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Coronavirus: Hamburg hebt Schuldenbremse auf

| Lesedauer: 42 Minuten
Die Hamburger Bürgerschaft hat am Mittwoch die Schuldenbremse aufgehoben.

Die Hamburger Bürgerschaft hat am Mittwoch die Schuldenbremse aufgehoben.

Foto: picture alliance/Christian Charisius/dpa

Tschentscher: "Wir sind im Ausnahmezustand." HVV bietet neue Abo-Option an. Schüler laufen Sturm gegen Termine für Abitur 2020.

Hamburg. In der Coronakrise konnte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher am Mittwoch auch positive Zahlen verkünden: Von den rund 2000 an Covid-19 erkrankten Hamburgern sind mehr als 800 wieder gesund. Sozialsenatorin Melanie Leonhard kündigte zudem auch Hilfen für Privatpersonen an, die in der Krise in Not geraten sind.

Für den Schutz älterer Menschen hat Hamburg ein bis zum 30. April gültiges allgemeines Besuchsverbot für Pflege- und Behinderteneinrichtungen erlassen.

Unterdessen bietet der Sammeltaxi-Anbieter Moia ab dem 1. April für HVV-Kunden nachts kostenlose Fahrten im gesamten Stadtgebiet an. HVV-Kunden, die hingegen ihr Abonnement derzeit nicht benötigen, können dies pausieren lassen.

Coronavirus: Bürgermeister Tschentscher zur Lage in Hamburg

Derweil sind nach dem Start der "Hamburger Corona-Soforthilfe" (HCS) die ersten Anträge von Unternehmern, Solo-Selbstständigen und Vereinen auf den Fördermittel der IFB-Bank positiv beschieden worden.

Coronavirus in Hamburg: Alle Entwicklungen am 1. April hier im Newsblog:

Klinik in Goslar übernimmt Covid-19-Patienten aus den Niederlanden

Ein Krankenhaus in Goslar nimmt zwei schwer an Covid-19 erkrankte Patienten aus den Niederlanden auf. Als erster Patient sei ein 55 Jahre alter Mann eingetroffen, teilte die Asklepios Harzklinik am Mittwochabend mit. Wann der zweite Patient, ein Mann im Alter von 62 Jahren, eintreffen werde, war zunächst nicht bekannt. Beide Männer seien auf Beatmungsgeräte angewiesen, hieß es. Zwei weitere Erkrankte aus dem niederländischen Zwolle würden zu einem noch ungenannten Zeitpunkt möglicherweise ebenfalls nach Goslar verlegt.„Es ist für uns selbstverständlich, unseren europäischen Nachbarn und Freunden in dieser äußerst schwierigen Lage zu helfen“, sagte der Ärztliche Direktor der Asklepios Harzkliniken, Jörn Heine, einer Mitteilung zufolge. Bei der Aufnahme der Patienten würden hohe Sicherheits- und Hygienestandards eingehalten. Andere Patienten würden nicht gefährdet.

Corona-Krise: Großauftrag für Dräger aus den USA

Schleswig-Holsteins größter Industriekonzern Dräger hat von der US-Regierung einen Großauftrag für die Produktion von Atemschutzmasken erhalten. Dafür wolle Dräger eine neue Produktionsstätte an der Ostküste der USA errichten, sagte ein Sprecher des Lübecker Unternehmens für Medizin- und Sicherheitstechnik. „In der aktuellen Pandemie sind die weltweiten Produktionskapazitäten von qualitativ geeigneten FFP-Atemschutzmasken voll ausgeschöpft“, sagte Rainer Klug, Vorstand des Unternehmens­bereichs Sicherheitstechnik bei Dräger. „Um den Bedarf trotzdem zu decken, stellen wir den USA exklusiv lokal eine neue Fabrik hin.“ Nach aktuellen Planungen soll die Produktion in den Vereinigten Staaten im September beginnen. So ein Modell wäre auch in anderen Ländern, besonders in Europa möglich, sagte Klug.

