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Corona-Lockerungen: Hamburg ändert Einreise-Bedingungen

| Lesedauer: 29 Minuten
Reisende aus der Europäischen Union sind ab Dienstag nicht mehr dazu verpflichtet, sich zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben (Symbolbild).

Reisende aus der Europäischen Union sind ab Dienstag nicht mehr dazu verpflichtet, sich zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben (Symbolbild).

Foto: Michael Rauhe / HA

UKE forscht an Coronavirus-Impfstoff. Nach Soforthilfe: Kreditprogramm für Kleinunternehmen. Der Newsblog.

Hamburg. Das öffentliche Leben in Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen läuft behutsam wieder an. Dazu zählen erste Lockerungen für Touristen an Nord- und Ostsee. Auch Kinder und Senioren profitieren von den neuen Regelungen: Hamburger Vorschulkinder dürfen seit Montag wieder in die Kita, für Pflegeheimbewohner geht eine siebenwöchige Isolation zu Ende.

In Schleswig-Holstein öffnen ab Montag Ferienwohnungen, Campingplätze, Hotels und Gaststätten unter Auflagen für alle – auch für Hamburger Gäste. In Mecklenburg-Vorpommern gilt bis 25. Mai ein Einreiseverbot.

Die Corona-News für Hamburg und den Norden am Montag (18. Mai):

UKE testet Corona-Impfstoff

Die Hamburger Infektiologin Prof. Marylyn Addo will gemeinsam mit Marburger Virologen noch im September beginnen, einen Impfstoff gegen Sars-CoV-2 in ersten klinischen Versuchen am Menschen zu testen. Der Impfstoff für die klinische Phase I wird zurzeit von der Firma IDT Biologika in Dessau hergestellt, wie Stephan Becker, der Direktor des Instituts für Virologie an der Uni Marburg, am Montag bekannt gab. Die Produktion wird demnach voraussichtlich in etwa drei Monaten abgeschlossen sein, dann könne mit den klinischen Tests begonnen werden. Eine Genehmigung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) für die Tests stehe allerdings noch aus.

Becker hatte bereits vor einer Woche über die Vorbereitung auf den nächsten Schritt bei der Suche nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus gesprochen. „Wir sind jetzt in der Phase, dass wir finanziell und logistisch alles zusammenhaben, um die klinische Phase I zu starten“, so Becker. Der Virologe und sein Team sind an der Entwicklung eines Impfstoffes beteiligt und arbeiten dafür am Deutschen Zentrum für Infektionsforschung mit anderen Wissenschaftlern zusammen. In Marburg findet in der klinischen Phase I das Immun-Monitoring statt. Geleitet werde die klinische Prüfung von Marylyn Addo. Sie war bereits an der Entwicklung des Ebola- und des MERS-Impfstoffs beteiligt.

Andere Biotech-Konzerne wie Moderna und Novavax befinden sich bereits in Phase 3 der Impfstoff-Entwicklung.

Polizei kommt Betrug mit Corona-Soforthilfen auf die Spur

Ermittler des LKA 5 haben einen Corona-Betrüger ermittelt, der mit fingierten Soforthilfeanträgen in Hamburg bereits 9000 Euro erschwindelt hat. Der 37 Jahre alte Mann aus Sachsen-Anhalt hatte sich von dem Geld sogar schon einen Opel Insignia zugelegt. Die Auszahlung von weiteren 15.000 Euro wurde gestoppt.

Eine interne Prüfung hatte Mitarbeiter der Hamburger Investitions- und Förderbank auf den Betrug gebracht. Der 37-Jährige hatte unter identischem, aber falschen Namen – mit abweichenden Adressen – innerhalb von zwei Tagen Förderanträge gestellt. In beiden Fällen sollte das Geld auf sein Konto bei einer Sparkasse im Burgenlandkreis überwiesen werden. Außerdem, so stellte sich heraus, hatte der 37-Jährige auch noch drei Förderanträge in Berlin gestellt. Das Geld sollte offenbar auf Konten ins Ausland transferiert werden, die der 37-Jährige kürzlich eröffnet hatte. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurde Beweismaterial gefunden. Den Opel Insignia stellte die Polizei sicher.

