Hamburg

AfD-Fraktion verteidigt Meldeportal

Hamburg. Das von der AfD-Bürgerschaftsfraktion ins Leben gerufene Meldesportal „Neutrale Schulen Hamburg“ hat für viele Diskussionen gesorgt und wurde heftig kritisiert. Auf der Plattform soll politische Indoktrination an Schulen gemeldet werden. Ein Beschwerdeportal für Schüler und Eltern, welches laut AfD zur Wahrung des schulischen Neutralitätsgebots beitragen soll. Laut news4teachers, einer Nachrichtenseite für Pädagogen, hätten viele Lehrer das Meldeportal bereits genutzt – allerdings anders als von der AfD angedacht. So hätten Lehrer es mit witzigen Beiträgen geflutet und beispielsweise Pizza bestellt oder Kollegen angeschwärzt, die „absichtlich mit der Kreide quietschten“.

Die AfD weist diese Beobachtung jedoch zurück. „Eine Flut an satirischen Beiträgen können wir nicht bestätigen“, sagt der AfD-Fraktionschef Alexander Wolf. „Ernst zu nehmende und scherzhafte Beiträge halten sich nach einer ersten Sichtung von mehreren Hundert Beiträgen etwa die Waage“, so Wolf weiter. „Uns erreichen viele Hinweise zu Einflussnahmen gegen die AfD im Unterricht, im Rahmen von Unterrichtsprojekten oder in Form von Aushängen in den Schulen.“

Einige der satirischen Beiträge nehme die Partei mit Humor. „In der Tat erreichen uns auch satirische Beiträge. Darunter sind richtige Kunstwerke, über die wir in der Fraktion auch schmunzeln können“, sagt Wolf. Problematisch seien Mitteilungen von Personen, die sich als Lehrer ausgeben und die Partei „heftig beleidigen oder sogar mit Gewalt drohen“. Wolf bezeichnet dieses Verhalten als „beschämend“, es zeige aber auch, „dass wir mit unserer Aktion eine notwendige Debatte angestoßen haben“.

Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagte bei der Einführung des Portals vor zweieinhalb Wochen: „Die neue Internetplattform lehnen wir ab. Hier werden Kinder zu Denunzianten gemacht und einseitig für Anliegen der AfD instrumentalisiert.“