Bürgerschaft hebt wegen Corona-Krise Schuldenbremse auf

Zur Eindämmung der finanziellen Folgen der Corona-Krise hat die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch den Weg für 1,5 Milliarden Euro neue Schulden im Haushalt 2020/21 frei gemacht. Dazu wurde die Schuldenbremse wegen einer „außergewöhnlichen Notsituation“ vorübergehend aufgehoben. Die Bürgerschaft stellte fest, dass die Covid-19-Pandemie eine Naturkatastrophe ist und die Finanzlage erheblich beeinträchtigt. Festgeschrieben ist bereits ein Tilgungsplan, die Rückzahlungen sollen ab 2025 über 20 Jahre laufen. Dem Senat werde zusätzliche Bewegungsfreiheit verschafft, um die Herausforderungen in der Krise auch finanziell stemmen zu können, sagte der Haushaltsexperte der SPD-Fraktion, Mathias Petersen. Der Linken-Abgeordnete Norbert Hackbusch erklärte: „Wir stimmen der Aussetzung der Schuldenbremse ausdrücklich zu. Aber wir werden diese Programme sehr kritisch begleiten.“ Seine Fraktion fürchte, dass aus der Corona-Krise eine soziale Krise werde.

Hamburg und Bayern am stärksten von der Pandemie betroffen

Laut dem „Lagebild“ des Krisenstabs in der Innenbehörde vom Mittwoch, das dem Abendblatt vorliegt, gab es die meisten Infizierten mit Stand 1. April, 0 Uhr im Bezirk Wandsbek (535 Fälle), gefolgt von Nord (446), Eimsbüttel (442) und Altona (407). Mit einer Erkrankungsdichte von 126 Infizierten pro 100.000 Einwohnern ist Hamburg demnach zusammen mit Bayern das Bundesland mit der höchsten Corona-Belastung. Im Städtevergleich liegt Hamburg auf Platz 2 nach München, wo sogar 180 von 100.000 Einwohnern infiziert sind. Es folgen Stuttgart (123), Köln (115) und Berlin mit 76 Infizierten auf 100.000 Einwohner. Die meisten Erkrankten gibt es in Hamburg laut Lagebild in den Altersgruppe zwischen 30 und 59 Jahren. In allen Gruppen sind mehr Infektionen von Männern als von Frauen bekannt.

Erste Immobilienbesitzer haben Probleme, ihre Raten zu zahlen

Die ersten Immobilieneigentümer bekommen Probleme, ihre monatlichen Raten an die Bank zu zahlen. Mehr als 200 Privatkunden der Hamburger Sparkasse (Haspa) mit einer Baufinanzierung haben bereits von der Möglichkeit einer Aussetzung der Zins- und Tilgungsraten Gebrauch gemacht, teilte die Haspa auf Anfrage des Abendblatts mit. Zunächst gilt das für drei Monate. Die Commerzbank gewährt ihren Kunden eine Aussetzung für sechs Monate. Zahlen nannte das Institut aber nicht. „Viele Banken haben bereits angekündigt, ihren Kunden entgegenzukommen“, sagt Alexander Krolzik, Baufinanzierungsexperte der Verbraucherzentrale Hamburg.Möglich wird die Aussetzung der Raten durch neue gesetzliche Regelungen, auf die die Verbraucherzentrale Hamburg verweist. Ähnlich wie bei Mietern wird es Immobilieneigentümern ermöglicht, dass sie sich bei finanziellen Problemen durch Corona die Monatsraten ihres Kreditvertrages für die Monate April bis Juni stunden lassen könne

Fast jede Gemeinde im Kreis Pinneberg von Coronafällen betroffen

Einen Monat nach dem ersten Fall in Rellingen hat das neuartige Coronavirus fast jede Gemeinde des Kreises Pinneberg erreicht. Laut einer erstmals veröffentlichten Liste von allen Coronafällen in den Städten und Gemeinden sind bisher nur das Amt Hörnerkirchen sowie die Insel Helgoland „coronafrei“ geblieben. Dagegen sind Pinneberg, Rellingen und Wedel am stärksten von Coronavirusinfektionen betroffen.

