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Lockerungen auch in Bars, Kinos und Fitnessstudios?

| Lesedauer: 23 Minuten
Corona-Demos machen Polizei zunehmend Probleme

Corona-Demos machen Polizei zunehmend Probleme

Innensenator Andy Grote (SPD) gab am Dienstag im Hamburger Rathaus bekannt, wie sich die Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen entwickeln. Durch aggressive Gegendemonstranten kommt es immer wieder zu Schlägereien.

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Rammstein verschiebt seine Konzerte. Wird die Grenze zu Dänemark zeitnah geöffnet? Hoffnung auf Hotel-Lockerungen im Norden.

Hamburg. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen kehrt nach wochenlangen Einschränkungen im Alltag die Urlaubsstimmung ein. Erste Lockerungen ermöglichen eine Auszeit an Nord- und Ostsee – oder dank der Kita-Wiedereröffnung für Vorschulkinder sogar für einige Eltern auf dem heimischen Balkon.

Am Montag lockerte Hamburg in Absprache mit Bund und Ländern außerdem die Einreise-Bedingungen: Reisende und Rückkehrer aus der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz, Großbritannien und Nordirland sind ab Dienstag nicht mehr dazu verpflichtet, sich zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben.

Passend dazu meldete heute die Gesundheitsbehörde, dass von Montag auf Dienstag null (!) Neuinfektionen hinzugekommen sind – eine erfreuliche Nachricht in Krisenzeiten.

Die Corona-News für Hamburg und den Norden am Dienstag (19. Mai):

Lockerungen in Bars, Kinos und Fitnessstudios?

Laut Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) prüfe ihre Behörde nun, ob sich auch in anderen Bereichen die geltenden Abstandsregeln einhalten ließen und deshalb bald Lockerungen möglich sein könnten. Dabei gehe es etwa um Bars, Kinos, Fitnessstudios, Freibäder und Einrichtungen der Stadtteilkultur.

Bis zu einer Öffnung von Theatern und Opern werde es aber wohl noch länger dauern, sagte die Senatorin. Eckkneipen dürfen bereits seit vergangenen Mittwoch wieder öffnen.

Rammstein verschiebt Konzerte in Hamburg

Fans, die sich auf eines der beiden Rammstein-Konzerte in Hamburg im Sommer dieses Jahres gefreut haben, müssen sich ein Jahr länger auf die Band um Sänger Till Lindemann gedulden. Statt am 1. und 2. Juli tritt die Band wegen der Corona-Pandemie ein Jahr später am 30. Juni und 1. Juli 2021 im Volksparkstadion auf. Laut Veranstalter behalten alle bereits gekauften Tickets ihre Gültigkeit.

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Trotz Corona: Mehr Sitzungen in Hamburger Gerichten

Es wird wieder mehr verhandelt an Hamburger Gerichten. Nachdem der Sitzungsbetrieb coronabedingt stark zurückgefahren wurde, ist nun wieder ein starker Anstieg zu verzeichnen, wie Gerichtssprecher Kai Wantzen mitteilte. Wichtige Bedingung dafür sei aber immer der Infektionsschutz.

Um auch weiterhin die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, beschränken die Gerichte die Zahl der Menschen im Gerichtssaal. Um Tröpfcheninfektionen vorzubeugen, gebe es zusätzlich mobile Plexiglasscheiben, die beispielsweise an der Richterbank aufgestellt werden könnten. Trotz großem Öffentlichkeitsinteresse müssen bei manchen Verhandlungen einige Besucher abgewiesen werden, beklagte Wantzen.

Dass sich Richter, Anwälte und Angeklagte auch mal in einer Videokonferenz begegnen, ist den Angaben zufolge bei Verfahren des Hamburger Landgerichts nicht unüblich. Seit Anfang Mai nutzt man dort laut Pressestelle eine Videosoftware, nachdem in einer Testphase Verhandlungen simuliert wurden.

