1. Mai

Pegida sagt Demos ab – Polizei "vorsichtig optimistisch"

Der Anmelder der Demonstration im Gespräch mit der Polizei

Der Anmelder der Demonstration im Gespräch mit der Polizei

Foto: André Zand-Vakili / HA

Die Eilanträge des rassistischen Bündnisses wurden abgelehnt. Polizei rechnet nicht mit schweren Krawallen.

Hamburg. Mitglieder der islamfeindlichen Pegida-Bewegung München dürfen rund um den 1. Mai nicht vor dem linksautonomen Kulturzentrum Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel demonstrieren. Beide Eilanträge gegen das Verbot wurden vom Verwaltungsgericht abgelehnt. Die alternativen Versammlungsorte am Schlump und dem Berliner Tor wurden von Demonstranten nicht angenommen.

Am Dienstagmittag positionierte sich die Hamburger Polizei mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften und einem Wasserwerfer rund um den U-Bahnhof Schlump und wartete auf Teilnehmer der Kundgebung – jedoch vergeblich. Lediglich zwei Pegida-Mitglieder trafen um 12.09 Uhr in einem weißen Kleintransporter ein, fuhren jedoch bereits nach etwa 20 Minuten wieder weg. Auch für eine Gegenveranstaltung der linken Szene gab es derzeit keine Anzeichen. Schließlich wurde bekannt, dass die Kundgebung abgesagt worden war. Daraufhin rückten die Polizeikräfte wieder vom Schlump ab.

Auch Ersatzversammlung am Berliner Tor abgesagt

Nach dem Scheitern der ersten Demo hatte Pegida München eine zweite Demo unter dem Tenor „Unfähigkeit der Hamburger Polizei“ vor der Roten Flora angemeldet. Der Protest sollte sich gegen die Entscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichtes richten. Auch hier hat die Polizei eine Verfügung erlassen, nach der die Kundgebung zum Berliner Tor verlegt werden muss. Ein weiterer Eilantrag des rassistischen Bündnisses wurde ebenfalls vom Verwaltungsgericht abgelehnt.

Der Anmelder der Demonstrationen kam gegen 16 Uhr auch zum Berliner Tor, unterhielt sich mit den dort anwesenden Beamten und sagte dann auch diese Veranstaltung ab. Zwar darf er am 1. Mai zwischen 8 und 15 Uhr am selben Ort demonstrieren, es ist aber eher unwahrscheinlich, dass er von diesem Recht auch Gebrauch machen wird: Man gehe nicht verordnete Demonstrationsorte, sagte der polizeibekannte Mann dem Abendblatt.

Die linke Szene hat bislang zurückhaltend auf die Pegida-Kundgebungen reagiert. Für Mittwochabend ist eine „revolutionäre 1. Mai-Demo" vom Hauptbahnhof nach Wandsbek geplant. Die Polizei sieht sich gerüstet und will Extremisten "beider Couleur" im Auge behalten.

Polizei zeigt sich "vorsichtig optimistisch"

Trotz der Anmeldung links- und rechtsextremer Kundgebungen schaut die Hamburger Polizei in diesem Jahr "vorsichtig optimistisch auf die Walpurgisnacht und den 1. Mai". Bereits in den vergangenen beiden Jahren sei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration vergleichsweise friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecher Timo Zill. Die Polizei werde mit starken Kräften im Einsatz sein und Gewalt – "egal von wem sie ausgeht – schon im Keim unterbinden", sagte Zill. Dabei werde die Hamburger Polizei von Kollegen aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie Beamten der Bundespolizei unterstützt.

Am Dienstagabend wirkten die Beamten der Reiterstaffel, die am Jungfernstieg im Einsatz waren, jedenfalls äußerst entspannt – sie gönnten sich hoch zu Ross ein Eis.