Kiel. Die jüngste Rassismus-Debatte beschäftigt auch den Landtag in Kiel. Die SPD will den Begriff der Rasse aus dem Grundgesetz und anderen Dokumenten heraushaben. Dazu muss das Parlament jetzt Stellung beziehen.
Die SPD im Kieler Landtag will den Begriff der Rasse aus allen Rechtstexten verbannen lassen. Ein nicht definierter "zeitgemäßer Begriff" solle ihn ersetzen. Dies geht aus einem Antrag der Fraktion hervor. Die SPD will die Landesregierung zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative auffordern. Der Begriff der Rasse sei nicht nur politisch belastet, sondern auch wissenschaftlich nicht haltbar, hieß es. Neben dem Grundgesetz will die SPD den Begriff auch aus internationalen Dokumenten streichen lassen.
Das Grundgesetz enthalte ein Diskriminierungsverbot anhand einer Reihe von Kriterien, darunter der Rasse, erläuterte die SPD-Fraktion. Die vor mehr als 70 Jahren getroffenen Formulierungen entsprächen dem damaligen Stand des Diskurses, der die Menschheit in Rassen eingeteilt habe, die nicht nur unterschiedliche körperliche, sondern auch psychische und intellektuelle Eigenschaften hätten.
"Jedoch sind diese Formulierungen im Jahr 2020 im wichtigsten politischen Dokument unseres Landes nicht länger akzeptabel." Die moderne Anthropologie lehne den Begriff der Rasse auf den Menschen bezogen mit Verweis auf die Struktur des menschlichen Genoms ab. Außer im Grundgesetz finde sich der Begriff Rasse auch in bundes-, landes- und kommunalrechtlichen Reglungen sowie in internationalen Dokumenten, schreibt die SPD-Fraktion. Auch hier müsse der Begriff ersetzt werden. Die SPD hat ihren Antrag für die Parlamentssitzung eingereicht, die am 26. August beginnt.
dpa