SH-Europaminister Claussen wirbt für Grenzöffnung

Schleswig-Holsteins neuer Justiz- und Europaminister Claus Christian Claussen (CDU) hat bei einem Besuch an der deutsch-dänischen Grenze für eine rasche zumindest teilweise Wiederöffnung plädiert. Es gebe im Grenzland viele soziale Kontakte auch im Alltag und die Corona-Fallzahlen beiderseits der Grenze seien sehr niedrig, sagte der Minister am Mittwoch am Übergang Kupfermühle/Kruså bei Flensburg.

Die Landesregierung habe ein hohes Interesse an Erleichterungen im Grenzverkehr und sich daher mit einem Gesprächsangebot an die dänische Regierung gewandt. „Wir wollen in einem gemeinsamen Dialog eine vernünftige, geregelte und stufenweise Wiedereröffnung der Grenze ermöglichen.“ Die dänische Regierung habe positiv auf den Vorstoß reagiert und er sei zuversichtlich, dass beide Seiten bald aufeinander zukommen werden.

Niedersachsen: Lockerungen für Restaurants und Hotels

Die niedersächsische Landesregierung plant für den 25. Mai eine Reihe weiterer Lockerungen der Corona-Vorgaben. Wie die Staatskanzlei am Dienstag bestätigte, soll die bisherige Vorgabe, dass Restaurants maximal die Hälfte der Plätze vergeben dürfen, vorbehaltlich der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens wegfallen. Die Mindestabstände bleiben bestehen.

Die neue Corona-Verordnung, die am Freitag vorgestellt werden soll, muss allerdings noch mit den Ministerien und den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt werden. Die Pläne des Kabinetts sehen zudem vor, dass Hotels am Montag mit einer Auslastung von bis zu 60 Prozent öffnen können. Auch Indoor-Sportanlagen wie Fitnesscenter könnten von Montag an öffnen.

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Hamburg untersagt Demo mit mehr als 1000 Teilnehmern

Eine für Sonnabend geplante Demonstration der Initiative Seebrücke, die sich für eine Evakuierung aller Geflüchtetenlager und für die Aufnahme von mindestens 1000 Menschen in Hamburg einsetzt, ist wegen einer zu großen Teilnehmerzahl nicht genehmigt worden. Dagegen will der Verein sich rechtlich wehren. Die Veranstaltung war mit einer erwarteten Teilnehmerzahl von 900 angemeldet worden, Innensenator Andy Grote (SPD) hatte am Dienstag noch einmal betont, dass diese Demonstration keine Genehmigung erhalten werde.

Christoph Kleine von Seebrücke Hamburg kritisiert die Entscheidung der Stadt: „Der Bescheid der Polizei und die Stellungnahme der Gesundheitsbehörden enthält erneut nur allgemeine Behauptungen über die Infektionsgefahr auf unseren Kundgebungen." Abstand und Mundschutz seien aber "für uns und unsere Teilnehmenden selbstverständlich". Man distanziere sich ausdrücklich von "den Aktionen der Corona-Leugner*innen und Verschwörungsideolog*innen", so Kleine weiter, werde aber auf dem Rechtsweg versuchen, eine Ausnahmegenehmigung für die Demonstration zu erhalten.

Hoffnung auf Hotel-Lockerungen in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommerns Tourismusminister Harry Glawe (CDU) hat Hoffnungen auf weitere Lockerungen für Hotels ab dem 15. Juni gemacht. Vor dem Hintergrund zweier Klagen gegen die Belegungsobergrenze von 60 Prozent der Betten sagte Glawe am Dienstag in Schwerin, nach der Öffnung für auswärtige Gäste am 25. Mai wolle man drei Wochen lang schauen, wie es gehe. Bei anhaltend niedrigen Infektionen mit dem Coronavirus könne die Regierung danach weitere Lockerungen im Tourismus vornehmen.

HafenCity: Duckstein Festival für 2020 abgesagt

Am Dienstag teilte der Veranstalter des Duckstein Festivals mit, dass das Event, das eigentlich im Juli unter anderem in der HafenCity stattfinden sollte, auf 2021 verschoben werden muss. "Wir haben nochmal alle Hebel in Bewegung gesetzt, brauchen aber auch Planungssicherheit für die Durchführung einer so hochwertigen Eventreihe. Dazu kommt, dass uns viele internationale Künstler diesen Sommer gar nicht besuchen können", schreibt der Veranstalter auf Facebook.

