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Nockemann bleibt Hamburger AfD-Chef

Dirk Nockemann (AfD).

Dirk Nockemann (AfD).

Foto: dpa

Sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl wählt die Hamburger AfD einen neuen Landesvorstand. Dabei setzten die Mitglieder des Parteitags in Dulsberg vor allem auf Altbewährtes.

Hamburg. Dirk Nockemann bleibt Landesvorsitzender der Hamburger AfD. Ein Parteitag wählte den Fraktionsvorsitzenden am Samstag in Dulsberg mit großer Mehrheit erneut ins Amt. Er erhielt 93 Ja-Stimmen. 12 Parteimitglieder stimmten gegen ihn, eines enthielt sich. Das entspricht einer Zustimmung von knapp 88 Prozent. Zum ersten Stellvertreter bestimmte der Parteitag erneut Co-Fraktionschef Alexander Wolf, der 80 Ja-Stimmen bei 26 Gegenstimmen erhielt. Wie Wolf hatte auch Nockemann keinen Gegenkandidaten, nachdem der frühere Bürgerschaftsabgeordnete Bodo Adolphi seine Bewerbung noch in seiner Vorstellungsrede kurzfristig zurückgezogen hatte.

Nockemann steht seit 2017 an der Spitze der Hamburger AfD, von 2003 bis 2004 war er als Mitglied der Schill-Partei Innensenator in der CDU-geführten Regierung von Ole von Beust. Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar tritt er als AfD-Spitzenkandidat an. Zu weiteren Stellvertretern wurden erneut Joachim Körner und als Neuzugang Krzysztof Walczak gewählt. Die Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Oelschläger wurde als Schatzmeisterin bestätigt.

Vor der Wahl gab es eine Aussprache über den Rechenschaftsbericht des alten Vorstandes, von der die Presse ausgeschlossen wurde. Der Bürgerschaftsabgeordnete Detlef Ehlebracht begründete seinen Antrag damit, dass einzelne Parteitagsmitglieder die Öffentlichkeit nutzen könnten, um der Partei sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl Schaden zuzufügen.

Nockemann hatte die Mitglieder schon zu Beginn des Parteitags am Freitagabend auf die Wahl am 23. Februar eingestimmt. Hamburg brauche die AfD. "Wir wollen wieder ein liebenswertes Hamburg", sagte er. "Wir kämpfen dafür, dass wir uns in Hamburg wieder zuhause fühlen können." Die AfD stehe dabei für eine "hart an der Vernunft orientierten Politik".

Nockemann warb für eine Verkehrspolitik "auch für Autofahrer, nicht nur für Radfahrer", mehr Sicherheit und bezahlbare Mieten. Ohne die AfD als kräftige Opposition drohten "sinnlose Verbote im Namen eines hysterischen und planlosen Klimaschutzes" durchgesetzt und Arbeitsplätze in Gefahr gebracht zu werden. "Nur wir können verhindern, dass das Klima (als Grund) für links-grüne Umverteilungsfantasien und massive steuerliche Abzocke genommen wird", sagte er

Begleitet wurde der Auftakt des Parteitags von massiven Protesten. Vor der Berufsbildenden Schule für Medien und Kommunikation demonstrierten nach Polizeiangaben bis zu 900 Menschen lautstark gegen Hass und Hetze und für eine multikulturelle Gesellschaft. Vereinzelt kam es zu Böllerwürfen auf Polizisten, die den Parteitag in großer Zahl sicherten. Zu dem Protest aufgerufen hatten das Hamburger Bündnis gegen Rechts und die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft.