„Michel, wach auf!“

Rechte kündigen neue Anti-Islam-Demo in Hamburg an

Teilnehmer der "Merkel muss weg!"-Demo im September auf dem Gänsemarkt.

Teilnehmer der "Merkel muss weg!"-Demo im September auf dem Gänsemarkt.

Foto: dpa / picture alliance/dpa

Im Internet wird zu einer Großveranstaltung aufgerufen. Laut Verfassungsschutz stecken wie bei „Merkel muss Weg“ Extremisten dahinter.

Hamburg.  Nach dem Aus für die „Merkel-muss-Weg“-Demonstrationen in der Innenstadt wollen sich offenbar erneut Rechtskonservative in Hamburg versammeln . In sozialen Medien wird für den 14. April zu einer Demonstration unter dem Motto „Michel, wach’ endlich auf“ am Bahnhof Dammtor aufgerufen.

Eine Polizeisprecherin bestätigte, dass für den Tag ab 13 Uhr eine Demonstration mit dem offiziellen Titel „Hamburger Patrioten gegen den Migrationspakt“ angemeldet wurde. Demnach rechnet der Anmelder mit rund 500 Teilnehmern.

Verfassungsschutz warnt vor neuer Demo

Der Aufruf wird über eine Facebook-Seite mit dem Titel „Heimat-Patriotismus-Zukunft“ verbreitet. Als Themen der Kundgebung sind auf einem digitalen Flyer zunächst die „die Klimawandel-Religion“ und Diesel-Fahrverbote aufgeführt worden. Jedoch solle auch gegen „Islamisierung“, angebliche „tägliche Messerattentate“, eine „Masseneinwanderung“ und „50 Milliarden Euro pro Jahr für Asylforderern“ demonstriert werden.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes sagte auf Anfrage, dass das Impressum auf der Facebook-Seite mit dem der früheren „Merkel-muss-Weg“-Demos identisch sei. „Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes handelt es sich um denselben rechtsextremistischen Personenkreis“, so der Sprecher.

Rechtes Türstehermilieu soll involviert sein

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Verfassungsschutz energisch darauf hingewiesen, dass nach seiner Einschätzung hinter den „Merkel-muss-weg“-Demonstrationen bekannte Rechtsextreme und Mitglieder des Türstehermilieus stünden. Auch hätte etwa einer der Redner bereits früher bei Kundgebungen von „Identitäter Bewegung“ und NPD von „Bevölkerungsaustausch“ gesprochen.

Zunächst versuchten die Organisatoren dabei laut Sicherheitsbehörden, sich eine „bürgerliche Fassade“ zu geben und somit auch demokratische Rechtskonservative anzuziehen. Diese „Maske“ sei jedoch später abgelegt worden. Die früheren Demonstrationen provozierten jeweils auch Gegenproteste mit bis zu 10.000 Teilnehmern in der Innenstadt.

Frühere Demo wegen zu geringem Zulauf abgesagt

Auch interne Streitigkeiten unter den Organisatoren hatten für das vorläufige Aus der „Merkel-muss-Weg“-Demonstrationen gesorgt. Eine Anmeldung für eine Kundgebung am 3. Oktober war zudem offenbar auch wegen des schwindenden Zulaufs abgesagt worden.

Selbstbewusst war ein erster Aufruf im Internet nun mit der Überschrift „Großdemo“ versehen. Die Facebook-Seite verzeichnet bislang jedoch nur rund 135 „Gefällt-mir“-Angaben. Der Sprecher des Verfassungsschutzes warnt davor, den Hintergrund der Demonstration zu unterschätzten: „Wer dort mitmarschiert, macht mit Rechtsextremisten gemeinsame Sache.“