Freibäder und Kinos im Nordosten dürfen Montag wieder öffnen

In Mecklenburg-Vorpommern dürfen vom kommenden Montag (25. Mai) an die Freibäder, Kinos und Reha-Kliniken wieder öffnen. Gaststätten dürfen statt bis 21.00 Uhr dann bis 23.00 Uhr Gäste bewirten. Damit soll der Betrieb in den Restaurants entzerrt werden. Dies hat das Kabinett am Dienstag in Schwerin beschlossen, wie Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) im Anschluss sagte.

Außerdem dürfen Menschen aus vielen europäischen Ländern wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen, ohne 14 Tage in Quarantäne gehen zu müssen. In mehreren anderen Bundesländern gilt diese Regel bereits. In Hessen, Sachsen, dem Saarland und Schleswig-Holstein sind auch die Kinos bereits wieder geöffnet, in anderen Ländern soll das in nächster Zeit geschehen.

Hamburg: Mehr Tests in Schulen und Pflegeheimen

Um in Pflegeheimen und Schulen einen Überblick über das Infektionsgeschehen zu behalten, will die Gesundheitsbehörde dort künftig deutlich mehr testen. Zunächst soll dafür in vier Hamburger Pflegeheimen jeder Bewohner, Mitarbeiter und Besucher routinemäßig zweimal in der Woche zweimal auf eine mögliche Corona-Infektion getestet werden.

Sollte das Pilotprojekt der präventiven Testung erfolgreich, sinnhaft und alltagstauglich sein, könnte es auch flächendeckend übernommen werden. Derzeit sei die Corona-Situation in den Pflegeheimen unter Kontrolle. Es habe zuletzt am Montag drei neue Fälle gegeben, damit habe die Behörde akut 92 Fälle aus 22 Heimen registriert.

In Schulen soll dagegen schon das leichteste Symptom einer Atemwegserkrankung Anlass für einen Corona-Test sein. Bei einem positiven Befund sollen zudem auch das schulische und häusliche Umfeld jeweils zweimal getestet werden.

Corona: Gesundheitssenatorin kündigt präventive Tests an
Corona: Gesundheitssenatorin kündigt präventive Tests an

Wegen Corona: Milliarden-Steuerloch für Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein wird in diesem Jahr wegen der Corona-Krise voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro weniger an Steuern einnehmen als ursprünglich geplant. Wie Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag in Kiel mitteilte, geht die Prognose von einem Minus im Vergleich zum beschlossenen Landeshaushalt von rund 1,2 Milliarden Euro aus. Für 2021 rechnet Heinold im Vergleich zur November-Steuerschätzung mit einem Minus von 460 Millionen Euro und für 2022 mit 558 Millionen Euro weniger. 2023 soll das Minus 538 Millionen Euro betragen, 2024 dann 504 Millionen Euro.

„Das ist ein herber Schlag, aber wir sind voll handlungsfähig“, sagte Heinold. „Die Landesverfassung erlaubt es, bei schlechter Konjunktur und in Notsituationen Kredite aufzunehmen.“ Diese Möglichkeit nutze das Land. Es habe in guten Zeiten Sondervermögen aufgebaut, um in schlechten Zeiten Planungssicherheit zu haben. „Diese Vorsorge zahlt sich jetzt aus.“ Das Land werde sich weiter auf die Jamaika-Schwerpunkte Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur und Klimaschutz konzentrieren.

Vion bereitet sich auf Wiederanfahren von Schlachthof vor

Der Schlachthof in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg) kann seinen Betrieb wieder aufnehmen. Der Betreiber Vion bereite sich auf den Produktionsstart in dem Rinderschlachthof vor, sagte ein Unternehmenssprecher am Dienstag. Ein genauer Termin könne aber noch nicht genannt werden.

Vion hatte den Betrieb vorübergehend eingestellt, weil rund 140 Menschen aus dem Umfeld des Schlachthofes positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. Nach Angaben des Kreises Segeberg vom Dienstag befanden sich am Montag noch 33 Personen aus dem Umfeld des Schlachthofes in häuslicher Quarantäne. Zuvor hatten die „Lübecker Nachrichten“ über die Wiederaufnahme des Betriebes berichtet.