Ermittelt wird auch gegen eine 61 Jahre alte Hamburgerin. Auf ihrem Konto waren 9000 Euro Soforthilfe eingegangen, die weiter nach Spanien überwiesen wurden, wo die Frau einen Zweitwohnsitz hat. Die 61-Jährige behauptet, dass sie das Geld für einen Bekannten über ihr Konto laufen ließ. Mittlerweile prüfen auch erste Geldinstitute, ob Konten für Soforthilfetransaktionen missbraucht werden. Allein eine Sparkasse brachte 22 Fälle zur Anzeige.

Coronavirus: Verdi rügt Tempo bei Kita-Öffnungen

Die Gewerkschaft Verdi hat das Tempo der Öffnungen von Kitas in Schleswig-Holstein kritisiert und fehlenden Gesundheitsschutz beklagt. Gesundheitsinteressen der Erzieherinnen seien völlig außer Acht gelassen worden, hieß es in einer Verdi-Mitteilung am Montag. „Wir kritisieren sehr deutlich den fehlenden Gesundheitsschutz der Beschäftigten, angefangen von der Schutzkleidung, bis hin zu regelmäßigen Tests von Beschäftigen und Kindern“, sagte Verdi-Landesbezirksleiterin Susanne Schöttke. Verdi sei hier als zuständige Fachgewerkschaft nicht an der Konzeption beteiligt worden.

„Es bleibt zweifelhaft, ob alle Einrichtungen mit den ihnen zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten den Öffnungsplan der Landesregierung umsetzen können“, sagte Schöttke. Hier sehe Verdi die Kommunen in der Pflicht, gegebenenfalls nicht genutzte, geeignete Flächen zur Nutzung für Kitas zur Verfügung zu stellen. Dies würde gleichermaßen dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten und Kinder zu Gute kommen. „Niemandem ist geholfen, wenn Kitas kurzfristig schließen müssen, weil Ausbrüche der Pandemie nicht rechtzeitig erkannt werden“, sagte Schöttke. Auch halte Verdi eine Begrenzung der Gruppengröße auf maximal acht Kinder für notwendig.

Fünf Corona-Neuinfektionen in Hamburg

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hamburg bleibt weiter niedrig. Die Hamburger Gesundheitsbehörde hat am Montag fünf weitere gemeldet (am Vortag waren es acht weitere). Damit liegt die Gesamtzahl der Covid-19-Infektionen in der Hansestadt bei 5034. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) können etwa 4500 und damit etwa 90 Prozent der zuvor mit Sars-CoV-2 positiv getesteten und gemeldeten Personen als genesen betrachtet werden.

Nach den Angaben des RKI sind in Hamburg 234 Menschen mit einer Covid-19-Erkrankung in Hamburg verstorben. Nach Angaben des Hamburger Instituts für Rechtsmedizin wurde zum jetzigen Stand bei 210 Personen die Lungenerkrankung als Todesursache festgestellt (am Vortag waren es 209).

In den Krankenhäusern befinden sich demnach 61 Infizierte mit Wohnort Hamburg in stationärer Behandlung (am Vortag waren es 62), 27 davon würden intensivmedizinisch betreut (am Vortag waren es ebenfalls 27).

Acht bestätigte Corona-Fälle an Schulen und Kitas in Bremen

An mehreren Schulen und Kitas in Bremen sind insgesamt acht Corona-Infektionen bestätigt worden. Bei fünf der positiv Getesteten handelt es sich um Schul- beziehungsweise Kita-Kinder, bei den restlichen drei um Kita-Beschäftigte, wie die Gesundheitsbehörde am Montag mitteilten. Betroffen sind fünf Schulen und drei Kindertageseinrichtungen. Es seien aber alles Einzelfälle, betonte ein Sprecher. Eine Cluster-Bildung sei nicht bekannt.

Festgestellt wurden zudem mehr als 100 Kontaktpersonen, die meisten von ihnen sind Schülerinnen und Schüler sowie Kita-Kinder. Das Gesundheitsamt habe in den jeweiligen Einrichtungen Maßnahmen getroffen. Alle Fälle und Kontaktpersonen werden den Angaben zufolge schriftlich und mündlich kontaktiert. Was die bestätigten Fälle nun für den weiteren Schulbetrieb in Bremen bedeuten, war zunächst noch nicht klar. „Buten un Binnen“ von Radio Bremen hatte zuerst über die Infektionen berichtet.

