Hamburg

Digitalisierung: Wie viele Millionen kann die Justiz sparen?

Hamburgs Justizsenator Till Steffen will Aktenberge reduzieren und jährlich bis zu einer Million Euro an Briefporto einsparen.

Hamburgs Justizsenator Till Steffen will Aktenberge reduzieren und jährlich bis zu einer Million Euro an Briefporto einsparen.

Foto: Roland Magunia

Pilotprojekt soll Aktenberge schrumpfen lassen. Diese Kosten kann Hamburg durch künftig eingespartes Briefporto ausgleichen.

Hamburg. Ganz ohne Papier dürften Hamburgs Gerichte und die Justizbehörde sobald zwar nicht auskommen, aber die Aktenberge werden wohl immer weiter schrumpfen: In diesem Jahr soll bei Gericht in Pilotprojekten die elektronische Akte erprobt werden – zunächst vom Sommer an in einigen Kammern des Landgerichts und dann in einigen Kammern der Fachgerichtsbarkeit, wie Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Dienstag im Rathaus mitteilte.

Außerdem sollen alle Hamburger Gerichtssäle mit WLAN ausgestattet werden, damit Richter, Staatsanwälte und Anwälte auch dort mit Laptops auf digitale Akten zugreifen können.

Pilotprojekt: Digitalisierung soll Aktenberge der Justiz schrumpfen lassen

Digitale Akten ermöglichten ein „deutlich effizienteres und flexibleres Arbeiten“, sie ließen sich schneller durchsuchen, zudem könnten mehrere Personen gleichzeitig daran arbeiten, auch von zu Hause aus, sagte Steffen.

Bereits seit 2018 können alle Verfahrensbeteiligten ihre Schriftsätze elektronisch bei den Gerichten und der Staatsanwaltschaft einreichen. Die Einführung der elektronischen Akte erst zum 1. Januar 2026 ist gesetzlich vorgeschrieben. In Hamburg solle die neue Anwendungssoftware schon von 2021 an schrittweise zum Einsatz kommen, wenn die Pilotprojekte gut funktionierten.

Bis zu einer Million Euro für Briefporto einsparen

Die mit den Ländern abgestimmte Einführung soll bundesweit insgesamt 15 Millionen Euro kosten, davon wird eine Million Euro auf Hamburg entfallen. Durch die Digitalisierung lasse sich pro Jahr bis zu einer Million Euro für Briefporto einsparen, sagte Till Steffen.

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Die Daten sollen auf zwei getrennten, vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifizierten Servern gespeichert werden, die von der Firma Dataport als Anstalt des öffentlichen Rechts betrieben werden.