin habe allerdings die Polizei alarmiert. Die Beamten nahmen nach einer fingierten Geldübergabe in Hamburg-Harburg einen 40-Jährigen fest. Nach den Komplizen werde weiter ermittelt.

Die Polizei rät in diesem Zusammenhang zu gesundem Misstrauen gegen Anrufer, die Geld oder Wertsachen einfordern. Wichtig sei, den Namen des Anrufers nicht zu erraten, sondern ihn sich nennen zu lassen. Bei angeblichen Verwandten könne ein Detail aus der gemeinsamen Vergangenheit erfragt werden. Beim geringsten Zweifel sollte einfach aufgelegt und die Polizei unter 110 informiert werden.

Kreis Osnabrück schränkt Besuche in Altenheimen drastisch ein

Nach gehäuften Corona-Infektionen in mehreren Altenheimen hat der Landkreis Osnabrück die Besuchsmöglichkeiten in Heimen vorübergehend drastisch eingeschränkt. Von diesem Donnerstag an zunächst bis zum Monatsende gelte ein grundsätzliches Besuchsverbot, teilte der Landkreis mit. Ausgenommen davon ist jeweils nur eine Person pro Bewohner, die von diesem festgelegt wird. Der Besucher dürfe das Alten- oder Pflegeheim nur betreten, wenn zuvor ein Corona-Schnelltest negativ ausfällt.

Das Besuchsverbot gilt nicht für Seelsorger, Sterbebegleiter, Therapeuten und Friseure, die aber ebenfalls einen Schnelltest absolvieren müssen. Außerdem gilt das Verbot nicht im Gebiet der Stadt Osnabrück. In einem Seniorenheim in Melle im Landkreis Osnabrück hatten sich in den zurückliegenden Tagen 50 Bewohner und 8 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. In einem Seniorenzentrum in Hasbergen infizierten sich 27 Bewohner und Mitarbeiter.

Landesweit hatte das Sozialministerium angekündigt, das Besuchsrecht nicht einzuschränken. Die Landesregierung setze darauf, dass Schnelltests für regelmäßige Tests des Pflegepersonals in noch größerer Zahl verfügbar werden, hatte das Sozialministerium mitgeteilt.

UKE-Intensivmediziner Kluge befürchtet dritte Corona-Welle

Der Direktor der Intensivmedizin am Hamburger Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE), Stefan Kluge, warnt schon jetzt vor einer dritten Corona-Welle. „Wir werden einen Jojo-Effekt sehen, wenn die Zahlen jetzt runtergehen und es nach und nach Lockerungen gibt. Ich befürchte, dass die Menschen dann wieder leichtsinniger werden“, sagte der Mediziner.

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Im Sommer habe es lange gedauert, bis die Zahlen wieder angestiegen seien. „Aber im Winter halten sich die Menschen angesichts der Temperaturen viel mehr drinnen auf. Ich habe die Sorge, dass dann die dritte Welle kommt – davon müssen wir eigentlich ausgehen.“ Es sei deshalb nun wichtig, dass sich alle über Monate disziplinieren, auch wenn es schwer falle.

Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Intensivmediziner Stefan Kluge.

Landesregierung stellt Corona-Impfstrategie vor

Niedersachsen hat die Vorbereitung der bevorstehenden Impfung breiter Bevölkerungsschichten gegen das Coronavirus abgeschlossen. Die Pläne des Landes für das Einrichten von Impfzentren wollen Gesundheitsministerin Carola Reimann und Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) am Donnerstag (9.45 Uhr) in Hannover vorstellen.

Neben den zentralen Impfmöglichkeiten in den Landkreisen und großen Städten sollen auch mobile Teams aufgebaut werden, die etwa die Bewohner von Heimen impfen. Vorbereitet werden müssen auch der Transport und die Lagerung des Impfstoffs. Bundesweit soll es 60 Logistikstandorte geben.