Baumärkte in Niedersachsen bald wieder für Heimwerker geöffnet

Die Baumärkte und Gartencenter in Niedersachsen dürfen ab Sonnabend wieder ihre Türen für Privatkunden öffnen.Das sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch. Damit passe sich Niedersachsen an die Lage in anderen Bundesländern an. Ab Sonnabend dürfen dann nicht mehr nur Gewerbetreibende oder Handwerker in die Baumärkte, sondern auch Privatleute. Weil begründete den Schritt damit, dass die unterschiedlichen Regelungen zwischen den Bundesländern „unerwünschte Wanderungsbewegungen“ ausgelöst hätten. Er betonte aber auch: „Das ist alles andere als ein Lockerungssignal.“ Vielmehr solle mit der Änderung vermieden werden, dass wegen des Grenzverkehrs andernorts das Risiko für Infektionen steigt.

Osterfeuer werden in Niedersachsen wegen Corona verschoben

Wegen der Corona-Pandemie dürfen in Niedersachsen über Ostern nicht die traditionellen Osterfeuer abgebrannt werden. Die Feuer könnten aber später im Jahr nachgeholt werden, sagte Umweltminister Olaf Lies (SPD) am Mittwoch in Hannover. Weil derzeit Menschenansammlungen mit mehr als zwei Personen verboten seien, „müssen die traditionell geplanten Osterfeuer-Termine landesweit ausfallen“, sagte er nach Mitteilung seines Ministeriums. „Osterfeuer können nach der Corona-Krise abgebrannt werden, wenn es die aktuellen Beschränkungen nicht mehr gibt.“ Aber auch dann solle die Brauchtumspflege im Vordergrund stehen, nicht das Verbrennen von Gartenabfällen, sagte Lies. An vielen Orten ist bereits Holz für die Osterfeuer zusammengefahren worden. Der Erlass sieht vor, dass einstweilen kein weiteres Brennmaterial gebracht werden darf. Das könne erst geschehen, wenn die jeweilige Gemeinde in Abstimmung mit der Ordnungsbehörde einen neuen Termin festgelegt habe.

Tschentscher fordert „Geduld und Vorsicht“

Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher hat die Notwendigkeit eines bundesweit einheitlichen Vorgehens in der Corona-Krise betont. Man habe es mit einem Virus zu tun, das „keine Ländergrenzen kennt“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einer Telefonkonferenz der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Tschentscher betonte, man dürfe einen Erfolg im Kampf gegen die Pandemie nicht durch eine zu frühe Lockerung der beschlossenen Beschränkungen gefährden. „Geduld und Vorsicht sind das Gebot der Stunde.“

Günther ruft zu Kontaktdisziplin auch zu Ostern auf

Ministerpräsident Daniel Günther hat die Schleswig-Holsteiner aufgerufen, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus die geltenden weitgehenden Kontaktsperren auch über Ostern einzuhalten. Ihm sei bewusst, dass es eine große Einschränkung ist, gerade zu solch einem Fest auf Tagesausflüge und Familienbesuche zu verzichten, sagte der CDU-Politiker am Mittwochnachmittag in Kiel. Er bitte aber herzlich darum, sich an die klar aufgestellten Regeln zu halten. Zuvor hatten Bund und Länder beschlossen, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes sollten auch über Ostern gemäß den geltenden Regeln auf ein absolutes Minimum reduziert werden. „Eine Pandemie kennt keine Feiertage“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Ärzte: Trotz Corona wichtige Behandlungen im Krankenhaus einhalten

Ärzte der Hamburger Asklepios-Kliniken warnen Patienten davor, dringende Behandlungen lebensbedrohlicher Erkrankungen aus Angst vor einer Corona-Infektion zu verschieben. Die Gefahr für das eigene Leben sei dadurch größer als das Risiko, sich im Krankenhaus mit dem Coronavirus zu infizieren, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch. Das gelte besonders für Herzkrankheiten, Schlaganfälle und Krebserkrankungen.

„Herzinfarkte, Rhythmusstörungen mit hohem Risiko für einen Herzstillstand oder Schlaganfälle sind lebensbedrohliche Krankheiten, die eine sofortige Behandlung erfordern. Wer aus Angst vor einer Infektion eine dringend notwendige stationäre Behandlung vermeidet oder auch nur verzögert, bringt sich in große Gefahr“, sagte Herzspezialist Stephan Willems, Chefarzt der Kardiologie in der Asklepios-Klinik St. Georg.

