Länderchefs haben das Wohl ihrer Bürger im Sinn, aber vielleicht auch mehr. Warum der Föderalismus trotz allem gut für uns ist.

Mit ihrem speziellen Sinn für Humor hat Angela Merkel die Politik einst mit der Brownschen Molekularbewegung verglichen. Unterm Mikroskop betrachtet tanzen kleinste Teilchen, stoßen sich ab, ändern die Richtung. Je wärmer, desto wilder das Wuseln. Womit wir bei Deutschlands Ministerpräsidenten wären, denen derzeit ziemlich heiß ist. Natürlich haben die 16 Länderchefs nur das Wohl ihrer Bürger im Sinn, mancher aber vielleicht auch mehr. Zwischen den zwei Staatsmännern in Ausbildung, Söder und Laschet, läuft ein Binnenwettbewerb, wessen Bundesland besser durch die C-Tage kommt. Beim Stilllegen lag der Bayer vorn, der NRW-Chef will nun flott wieder anfahren. Angela Merkel wiederum hat zur Mäßigung aufgerufen. Wer es bereits ins Kanzleramt geschafft hat, dem kommen unruhige Länderfürsten wie Brownsche Teilchen vor. Und das ist gut so. Wir wissen viel zu wenig über Covid-19, wir leben in einem Live-Experiment. Da bedeutet eine Vielfalt der Stile und Persönlichkeiten einen unschätzbaren Vorteil: 16 Bundesländer, das sind 16 Labore, in denen 16 Pfade ausprobiert werden, ob bei Kinderbetreuung oder Ladenöffnungen. Womit der eine Erfolg hat, kann der nächste kopieren. Was nicht funktioniert, müssen die anderen nicht auch noch falsch machen. Dass Manuela Schwesigs Rostock sich etwa zur „coronafreien Stadt“ erklärt, dürfte die Herren Kollegen ziemlich wurmen. Sie werden nachlegen.

Was wäre die Alternative? Der tägliche Marschbefehl aus Berlin? Nein. Die Idee vom koordinierten und kontinuierlichen Bewegen in eine vermeintlich richtige Richtung ist Fantasie von Menschen, die es gerne ordentlich haben. Der Föderalismus mit seinen 16 Stilen kostet Geduld und Nerven, funktioniert aber seit mehr als 70 Jahren. Der Göttinger Verfassungsrechtler Alexander Thiele sieht in der Vielfalt der Bundesländer und ihrer Konkurrenz einen ständigen und produktiven Wettbewerb der Ideen. Was unter dem Mikroskop ungeordnet erscheinen mag, sorgt auf Dauer für Stabilität.