Justiz

Hamburgs Gefängnisse erwägen Drohnen-Abwehr

Drohnen können auch die Sicherheit von Gefängnissen gefährden (Symbolbild).

Drohnen können auch die Sicherheit von Gefängnissen gefährden (Symbolbild).

Foto: picture alliance / imageBROKER

Handys, Drogen und Waffen können mit den Fluggeräten transportiert werden – das wollen die Justizvollzugsanstalten verhindern.

Hamburg. Drohnen verkaufen sich glänzend. Der Verband unbemannte Luftfahrt schätzt, dass bis 2030 bundesweit rund 850.000 Quadrocopter im Einsatz sein könnten. Während die meisten Nutzer sie für spektakuläre Fotoaufnahmen ge- und missbrauchen (zum Beispiel illegal in der Nähe von Flughäfen), stellen sie im Bereich von Justizvollzugsanstalten eine echte Bedrohung dar – mit ihrer Hilfe können beispielsweise Handys, Drogen, Waffen und Ausbruchswerkzeug in die Gefängnisse hineingeschmuggelt werden. Tatsächlich ist es schon passiert: Am 16. Dezember 2014 stürzte eine Drohne auf das Dach des Untersuchungsgefängnisses am Holstenglacis. An dem Quadrocopter hing ein Päckchen, darin: ein Handy, ein USB-Stick und zwei Gramm Marihuana.

Zwar spielt das Drohnen-Thema nach Angaben der Hamburger Justizbehörde „noch keine große Rolle im Bereich der Justizvollzugsanstalten“. Doch erwägt sie offenbar die Installation einer Anlage, die rund um die geplante Jugendanstalt Billwerder (soll 2027 in Betrieb gehen) vor Drohnenflügen warnen soll. Konkrete Pläne gibt es aber noch nicht, weder zu den Kosten, noch zur Funktionsweise eines solchen Systems.

Die Behörde prüfe „ergebnisoffen“, ob ein Einbau in Billwerder überhaupt in Frage komme, sagt Behördensprecher Dennis Sulzmann. „Billwerder bietet sich dafür an, weil im Rahmen der Einrichtung einer neuen Anstalt ohnehin sämtliche Sicherheitsaspekte diskutiert werden“, so Sulzmann. Für andere Justizvollzugsanstalten, die wie das Untersuchungsgefängnis im Innenstadtbereich liegen, kämen „bestimme Abwehrsysteme“ aber „schon aus Sicherheitsgründen“ nicht in Betracht.

Illegale Drohnen über Gefängnissen? Eher selten ...

Nach der Luftverkehrs-Ordnung dürfen Drohnen in einem seitlichen Abstand von 100 Metern zu Gefängnissen nicht aufsteigen, Überflüge sind verboten. Allerdings hält sich die Zahl der Verdachtsfälle und Verstöße nach dem Vorfall vom Dezember 2014 in Grenzen. So hatten am 7. Juli 2015 vier Personen versucht, eine illegale Drohne in „unmittelbarer Nähe der Außensicherungsanlage der JVA Fuhlsbüttel“ zu starten, so der Senat. An der Drohne waren allerdings keine Gegenständige befestigt. Am 10. September 2017 sei eine Drohne über der Sozialtherapeutischen Anstalt in Bergedorf gesichtet worden. Der Senat geht von einem illegalen Überflug aus.

Niedersachsen hat bereits Nägel mit Köpfen gemacht und will ein Drohnendetektionsystem testen. Allein dieses Jahr hat Hamburgs Nachbarland schon fünf illegale Drohnenflüge über seinen Haftanstalten registriert, 2018 waren es vier, 2017 sechs. Zurzeit läuft eine Ausschreibung für eine mobile Anlage, die Wachleute im Falle illegaler Drohnenflüge warnen soll. „Bislang wird das Problem in Niedersachsen nicht größer. Aber die Drohnen-Technik entwickelt sich weiter und damit steigt auch die Bedrohung durch Überflüge. Auf diese Entwicklung wollen wir vorbereitet sein“, sagt Christian Lauenstein, Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums, dem Abendblatt.

Zum Absturz bringt ein derartiges System die Drohnen jedoch nicht. Mit einer Warnanlage lasse sich nur ermitteln, „ob Drohnen und wenn ja, in welcher Anzahl die Justizvollzugsanstalten überfliegen“, so Lauenstein weiter. Zwar gibt es auch die Möglichkeit, durch sogenannte Jammer die Verbindung zwischen Drohne und Fernsteuerung zu stören. „Die bisher verfügbaren technischen Lösungen zur Drohnenabwehr sind nach hiesiger Einschätzung bisher noch nicht ausgereift bzw. sind auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht überzeugend“, sagt Lauenstein.

Hamburg setzt auf Wachsamkeit der Mitarbeiter

Solange noch keine technischen Systeme zur Drohnenabwehr- oder detektion installiert sind, setzt Hamburg auf die Wachsamkeit seiner Justizbediensteten. Diese seien „bezüglich der Gefahren von Drohnenflügen sensibilisiert worden“, so der Senat. Außerdem würden die Freiflächen regelmäßig kontrolliert, „um zu verhindern, dass durch illegale Drohnen und/oder Mauerüberwürfe eingebrachten Drogen und Mobiltelefone von den Gefangenen aufgenommen werden.“ Überhaupt würden verbotene Gegenstände durch Kontrollen der Hafträume, der Gemeinschaftsbereiche und der Freiflächen entdeckt – unabhängig davon, wie sie auf das Gelände kamen.

Dass einiges durchrutscht, verhehlt der Senat in seiner Antwort nicht. So entdeckten die Bediensteten in den sechs Hamburger Anstalten (Billwerder, Fuhlsbüttel, Glasmoor, Hahnöfersand, sozialtherapeutische Anstalt, U-Haftanstalt) bis Ende November dieses Jahres unter anderem Drogen, Mobiltelefone, Messer, Rasier- und, Cutterklingen, Schlagwerkzeuge, Spirituosen und Spritzen. Allein in der JVA Billwerder fanden sie bis Ende November 266 Gramm Cannabinoide – mehr als doppelt soviel wie im Vorjahr (116 Gramm). Zudem wurden in vier der sechs Anstalten teils deutlich mehr Mobiltelefone sichergestellt – in Fuhlsbüttel waren es bisher 73.

Ob und wann die Drohnen-Warnanlagen kommen, ist noch völlig unklar. Eines sei aber sicher, sagt Behördensprecher Sulzmann. „Grundsätzlich gilt, dass eine solche Anlage unseren Ansprüchen an Sicherheit und Kosteneffizienz gerecht werden muss.