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Die Asklepios-Ärzte betonen, in den Kliniken würden aufwendige Schutzmaßnahmen zur Infektionsvermeidung vorgenommen. „Wir müssen versuchen, allen Patienten die sinnvolle Behandlung zu ermöglichen, selbstverständlich auch den Pandemie-Opfern, aber nicht ausschließlich“, sagte Onkologe Dirk Arnold, Ärztlicher Leiter des Asklepios-Tumorzentrums Hamburg.

Finanzsenator Dressel will gemeinnützige Einrichtungen entlasten

Hamburg will sich auf Bundesebene für eine Entlastung von gemeinnützigen Einrichtungen einsetzen, die von der Corona-Pandemie betroffen sind. Das kündigte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Mittwoch an. „Neben wirtschaftlichen Hilfen brauchen wir auch geeignete – zeitlich befristete – Regelungen, um den Gemeinnützigkeitssektor steuerlich zu entlasten“, sagte Dressel. Es gehe darum, den steuerlichen Freiraum zu geben, der möglich und nötig sei, sagte der Senator. Als Beispiele nannte er Spendenaktionen zur Eindämmung und Abmilderung der Corona-Pandemie, die Möglichkeit der Weiterleitung von Mitteln auch an nicht gemeinnützige Gesellschaften, steuerliche Anreize für das Personal der Wohlfahrtspflege oder die Abschaffung des Spendennachweisen für Zuwendungen bis zu 300 Euro.

Niedersachsen baut Corona-Testkapazitäten aus

Niedersachsen stockt mit der Nutzung von tiermedizinischen Laboren seine Kapazitäten für Tests auf das Coronavirus deutlich auf. Mehr als 1000 zusätzliche Tests pro Tag sollen von kommender Woche an in Laboren des Landesamts für Verbraucherschutz (Laves) in Hannover und Oldenburg durchgeführt werden, wie Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) und Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Mittwoch mitteilten.

369 neue Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Niedersachsen ist auf 4717 gestiegen. Das sind 369 Fälle mehr als am Dienstag, wie das Landesgesundheitsamt am Mittwoch mit Stand 14.00 Uhr mitteilte. Insgesamt seien der Behörde bis 10 Uhr 47 tote Corona-Infizierte gemeldet worden (plus vier im Vergleich zum Vortag). Einen Sprung machte laut Hochrechnung erneut auch die Zahl der genesenen Corona-Patienten: von 568 auf 732.

Finanzielle Hilfen für Studierende in Hamburg

Studierende an Hamburger Hochschulen, die durch die Pandemie nachweislich in eine finanzielle Notlage geraten sind, können ein zinsloses Darlehen von 400 Euro monatlich erhalten. Beantragen können diese Unterstützung deutsche und internationale Studierende von staatlichen und privaten Hochschulen. Der Hilfsfonds wird vom Studierendenwerk Hamburg verwaltet. Nähere Informationen und Anträge können in der nächsten Woche auf der Homepage des Studierendenwerks abgerufen werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Zahlung der Semesterbeiträge für das Sommersemester 2020 bis 15. Juli aufzuschieben.

Kreis Herzogtum Lauenburg ordnet Betretungsverbote für Kliniken an

Das Kreisherzogtum hat am Mittwoch eine neue allgemeinverfügzung erlassen. Danach gilt jetzt ein Betretungsverbot für Krankenhäuser, stationäre Pflegeeinrichtungen und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Ausgenommen sind Personen, die dringend erforderliche Arbeiten in den Häusern erledigen müssen und nicht an einer Atemwegserkrankungen leiden. Besuche sind nur in besonderen Ausnahmefällen zugelassen und auf eine Stunde am Tag begrenzt. Damit wurden die Kontaktverbote weiter verschärft. Bislang hatten die Betreiber der Einrichtungen Sicherheitsvorkehrungen in eigener Verantwortung festgelegt. Mit dem Betretungsverbot werden Verstöße nun unter Strafe gestellt.