Corona-Pandemie: Mahnmal St. Nikolai wieder geöffnet

Nach siebenwöchiger Sperrung durch die Corona-Pandemie ist das Mahnmal St. Nikolai im Zentrum der Stadt jetzt wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. In nur 40 Sekunden befördert der Gläserne Panoramalift die Gäste zur Aussichtsplattform im alten Kirchturm in 74 Metern Höhe. Von dort eröffnet sich ein eindrucksvoller Blick über die Hamburger Innenstadt.

Bildtafeln in der Ruine mit Stadtansichten, die 1943 vom Turm der Nikolai-Kirche aufgenommen wurden, erinnern daran, dass Hamburg während der Bombenangriffe im Sommer 1943 stark zerstört wurde. Der mit 147 Metern höchste Kirchturm Hamburgs diente den alliierten Bomberpiloten als Orientierungspunkt.

Eine Ausstellung im Keller informiert über die Hintergründe und Folgen des Luftkriegs im Zweiten Weltkrieg. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Angriffen der „Operation Gomorrha“ im Sommer 1943, bei denen rund 34.000 Menschen in den durch die Bomben entfachten „Feuerstürmen“ ums Leben kamen.

Corona: Hamburg lockert Einreise-Bedingungen

Reiserückkehrer und Einreisende aus der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz, Großbritannien und Nordirland sind ab Dienstag nicht mehr dazu verpflichtet, sich zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben. Das hat Hamburg gemeinsam mit Bund und Ländern am Montag beschlossen.

Die Quarantäne-Verpflichtung gelte jedoch erneut, wenn es im jeweiligen Staat laut Robert-Koch-Institut zu einem signifikanten Anstieg von Corona-Infektionen – also 50 Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen – komme. Das teilte der Senat am Montag mit. Einreisende aus anderen Ländern sind weiterhin verpflichtet, die häusliche Quarantäne 14 Tage einzuhalten. Eine Einreise ist zudem nur in ausgewählten Fällen zulässig.

Schlachthofmitarbeiter sollen aus Quarantäne entlassen werden

Rund zwei Wochen nach dem Corona-Ausbruch im Schlachthof in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg) sollten im Laufe des Montags weitere Mitarbeiter aus der Quarantäne entlassen werden. Das teilte der Kreis Steinburg mit. Am Wochenende waren bereits 9 Beschäftigte entlassen worden.

Sie gehören zu den insgesamt 108 zumeist ausländischen Beschäftigten eines Subunternehmers von Vion, die in einer ehemaligen Kaserne in Kellinghusen im Kreis Steinburg untergebracht waren. Die Behörden hatten die gesamte Unterkunft unter Quarantäne gestellt, nachdem dort 77 Bewohner positiv auf das neuartige Virus getestet worden waren.

DGB Nord: Schlachthöfe und Unterkünfte kontrollieren

Unterdessen hat der DGB Nord die Landesregierung aufgefordert, die Missstände in den Schlachthöfen und Unterkünften entschieden anzugehen und vor Ort mehr Kontrolleure einzusetzen. Gesetzliche Vorhaben nützen nichts, wenn ihre Einhaltung nicht auch entsprechend kontrolliert werde, sagte der Vorsitzende des DGB-Bezirks Nord, Uwe Polkaehn, am Montag.

Schleswig-Holstein: Kommunen rufen Bürger zur Vernunft auf

Die Kommunen haben an die Schleswig-Holsteiner appelliert, am Himmelfahrtstag und zu Pfingsten die Abstandsregeln zu befolgen und so zur Eindämmung der Corona-Pandemie beizutragen. Außerdem sollten die Bürger die touristischen Hotspots vermeiden, erklärten die kommunalen Landesverbände am Montag. „Ganz Schleswig-Holstein hat viele schöne Ecken, die es zu entdecken gilt.“ Seit Montag sind zahlreiche Lockerungen von Vorschriften in Kraft, die nach Ausbruch der Corona-Pandemie verhängt worden waren.

