Hamburg

CDU fordert Bodycams für alle Polizisten ab Jahresende

Ein Polizeibeamter trägt eine Bodycam.

Ein Polizeibeamter trägt eine Bodycam.

Foto: dpa

Zuletzt gab es in Hamburg 16 Körperkameras, mit denen Einsätze aufgezeichnet werden können – meist an der Davidwache.

Hamburg. Bereits seit 2015 werden von der Hamburger Polizei so genannte Bodycams eingesetzt. Allerdings gab es im vergangenen Jahr in der Hansestadt lediglich 16 dieser am Körper getragenen Kameras, mit denen Polizeibeamte ihre eigenen Einsätze aufzeichnen können.

Diese wurden bisher vor allem an der Davidwache auf der Reeperbahn eingesetzt. Nun fordert die CDU, dass Bodycams zum Standard werden und bis Jahresende alle Vollzugsbeamten damit ausgerüstet werden. Dazu hat die Bürgerschaftsfraktion jetzt einen Antrag in das Hamburger Landesparlament eingebracht.

CDU: "Bodycams haben sich bewährt"

„Bodycams für Polizisten haben sich bewährt und sind in anderen Bundesländern längst gang und gäbe“, sagte CDU-Innenpolitiker Dennis Gladiator. „In Hamburg sind bisher jedoch nur wenige Bodycams im Einsatz, die meisten rund um die Davidwache. Dabei wirken Bodycams deeskalierend, da sich jeder zweimal überlegt, ob er eine Straftat begeht, während er dabei gefilmt wird. Das schützt auch die sie tragenden Beamten vor Übergriffen.“ Zur Beweissicherung leisteten die Körperkameras einen wertvollen Beitrag, glaubt Gladiator.

„Auch und gerade in aufgeheizten Situationen von großen Menschenansammlungen und unübersichtlichen Einsätzen sorgen Bodycams für Deeskalation und Aufklärung. In jüngster Vergangenheit hat sich in mehreren Fällen gezeigt, wie die Polizei zu Unrecht in falsches Licht gerückt wird, indem Handyvideos verkürzt ins Netz gestellt werden. Es ist Aufgabe des Senats, unsere Polizei vor ungerechtfertigten, ideologischen Angriffen zu schützen und denjenigen entgegenzutreten, die sie verächtlich machen wollen.“

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Bodycams sollen Standardausrüstung werden

Deshalb sei es „dringend geboten, Bodycams zur Standardausrüstung für Hamburgs Polizei zu machen und die Polizeibeamten in der Nutzung zu schulen“, sagt der CDU-Abgeordnete. „Hier muss der rot-grüne Senat endlich handeln.“

Das Land Nordrhein-Westfalen habe sich gerade entschlossen, bis Ende 2020 rund 9000 Bodycams anzuschaffen, um eine flächendeckende Ausstattung im Streifendienst sicherzustellen, heißt es in dem CDU-Antrag. Dies sei „gerade vor dem Hintergrund der Szenen, die sich kürzlich in Stuttgart und Frankfurt abspielten eine sinnvolle und erforderliche Maßnahme“.