Hamburg

Kritik an Lorenzen: „Ein Frontalangriff auf den Hafen“

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Der Hamburger Hafen sucht nach Lösungen für das Schlickproblem (Symbolbild).

Der Hamburger Hafen sucht nach Lösungen für das Schlickproblem (Symbolbild).

Foto: picture alliance / Global Travel Images

Gastbeitrag von Grünen-Fraktionschef über Elbvertiefung löst Besorgnis bei SPD aus. SPD sei verlässlicher Partner für den Hafen.

Hamburg.  Dominik Lorenzen, einer der beiden Grünen-Fraktionsvorsitzenden in der Bürgerschaft, hat mit seinem Abendblatt-Gastbeitrag zur künftigen Entwicklung des Hafens für Besorgnis beim Koalitionspartner SPD gesorgt. „Ich kann Beschäftigte und Hafenbetriebe verstehen, wenn sie aus den Aussagen der Grünen eine plötzliche Abkehr vom Hamburger Hafen lesen“, sagte SPD-Bürgerschaftsfraktionschef Dirk Kienscherf. „Ich gehe allerdings davon aus, dass der Eindruck täuscht und die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zum Hafen und zur Elbvertiefung weiter gelten“, fügte Kienscherf hinzu. Die SPD sei weiter ein verlässlicher Partner für den Hafen und stehe für eine innovative Wirtschafts- und Umweltpolitik.

Lorenzen hatte behauptet, dass die Elbvertiefung nicht zu Ende gedacht und der Hamburger Hafen in eine Schlickfalle geraten sei, weil es aktuell kein Konzept für die dauerhafte sichere Unterhaltung des Hafens gebe. Der Grünen-Politiker fordert „eine ernsthafte Debatte ohne jegliche Tabus“ über die künftige Entwicklung des Hafens.

"Der Senat hat den Hafen lange vernachlässigt"

„Das Thema Hafen und Elbe hat ein großes Kapitel im Koalitionsvertrag. Das ist unsere Arbeitsgrundlage. An den Verhandlungen hat auch Herr Lorenzen teilgenommen. Darüber hinaus gibt es zu diesem Thema nichts zu sagen“, reagierte Susanne Meinecke, die Sprecherin der Wirtschaftsbehörde, eher schmallippig.

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„In einem Punkt hat Herr Lorenzen recht. Der Senat hat den Hafen lange vernachlässigt. Es gibt keinen Hafenentwicklungsplan. Aber jetzt zum Sturm auf den Welthafen Hamburg zu blasen, wie dies die Grünen tun, ist verheerend“, sagte Götz Wiese, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Lorenzen verwende keinen Gedanken an die Wertschöpfung von morgen und äußere sich mit keinem Wort zur Zukunft der mari­timen Wirtschaft. „Das ist ein Frontal­angriff auf unseren Hafen und seine Arbeitsplätze“, sagte Wiese.

Wiese betonte, dass der Senat das Thema Elbschlick seit Jahren nicht in den Griff bekomme. Die Schlickproblematik müsse endlich dauerhaft gelöst werden, die „unsinnige ‚Kreislaufbaggerei‘“ müsse beendet werden. „Die Kosten laufen aus dem Ruder. Die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens wird beschädigt. Die ‚Kreislaufbaggerei‘ muss auch aus ökologischen Gründen durch nachhaltige Lösungen ersetzt werden“, sagte der CDU-Politiker.

( pum )

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