Nach Soforthilfe: Kreditprogramm für Kleinunternehmen

Der Hamburger Senat will noch in diesem Monat den Startschuss für ein weiteres Liquiditätsprogramm geben. Es richtet sich an Kleinunternehmen mit maximal zehn Vollzeit-Mitarbeitern, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Montag in der Hansestadt mitteilte. Sie sollen Kredite mit einem subventionierten Zinssatz von einem Prozent und einer Laufzeit von zehn Jahren erhalten.

Die Kredite werden zu 90 oder 100 Prozent durch die Bürgschaftsgemeinschaft Hamburg besichert, also durch die Stadt Hamburg. Die Kredithilfe tritt an die Stelle der Soforthilfe der Stadt, die am Ende dieses Monats ausläuft.

Spende aus China: Naipo spendet 10.000 FFP2-Masken

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) erreichte die nach eigenen Angaben größte Spende an medizinischem Atemschutz während der Pandemie: 10.000 FFP2-Masken. Diese stellte der Hersteller hochwertiger Massage-Geräte Naipo dem Krankenhaus zur Verfügung. Das sei eine freundschaftliche Geste, um "gemeinsam die schwierigen Zeiten gut zu überstehen", teilte das Unternehmen mit.

"Wir sind Naipo dankbar, dass sie uns helfen, unsere Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte gegen das Virus zu schützen“, sagt Bünyamin Saatci, Leiter des Dezernats Wirtschaft und Versorgung des UKSH. „Wir sind trotz der globalen Unterbrechungen von Lieferketten dafür verantwortlich, Schutzausrüstung für unsere Ärzte und Pflegekräfte bereitzustellen, damit sie die Patienten versorgen können, ohne sich selbst zu gefährden.“

Hamburger Vorschulkinder zurück in den Kitas

Nach mehrwöchiger Corona-Isolation haben die ersten Kita-Kinder nun endlich wieder Kontakt zu anderen. So durften Vorschulkinder am Montag ihren Kindergarten besuchen. Allein beim Hamburger Kita-Träger Elbkinder sind Hunderte Fünf- und Sechsjährige wieder in die Einrichtungen gekommen. „Genaue Zahlen haben wir noch nicht. Es zeichnet sich aber ab, dass rund 80 Prozent der Eltern die Betreuungsmöglichkeiten für die 5- bis 6-Jährigen in Anspruch nehmen“, sagte Elbkinder-Sprecherin Katrin Geyer.

In den Kitas können zudem weiterhin Mädchen und Jungen aller Altersgruppen die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wenn ein dringender Betreuungsbedarf besteht. Für die schrittweise Öffnung der Kitas bis Juli sieht die Hamburger Sozialbehörde vier Stufen vor. Sollte die Anzahl der Neuinfektionen auf einem vertretbaren Niveau bleiben, werden die Kitas Anfang Juli wieder im Normalbetrieb arbeiten. Im Juni könnten die Viereinhalbjährigen folgen, Ende Juni die Dreijährigen und im Juli die Krippenkinder.

Ende der Corona-Isolation für Pflegeheimbewohner

In Hamburger Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen konnten die Bewohner zum Wochenbeginn nun auch wieder Besuch empfangen - wenn auch unter teils strengen Auflagen. So dürfen die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen zunächst nur von einer festgelegten und vorher angemeldeten Person für eine Stunde pro Woche besucht werden.

Dabei muss der Mindestabstand eingehalten werden und im besten Fall sehen sich Besucher und Bewohner im Freien. Der Besuch muss dabei einen Nasen-Mund-Schutz tragen. Kinder unter 14 Jahren dürfen nicht mit. Die Regeln sind für Alten- und Pflegeheim-Bewohner so streng, weil sie zur Hochrisiko-Gruppe zählen. Der Hamburger Senat hatte Mitte März die Besuche in Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen eingeschränkt und Ende März komplett verboten.

Reeperbahn-Festival gibt Update zu aktuellen Planungen

In der Corona-Krise bangt auch das Team des Reeperbahn-Festivals, ob das Event wie geplant im September stattfinden könne. Das teilte der Veranstalter am Montag auf Facebook mit. Das Team habe in den letzten Wochen intensiv mit sich gerungen, ob und wie das Festival stattfinden könne.