Reeder: Schifffahrtsstandort Deutschland in Gefahr

Die deutsche Seeschifffahrt segelt in eine tiefe Krise. Die Umsätze der Reedereien seien im März und April im Durchschnitt um 30 bis 40 Prozent zurückgegangen, teilte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Dienstag als Ergebnis einer Umfrage bei rund 50 Schifffahrtsunternehmen mit, darunter die 30 größten deutschen Reedereien.

Fast die Hälfte spüre schon jetzt eine erhebliche Beeinträchtigung ihrer Liquidität und die Charterraten für Schiffe seien um bis zu 40 Prozent zurückgegangen. Fast 500 Schiffe weltweit seien ohne Beschäftigung und fahren deshalb nicht, so viele wie noch nie. Angesichts des absehbaren Einbruchs des Welthandels sei mit einer weiteren Verschärfung der Marktlage zu rechnen. Würde ein weiteres Drittel der Flotte verlorengehen, wäre zehntausende Arbeitsplätze am Standort Deutschland gefährdet.

Werften erwarten weltweit Zusammenbruch der Nachfrage

Für die Werften in Europa und auf der ganzen Welt öffnet sich nach der Corona-Krise ein riesiges Auftragsloch. Es sei für längere Zeit mit einer äußerst geringen Nachfrage nach Schiffen aller Art zu rechnen, teilte der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) am Dienstag in Hamburg mit. Das treffe die Branche in einer Phase, in der ohnehin schon seit Jahren die Auftragseingänge geringer sind als die Produktion und die globalen Schiffbaukapazitäten nicht ausgelastet seien.

Vielen Betrieben werde die Arbeit ausgehen. In Europa sei ohne Gegenmaßnahmen ein vorübergehender Rückgang von 50 bis 75 Prozent möglich. Der Verband forderte deshalb, Aufträge für Schiffe der öffentlichen Hand vorzuziehen und ein Erneuerungsprogramm für die Handelsflotte aufzulegen, um moderne Antriebstechnologien voranzubringen. So könne ein unkontrollierter Flurschaden in der Industrie verhindert werden, die mit den Zulieferern rund 200 000 Arbeitsplätze in Deutschland sichere.

Infektionsschutzgesetz: Bisher 8270 Ordnungswidrigkeiten in Hamburg

Rückblickend habe es bezogen auf das Infektionsschutzgesetz zwischen dem 3. April und dem 14. Mai in Hamburg insgesamt 8270 Ordnungswidrigkeiten gegeben. Dazu zählen 2629 Platzverweise,16 Festnahmen, 56 Personen wurden in Gewahrsam genommen und es 34 Strafanzeigen gestellt. Das teilte Innensenator Andy Grote (SPD) in der Pressekonferenz am Dienstag mit.

Hamburg: Keine Sonderregelungen für Himmelfahrt

Für das Himmelfahrtswochenende gibt es keine besonderen Regelungen, teilte Innensenator Andy Grothe (SPD) am Dienstag mit. Grund dafür sei, dass es am vergangenen Wochenende „keine auffällige Lage“ gegeben habe. Auf Nachfrage sagte Grote, dass er auch kein "Bollerwagen-Verbot“ plane.

Sollte es am Wochenende jedoch zu Zwischenfällen kommen, könnten Regelungen in Kraft treten, die den Abverkauf von alkoholischen Getränken in den öffentlichen Raum hinein verbieten. Eine entsprechende, vorerst optionale, Verordnung sei bereits in Vorbereitung.

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Grote: Polizei sorgt sich um das Versammlungsgeschehen

Sorgen macht der Polizei das aktuelle Versammlungsgeschehen. Das teilte Innensenator Andy Grote (SPD) in der Pressekonferenz am Dienstag mit. Dazu zählen besonders die Personen, die gegen staatliche Maßnahmen protestieren. „Das ist aber keine Massenbewegung“, so der Innensenator.