Corona-Krise: Wo noch Intensivbetten frei sind

600 Löffel für Tschentscher – Corona-Hilferuf von Kellnern und Köchen

Gastronomie-Beschäftigte wollen am Donnerstag (11 Uhr) mit einer Aktion am Hamburger Rathausplatz auf ihre Situation in der Corona-Pandemie aufmerksam machen. Unter dem Motto „Wir müssen den Löffel abgeben“ wollen sie Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) rund 600 Löffel übergeben.

Die knapp 55.000 Beschäftigten der Hamburger Gastronomie hätten seit März knapp 40 Prozent Einkommensverlust gehabt, erklärte eine Sprecherin der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Die sich abzeichnende Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns macht demnach Hilfen für die Beschäftigten immer drängender.

Virologin Addo über Impfungen und Schulschließungen

Die Virologin Marylyn Addo vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) hat sich gegen Schulschließungen ausgesprochen. „Wichtig ist es meiner Meinung nach, dass wir versuchen, die Schulen so lange wie möglich offen zu halten“, sagte Addo der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Donnerstag). "Schulen sind systemrelevant, wir dürfen die Kinder nicht um ihre Chancen bringen". Es gebe zwar auch an Schulen Corona-Infektionen, doch die Lage sei beherrschbar.

Darüber hinaus plädiert Addo dafür, ältere Menschen nicht zwingend zuerst gegen das Coronavirus zu impfen. „Wirken die Impfstoffe bei Älteren schlecht, würde man bei den Impfungen wahrscheinlich nicht in dieser Population anfangen“, sagte die Medizinerin der Zeitung. Vieles hänge derzeit noch von den laufenden Impfstudien ab. Klar sei jedoch: „Weil zunächst nicht genug Impfstoff für alle zur Verfügung stehen wird, wird man priorisieren müssen“, so die Hamburgerin.

Lesen Sie dazu: Virologin Addo erklärt Wirkung des Corona-Impfstoffs

Einzelhandel beklagt im Lockdown leere Fußgängerzonen

Der Einzelhandel in Niedersachsen beklagt in der Corona-Krise zum Start des Weihnachtsgeschäfts leere Fußgängerzonen. Obwohl anders als im Frühjahr die Geschäfte während des Teil-Lockdowns nicht schließen müssen, blieben die Kunden weg, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Hannover, Monika Dürrer, der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

„In den Fußgängerzonen registrieren wir einen durchschnittlichen Rückgang der Passantenzahlen um etwa 43 Prozent.“ Dies betreffe die Landeshauptstadt gleichermaßen wie Mittelzentren wie Hameln oder Celle. Dabei sollte seit Mitte November im Handel das Weihnachtsgeschäft laufen, das für viele Händler bis zu 30 Prozent des Jahresumsatzes ausmacht. Hohe Infektionszahlen und der Aufruf an die Bevölkerung, Alltagskontakte zu reduzieren, seien Auslöser des Kundenrückgangs, so Dürrer.

208 neue Corona-Fälle in Schleswig-Holstein gemeldet

In Schleswig-Holstein sind nach Angaben der Landesregierung von Mittwochabend binnen eines Tages 208 neue Corona-Fälle gemeldet worden. Am Vortag waren es 294, davor 100. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg um 2 auf 229.

Wie die Landesregierung weiter mitteilte, sind seit Beginn der Pandemie 12 120 Infektionen nachgewiesen worden. In den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein behandelt wurden den Angaben zufolge aktuell 151 Covid-19-Patienten - am Dienstag waren es 145, am Montag 148.

Coronavirus: Das müssen Sie über Fachbegriffe wissen

  • Coronavirus: Eine Klasse von Viren, zu denen der neuartige Erreger gehört
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  • Covid-19: Die Erkrankung, die das Virus auslöst - die "19" bezeichnet das Jahr der Entdeckung

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( maj/josi/dpa )

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