Bisher scheint es auf diese Frage noch keine Antwort zu geben, man arbeite jedoch an "einem Szenario, das eine Durchführung der Veranstaltung im September unter Einhaltung aller Abstands- und Hygiene-Vorgaben ermöglicht", heißt es in dem Facebook-Beitrag. Wie dieses aussehen könnte, teilte der Veranstalter jedoch nicht mit. Bisher abzusehen sei jedoch, dass sich das künstlerische Angebot "unter diesen Gegebenheiten vornehmlich auf nationale sowie Acts aus dem europäischen Ausland fokussieren müsse".

Hamburger Wirtschaft bereits um 2,5 Milliarden Euro entlastet

Die Hamburger Wirtschaft ist durch die verschiedenen staatlichen Maßnahmen von Land und Bund während der Corona-Krise um bislang rund 2,5 Milliarden Euro entlastet worden. Der größte Anteil von rund zwei Milliarden Euro entfällt dabei auf die Stundung von fälligen Steuerzahlungen, teilte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Montag in der Hansestadt mit. Das sei ein erhebliches finanzielles Volumen, um die betroffenen Unternehmen zu unterstützen.

Die Soforthilfe für Unternehmen in Liquiditätsnöten wurde bislang für 48.000 Unternehmen bewilligt, die insgesamt 446 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel als nicht rückzahlbaren Zuschuss erhielten. Mindestens weitere 8000 Anträge sind noch in der Pipeline. Dressel wies darauf hin, dass die Antragsfrist Ende Mai ausläuft und die Unternehmen noch einmal ihre Geschäfts- und Liquiditätssituation prüfen sollten.

Fegebank: Das Virus ist noch da - Erfolge sind fragil

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Corona: Windsurf World Cup auf Sylt verschoben

Die mehr als 200.000 Besucher, die den Mercedes-Benz World Cup Sylt bislang jährlich besuchten, müssen dieses Jahr ohne das Event in Westerland auskommen. Dieses sollte eigentlich vom 25. September bis zum 4. Oktober stattfinden und wird nun auf einen neuen bisher unbekannten Termin in 2021 verschoben.

Schleswig-Holstein schränkt Tagestourismus an Feiertagen ein

Tagestouristen müssen mit erheblichen Einschränkungen am Himmelfahrtswochenende (21. bis 24 Mai) und am Pfingstwochenende (30. Mai bis 1. Juni) rechnen. Das teilten die Landesregierung und die Landräte von Nordfriesland und Ostholstein in einer Pressekonferenz am Montag mit. Generell können die Kreise den Tagestourismus bei Bedarf individuell begrenzen.

So gebe es in Nordfriesland an einigen Orten wie St. Peter-Ording oder den Nordfriesischen Inseln an den beiden Feiertagswochenenden ein Betretungsverbot für Tagestouristen, in Ostholstein gilt zwar kein Betretungsverbot, dennoch sei gewünscht, dass keine Tagestouristen in die Urlaubsorte strömen.

Keine Einschränkungen an Ostsee-Badeorten

Für die Badeorte an der Ostsee wie Scharbeutz gelten die generellen Einschränkungen nicht. Damit ist an beiden Wochenenden auch ein Besuch der Ostseeinsel Fehmarn möglich. Gleiches gilt für Nordstrand und die Hamburger Hallig an der Nordseeküste. Für die Insel Helgoland gilt bereits ab heute ein Betretungsverbot.

Ostholsteins Landrat Reinhard Sager sagte, Lübeck und Ostholstein kämen ohne Betretungsverbote aus. Stattdessen gebe es einen Stufenplan, der sich an der Anzahl der Neuinfektionen orientiere. Am Ende könne auch ein Betretungsverbot stehen.

Lesen Sie auch: Sommerwetter zu Himmelfahrt – und die Corona-Regeln?

UKE: Weitere mit Corona infizierte Krebspatientin gestorben

Eine 57-jährige Leukämie-Patientin, die Anfang April positiv auf das Coronavirus getestet wurde, verstarb am frühen Montagmorgen im UKE. Das teilte das Universitätsklinikum am Vormittag mit. Die Frau litt an einer fortgeschrittenen, aggressiven Leukämie nach Stammzellentransplation.

