Bürgerschaft

Ole von Beust empfiehlt CDU Jamaika für Hamburg

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) spricht bei einer Barkassenfahrt.

Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) spricht bei einer Barkassenfahrt.

Foto: dpa

Ole von Beust war seinerzeit der Erste, der ein deutsches Bundesland mit schwarz-grüner Mehrheit regierte. Zehn Jahre nach dem Scheitern der Koalition legt der Hamburger Altbürgermeister seiner CDU die Grünen erneut ans Herz.

Hamburgs Alt-Bürgermeister Ole von Beust empfiehlt seiner CDU ein Dreierbündnis mit den Grünen nach der Bürgerschaftswahl am 23. Februar. "Wenn die CDU in Hamburg die Chance zum Mitregieren bekommt, muss sie diese nutzen", sagte er der "Welt am Sonntag". Allerdings müssten die Bedingungen inhaltlich und personell stimmen. "Ich renne den Grünen keineswegs programmatisch hinterher. Sie besetzen aber Themen, von denen ich glaube, dass Kompromisse mit der CDU und ein gemeinsames Regieren möglich sind."

Ein Dreierbündnis müsse aber verlässlich sein, sagte von Beust dem Blatt, ohne die FDP als dritten Partner explizit beim Namen zu nennen. Rein rechnerisch könnte es für eine grün-geführte Jamaika-Koalition mit CDU und Liberalen reichen, auch wenn die Grünen bei der Bürgerschaftswahl knapp hinter der SPD nur zweitstärkste Kraft werden sollten.

"Politik bedeutet auch, neue Wege zu gehen. Selbst wenn dies stets das Risiko des Scheiterns in sich birgt, ist es besser als stehenzubleiben", sagte von Beust. Er hatte von 2008 bis zu seinem Rücktritt 2010 in Hamburg die erste schwarz-grüne Regierungskoalition auf Landesebene geführt.

Laut jüngsten Umfragen liegen SPD und Grüne in der Wählergunst gleichauf. Einer am vergangenen Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Hamburger Abendblatt" zufolge kämen beide Parteien derzeit auf jeweils 29 Prozent, deutlich vor der CDU auf Platz drei mit 15 Prozent. Die Linken könnten demnach mit 9 Prozent, FDP und AfD jeweils mit 7 Prozent rechnen.

Den Wahlkampf der SPD und ihres Spitzenkandidaten, Bürgermeister Peter Tschentscher, nannte von Beust "skurril". Die SPD sei "auf der Hochmutsskala wieder dort angekommen, wo sie schon 2001 war, als sie abgewählt wurde", sagte er. "Wenn Sozialdemokraten es als unzumutbar empfinden, dass ein Mitglied der Grünen statt der SPD die Richtlinienkompetenz in der Stadt übernehmen könnte, dann frage ich mich, wo wir leben."

Tschentscher hatte eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit den Grünen davon abhängig gemacht, dass die SPD auch in der neuen Bürgerschaft weiterhin stärkste Kraft bleibt und damit auch wieder den Ersten Bürgermeister stellen kann.