Corona-Soforthilfe: Achtung vor Betrügern

Kurz nach dem Start der Online-Anträge auf Gelder aus dem Schutzschirm der Hamburger Corona-Soforthilfe (HCS) gibt es offenbar Versuche Cyber-Krimineller, sich an verzweifelten Unternehmern zu bereichern.

Wie die Handwerkskammer am Mittwoch mitteilte, versprechen Betrüger potenziellen Antragstellern im Internet ein beschleunigtes Auszahlverfahren. Demnach würden in finanzielle Nöte geratene Personen dazu aufgefordert, ihre Daten in ein vermeintliches Soforthilfe-Antragsformular auf einer gefälschten Seite einzutragen.

In einigen Fällen hätten die Täter ihre möglichen Opfer sogar angerufen und sich dabei als Behördenmitarbeiter ausgegeben. Dabei bedienen sich die Anrufer auch einer besonders hinterhältigen Masche: Als angebliche Vermögensberater würden sie gegen Honorar für eine Auszahlung der Fördermittel binnen weniger Stunden sorgen.

Corona-Schutzschirm: Schon 13.000 Anträge in Hamburg

Die Handwerkskammer weist darauf hin, dass die Soforthilfe ausschließlich über die extra dafür eingerichtete Seite www.ifbhh.de der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB) beantragt werden kann.

Diese bearbeitet zentral alle Anträge aus Finanzhilfen des Bundes und des Landesprogramms Hamburg. Weitere Infos gibt es über die Corona-Hotline der Handwerkskammer unter 040 35905-302 sowie per E-Mail unter info@hwk-hamburg.de.

Die neue HCS-Antragsseite war am Montag um kurz vor Mitternacht online gegangen. Der Senat rechnet mit rund 100.000 Anträgen und einem Fördervolumen von 300 Millionen Euro allein aus Landesmitteln.

Die Zuschüsse von bis zu 30.000 Euro pro Antragsteller, die Liquiditätsengpässe durch die Coronakrise mindern sollen und nicht zurückgezahlt werden müssen, können bis Ende Mai beantragt werden.

Die Hamburger Corona-Soforthilfe (HCS) für Unternehmer:

  • Solo-Selbständige: 2.500 € (Hamburg), 9.000 € (Bund), 11.500 € (Gesamt)
  • 1–5 Mitarbeiter: 5.000 € (HH), 9.000 € (Bund), 14.000 € (Gesamt)
  • 6–10 Mitarbeiter: 5.000 € (HH),15.000 € (Bund), 20.000 € (Gesamt)
  • 11–50 Mitarbeiter: 25.000 € (HH), keine Beteiligung vom Bund
  • 51–250 Mitarbeiter: 30.000 € (HH), keine Beteiligung vom Bund

2437 Infektionen in Hamburg – zwei weitere Menschen gestorben

Nachdem Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks noch am Dienstag einen deutlichen Rückgang von Neuinfektionen in Hamburg verkünden konnte, ist die Zahl der in Hamburg mit Covid-19 infizierten Menschen nun wieder gestiegen. In den vergangenen 24 Stunden wurden 147 Neuinfektionen registriert – ein linearer Anstieg von 6,4 Prozent. Am Dienstag war von 76 neu infizierten Menschen binnen 24 Stunden die Rede.

Am Mittwoch ist damit die Zahl der in Hamburg gemeldeten Fälle auf 2437 gestiegen. Zudem sind zwei weitere Bürger wegen des Coronavirus gestorben. Somit haben bislang acht Menschen in der Hansestadt eine Covid-19-Infektion nicht überlebt.

Laut einer Berechnung des des Robert-Koch-Instituts (RKI) geht die Gesundheitsbehörde davon aus, dass inzwischen 860 Hamburger die Krankheit überstanden haben und wieder gesund sind. Somit geht die Behörde von derzeit von rund 1580 erkrankten Menschen in Hamburg aus.

Nach aktuellem Stand befinden sich derzeit 180 Hamburger wegen einer Covid-19-Erkrankung in stationärer Behandlung, davon werden 45 Personen intensivmedizinisch betreut.

Coronavirus in Hamburg: die besten Bilder