Insgesamt sind mittlerweile acht Patienten der Onkologie mit einer Coronavirus-Infektion verstorben. Weitere Untersuchungen müssen nun zeigen, ob das Coronavirus ursächlich für den Tod der 57-Jährigen war.

Kirchen und Kapellen wieder für Trauerfeiern geöffnet

In Hamburg und Schleswig-Holstein dürfen Trauerfeiern seit dem 9. Mai unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen wieder in Kapellen und Kirchen stattfinden. Wie bei Gottesdiensten muss beispielsweise auf gemeinsames Singen verzichtet werden. In Hamburg dürfen alle Personen an einer Trauerfeier teilnehmen, die zu dem Verstorbenen eine engere Beziehung hatten, teilten die Kirchenkreise Hamburg-West/Südholstein und Hamburg-Ost mit.

„Wir sind sehr froh über diese Entscheidung“, sagt Daniel Klandt, Leiter des Friedhofs Stellingen, „sie ist ein wichtiger Schritt in die Normalität, so dass Hinterbliebene und Freunde von Verstorbenen auch in Coronazeiten würdevoll Abschied nehmen können.“

Dressel: "Wie nutzen die öffentlichen Unternehmen Kurzarbeit?"

Nicht nur in der Privatwirtschaft, auch bei den öffentlichen Unternehmen Hamburgs sorgt die Corona-Krise für sinkendes Auftrags- und Arbeitsvolumen und führt zu Kurzarbeit. Laut Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) sind in der Stadt mehr als 4000 Beschäftigte betroffen, "je nach betrieblicher Situation" werde das Kurzarbeitergeld aufgestockt. Dressel betonte, Kurzarbeit bewähre sich und gehöre zu den "guten Lösungen" der Stadt.

Die Übersicht zeigt, dass beispielsweise beim Hamburger Bäderland etwa 375 Beschäftigte von der Kurzarbeit betroffen sind, das Gehalt werde auf 90 Prozent aufgestockt. Bei der Betriebsgesellschaft der Elbphilharmonie und Laeiszhalle sind 118 Mitarbeiter in Kurzarbeit, sie erhalten eine Aufstockung auf 95 Prozent ihres Gehalts.

Lesen Sie auch: Wie sich Kurzarbeit auf die Altersvorsorge auswirkt

25.000 Tablets und Laptops für Hamburgs Schüler

Hamburg erhält durch die Erweiterung des Digitalpakts Schule zusätzlich 12,8 Millionen Euro, die auf Privatschulen, staatlich berufsbildende Schulen und staatlich allgemeine Schulen aufgeteilt werden. Das teilte Bildungssenator Ties Rabe am Montag mit.

Umgerechnet seien das etwa 18.000 zusätzliche Tablets und Laptops für die allgemeinen Schulen. "Hamburg will aber deutlich darüber hinausgehen. Gemeinsam mit den Schulleitungen arbeiten wir an einer Sammelbestellung von rund 25.000 Tablets und Laptops, sagt Rabe. Deutschlandweit werden durch die neue Erweiterung 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Kritik kommt von den Linken. Der Senat wolle die Geräte anschaffen, ohne zu wissen, wie viele benötigt werden, und sie auf die Schulen verteilen, ohne sozioökonomische Unterschiede nach dem Sozialindex zu berücksichtigen. „Was der Schulsenator hier treibt, ist ein bildungs- wie sozialpolitischer Skandal“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Boeddinghaus. „Die Behörde verleibt sich Gelder und Geräte ein, die den Familien zustehen. Die Schulen sollen diesen leihen, was in ihr Eigentum gehört. Zusätzlich bedeuten Verleih und Wartung großen Aufwand für die Schulen. Mit einer Bildungspolitik, die soziale Ungleichheit angeht, hat das alles nichts zu tun.“

Schleswig-Holstein: 3002 Infektionen – zwei neue Fälle

In Schleswig-Holstein ist die Zahl der offiziell gemeldeten Infektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden zuletzt um zwei Fälle gestiegen. Somit beträgt die Gesamtzahl der seit Ausbruch der Corona-Krise nachgewiesenen Fälle mit Stand Sonntagabend 3002, wie die Landesregierung auf ihrer Webseite mitteilte. Die Zahl der Gestorbenen blieb unverändert bei 126. Während rund 2700 Menschen inzwischen wieder als gesund gelten, werden noch 33 in Krankenhäusern behandelt.