Das rechte Spektrum beobachte die Proteste. weil sie attraktiv seien, um Anhänger zu gewinnen, so der Innensenator. Auch Linksradikale seien aus diesem Grund vor Ort und sei häufig „in körperliche Konfrontationen reingegangen“, so Grote. Dazu habe unter anderem die Teilnahme des NPD-Landesvorsitzenden Lennart Schwarzbach beigetragen, die eine schnelle Verschärfung der Lage ausgelöst habe.

Hamburg meldet keine neuen Corona-Infektionen

Die Gesundheitsämter in Hamburg melden erstmalig seit Wochen keine weiteren Corona-Infektionen. Die Zahl der in Hamburg insgesamt gemeldeten Fälle liegt damit weiterhin bei 5034. Davon sind rund 4500 zuvor positiv getestete Personen nach Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts wieder genesen.

Auch die Zahl der Verstorbenen hat sich im Vergleich zu Montag nicht verändert: Nach Angaben des RKI sind in Hamburg 234 Personen mit einer Covid19-Infektion verstorben. Das Institut für Rechtsmedizin in Hamburg meldet am Dienstag 210 Personen, bei denen das Coronavirus als Todesursache festgestellt werden konnte.

In den Hamburger Krankenhäusern befinden sich derzeit 63 Hamburger in stationärer Behandlung. Das sind zwei Personen mehr als am Vortag. Die Zahl der Infizierten, die intensivmedizinisch betreut werden muss, bleibt im Vergleich zu Montag bei 27.

Wegen Corona: Bauer Media erwägt Verkauf von Magazinen

Die Hamburger Bauer Media Group erwägt wegen der Corona-Pandemie einen Verkauf oder die Umstellung auf eine rein digitale Verbreitung von rund einem Zehntel der in Großbritannien erscheinenden Magazine. Auch die Option, die Zeitschriften mit Schwestertiteln zu verschmelzen, werde zugleich geprüft, teilte das Medienhaus am Montag in London mit.

Betroffen seien 10 der fast 100 Zeitschriften, die das Hamburger Verlagshaus auf dem UK-Markt herausgibt: „Mother & Baby“, „Golf World“, „Practical Photography“, „Sea Angler“, „Planet Rock“, „Q“, „Car Mechanics“, „Modern Classics“, „Simply You“ und „Your Horse“. Das Unternehmen will nun Gespräche mit den Mitarbeitern führen.

Facebook bringt den Kiez ins Wohnzimmer

Das soziale Netzwerk Facebook läd am Vatertag zu einer virtuellen Reise über den Hamburger Kiez ein. Auch mit dabei: Kiez-Legende Olivia Jones. Zuschauer können ab 12 Uhr zu jeder vollen Stunde auf der Facebook Deutschland Seite via Livestream kleine Läden auf und abseits der Reeperbahn besuchen.

Mit dabei: Kiez-Legende Olivia Jones, ein Barber-Shop, eine Craft-Beer-Kneipe und eine Illustratorin. Facebook möchte mit der Aktion kleinere Geschäfte unterstützen, die in der Corona-Krise vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen.

Das Programm am 21. Mai:

  • 12 Uhr: Weinladen St. Pauli
  • 13 Uhr: Fritzen Atelier & Krämerladen
  • 14 Uhr: Olivia Jones Bar
  • 15 Uhr: Alles Elbe Craft Beer Kneipe
  • 16 Uhr: Mexiko Straße Taqueria
  • 17 Uhr: Herrengut Barbershop
  • 18 Uhr: Schmidts Tivoli Theater

Schleswig-Holstein: Landesregierung meldet keine neuen Corona-Infektion

In Schleswig-Holstein hat sich die Zahl der offiziell gemeldeten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus zuletzt binnen 24 Stunden nach Angaben der Landesregierung nicht weiter erhöht. Somit beträgt die Gesamtzahl der seit Ausbruch der Corona-Krise nachgewiesenen Fälle mit Stand Montagabend nach wie vor 3002, wie die Landesregierung auf ihrer Webseite mitteilte.

Die Zahl der Gestorbenen stieg um 2 auf 128. Allerdings hat der Kreis Pinneberg bis Montagnachmittag (Stand: 15.30 Uhr) einen weiteren Infektionsfall gemeldet, der in die Statistik des Landes zunächst nicht einging.

Coronavirus – die Fotos zur Krise: