Hamburg.
Während die Gewerkschaften am 1. Mai in diesem Jahr vor allem im Netz für die Arbeitnehmerrechte eintreten, richtet sich die Hamburger Polizei dennoch auf ein reges Demogeschehen ein. Zwar bestätigte das Oberverwaltungsgericht am Donnerstagabend endgültig das von der Stadt aus Gründen des Infektionsschutzes ausgesprochene Verbot zweier von Rechts- und Linksextremisten angemeldeten Kundgebungen. 38 andere für den Tag der Arbeit angemeldete Versammlungen wurden laut Polizei hingegen trotz Corona-Krise zugelassen.
Die Veranstalter der Neonazi- und der Linkendemo hätten nicht glaubhaft gemacht, dass die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die wegen der Corona-Pandemie geltenden Infektionsschutzmaßnahmen vorliegen, teilte ein Gerichtssprecher mit. Vor allem, "weil die tatsächliche Anzahl der Teilnehmer die bisher in Aussicht gestellte Höchstzahl deutlich übersteigen dürfte". Die Entscheidungen seien unanfechtbar.
Die Kundgebung der Neonazis war mit 25 erwarteten Teilnehmern am Busbahnhof Harburg vom Ex-Vorsitzenden der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei Die Rechte, Christian Worch, angemeldet worden. Unter dem Titel "Wer lebt eigentlich von deiner Miete? Kapitalismus raus aus den Häusern!", wollten Linksextremisten ebenfalls im Stadtteil Harburg auf die Straße gehen. Unabhängig von den Gerichtsentscheidungen sei die Polizei am Freitag aber "auf verschiedene Szenarien vorbereitet", sagte eine Sprecherin.
Die Hamburger DGB-Gewerkschaften wollen um 10.30 Uhr im Internet eine 20-minütige Kundgebungssendung ausstrahlen. Neben DGB-Landeschefin Katja Karger und Betriebsräten von Nestlé und Unilever soll auch die Band "Danubes Banks" auftreten. Die Show sei das "Warm Up" für einen mehrstündigen Livestreams des DGB-Bundesvorstandes aus Berlin, hieß es.
dpa