Schlachthöfe: Corona-Kabinett verschiebt Beratungen

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat die Beratungen über Konsequenzen aus den Coronavirus-Ausbrüchen in deutschen Schlachtbetrieben auf diesen Mittwoch verschoben. Es gebe noch Beratungsbedarf, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Berlin. Im Brennpunkt der Diskussion steht der Umgang mit saisonalen Arbeitskräften aus dem Ausland, nachdem die Fleischindustrie wegen prekärer Arbeits- und Unterkunftsbedingungen seit vielen Jahren in der Kritik steht. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat härtere Auflagen gefordert.

Am Sonntag hatte der Landkreis Osnabrück mitgeteilt, dass ein Betrieb in Dissen die Produktion aussetzt, nachdem Tests ergeben haben, dass 92 Mitarbeiter infiziert sind. Zuvor waren bereits Betriebe etwa in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Holstein betroffen.

Für Fahrzeuge: Fähren nach Sylt ausgebucht

Das Wiederanfahren des Tourismus in Schleswig-Holstein hat am Montagmorgen begonnen: Erste Fähren und Autozüge fuhren nach Sylt. Von Dagebüll auf dem Festland legte eine erste Fähre um 5 Uhr nach Föhr ab, wie die Wyker Dampfschiffs-Reederei (W.D.R) auf ihrem Onlineportal meldete.

Von der dänischen Insel Römo startete um 5.15 Uhr eine Fähre von Havneby nach List auf Sylt. Aufs ausgebuchte Schiff fuhren überwiegend Versorgungslaster für Supermärkte auf Sylt, doch auch einige PKWs und Camper mit Touristen seien mit an Bord gewesen, sagte Tim Kunstmann, Geschäftsführer der Römö-Syltlinie, auch „Syltfähre“ genannt.

Bereits für die Fähren um 5 Uhr und 6.10 Uhr ab Dagebüll konnten nach Angaben der Wyker Dampfschiffs-Reederei schon seit mehreren Tagen keine Reservierungen für Fahrzeuge mehr entgegen genommen werden. Am Montag stellte die Reederei vom Sonderfahrplan auf den regulären Fahrplan um. Auch die Autozüge nach Sylt waren am Montag morgen gut gefüllt, wie Bahnunternehmen mitteilten. In den kommenden Tagen sei demnach mit erhöhtem Reiseaufkommen zu rechnen, was jedoch vor Himmelfahrt nicht ungewöhnlich sei.

TÜV: Noch keine Engpässe an Hamburgs Fahrschulen

Nach der Öffnung der Fahrschulen in Hamburg läuft der Betrieb nach Angaben des TÜV Süd langsam an. Von Engpässen bei den Führerscheinprüfungen wie etwa in NRW könne derzeit noch nicht die Rede sein, sagte Sprecher Vincenzo Lucà von TÜV Süd, der auch für die TÜV Hanse zuständig ist. Nach der coronabedingten Pause müssten viele Fahrschüler erst wieder Fahrpraxis bekommen. „Wir gehen davon aus, dass wir in zwei bis drei Wochen eine Anmeldewelle bei den Prüfungen haben - darauf bereiten wir uns vor“, sagte der Sprecher.

Die Maßnahmen zum Infektionsschutz in der Corona-Krise müssen auch in den Fahrschulen eingehalten werden. So muss bei den theoretischen Prüfungen der Mindestabstand von 1,5 Metern beachtet werden. In der praktischen Prüfung gilt diese Regel hingegen nicht - hier müssen Fahrschüler und Lehrer aber eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Das ist in Hamburg erlaubt:

  • Restaurants sind wieder offen.
  • Hotels und Ferienwohnungen dürfen Gäste empfangen.
  • Bis zu zehn Mitglieder zweier Haushalte dürfen sich wieder treffen, ohne dabei einen Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten.
  • Versammlungen sind untersagt, unter freiem Himmel können Ausnahmen genehmigt werden.
  • Ab dem 25. Mai sollen alle Schüler wenigstens einmal pro Woche Unterricht in der Schule bekommen. Kitas gehen ab Montag schrittweise in den Regelbetrieb.
  • Museen können wieder öffnen, Kinos bleiben erstmal zu.
  • Alle Lockerungen erfolgen in aller Regel unter Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmungen. Zudem gilt weiterhin die bundesweite Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr.

Informationsdienstleister: 10.000 zusätzlichen Insolvenzen

Der Informationsdienstleister Crifbürgel rechnet in diesem Jahr mit mehr als 29 000 Firmeninsolvenzen in Deutschland. Das wären 10.000 oder rund 54 Prozent mehr als im vergangenen Jahr, teilte Crifbürgel am Montag in Hamburg mit. Dabei handele es sich um eine Szenarioanalyse, in die Liquiditätskredite und Hilfen der staatlichen Förderbank KfW nicht eingerechnet seien. Das seien Darlehen, die zurückgezahlt werden müssten.

„Dabei stellt sich die Frage, wie selbst bislang erfolgreiche Firmen, die aufgrund ihres Geschäftsmodelles wenig Gewinn und eher geringe Rücklagen erwirtschafteten, zusätzliche Kredite abbezahlen sollen“, heißt es in der Mitteilung. Damit würde die Pleitewelle ähnlich hoch ausfallen wie in der Finanzkrise, als 2009 fast 34.000 Unternehmen in die Insolvenz gingen.

Schleswig-Holstein: Keine Einreisesperre mehr für Touristen

In Schleswig-Holstein treten die umfassendsten Lockerungen seit Beginn der Corona-Krise in Kraft. So fällt seit Montag die Einreisesperre für Touristen auf dem Festland und den Inseln weg. Die Fähren zu den nordfriesischen Inseln sowie die Autozüge nach Sylt für Montag sind bereits stark nachfragt, wie Reedereien und Bahnunternehmen mitteilten. Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen.

Hotels - ohne Wellnessbereiche - und Ferienwohnungen dürfen ebenfalls wieder öffnen. Kapazitätslimits wie anderswo gibt es nicht. Die Kontaktbeschränkungen gelten auch hier. Camping- und Wohnmobilstellplätze können wieder genutzt werden, soweit sich die Gäste völlig autark versorgen können. Toiletten werden geöffnet. Duschen und Gemeinschaftsräume bleiben geschlossen. Touristen aus anderen Bundesländern dürfen wieder kommen.

Mitarbeiter infiziert: Fleischbetrieb stoppt Produktion

Wegen zahlreicher Coronavirus-Infektionen in der Belegschaft setzt ein fleischverarbeitender Betrieb in Niedersachsen die Produktion aus. Tests hatten ergeben, dass 92 Mitarbeiter des Betriebs in Dissen infiziert sind, wie der Landkreis Osnabrück am Sonntag mitteilte.

Die betroffenen Mitarbeiter sowie deren Kontaktpersonen würden in Quarantäne geschickt, hieß es. Mit dem Land Niedersachsen werde nun das weitere Vorgehen beraten - dabei stehe die Frage im Zentrum, „ob das Unternehmen einen systemrelevanten Bereich der Lebensmittelindustrie darstellt“.

62 der positiv Getesteten wohnen den Angaben zufolge im Landkreis Osnabrück, teils in Sammelunterkünften. „Unter ihnen sind zahlreiche Kräfte, die von Subunternehmen beschäftigt werden.“ Die Ermittlung der Kontaktpersonen war den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen.

Hamburg: Corona-Demonstration am Rathaus

Coronavirus: Verhaltensregeln und Empfehlungen der Gesundheitsbehörde

  • Reduzieren Sie Kontakte auf ein notwendiges Minimum, und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen
  • Achten Sie auf eine korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge)
  • Waschen Sie sich regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife
  • Vermeiden Sie das Berühren von Augen, Nase und Mund
  • Wenn Sie persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollten Sie sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden

Lesen Sie auch den Corona-Newsblog von Sonntag (17. Mai)

( lag/josi/dpa/maj/esh/zv )

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