Hamburg

220 Einsätze mit Schulterkameras

Die 16 sogenannten Bodycams der Polizei lieferten auch Beweise bei Straftaten

Hamburg. Die Hamburger Polizei hat in den vergangenen zwölf Monaten bei 220 Einsätzen sogenannte Bodycams mitgeführt. Sie verfügt inzwischen über 16 solcher Schulterkameras und plant die Anschaffung weiterer Modelle.

Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Karl-Heinz Warnholz hervor. Bis August 2017 besaß die Polizei erst acht Schulterkameras, die sie bei einem Pilotprojekt auf St. Pauli erprobte. Im vergangenen Sommer erklärte der Senat dann allerdings, es sei eine „Ausweitung auf das gesamte Stadtgebiet“ geplant.

Seitdem haben Beamte der Davidwache auf St. Pauli die Kameras weiterhin insbesondere bei Einsätzen gegen Gewaltkriminalität eingesetzt. Zudem sind Bodycams seit April 2018 auch bei Einsätzen gegen Drogendealer am Hafen genutzt worden und seit Juni 2018 auch von Beamten des Polizeikommissariats 14 in der Caffamacherreihe, die für Altstadt, Neustadt und HafenCity zuständig sind.

Sie trugen Bodycams bisher bei Einsätzen an der Binnenalster. Grundsätzlich könnten Schulterkameras von den Beamten auch bei Großveranstaltungen und Volksfesten und bei Kon­trollen in der Verkehrsüberwachung genutzt werden, erklärt der Senat.

Die Polizei kann die Bild- und Tonaufzeichnung einschalten, wenn sie befürchtet, dass eine Situation eskaliert. Unklar bleibt in der Senatsantwort, in wie vielen Fällen seit August 2017 der Einsatz von Bodycams strafrechtliche Ermittlungen „positiv beeinflusst“ hat, wie CDU-Politiker Warnholz fragt, und in wie vielen Gerichtsverfahren die Videoaufnahmen als Beweismittel genutzt wurden.

20-mal wurden Videos als Beweis vor Gericht benutzt

Der Senat verweist lediglich darauf, dass die Polizei in dem besagten Zeitraum mindestens 20 Vorgänge „als relevant im Sinne der Fragestellung ausgewertet“ habe. Eine erschöpfende Antwort sei auf Grund des nötigen Arbeitsaufwandes nicht möglich.

Unterdessen greifen immer mehr Bundesländer auf das Mittel der Schulterkamera zurück: Schleswig-Holsteins Polizisten sind etwa in diesem Jahr auf der Kieler Woche erstmals testweise mit sogenannten Bodycams im Einsatz gewesen. Die Bodycam sollte die Kollegen vor Übergriffen schützen, sagte Polizeidirektor Axel Behrends. 40 Kameras hat die Landespolizei angeschafft. Beamte in Kiel, Lübeck und von der in Eutin stationierten Einsatzhundertschaft nutzen sie.

Auch Niedersachsen setzt auf Schulterkameras. Nach einem erfolgreichen Pilotversuch mit 20 der Körperkameras wurde die Anschaffung von 500 Bodycams angeordnet. Beamte sollen die Geräte vor allem an Brennpunkten und in Ballungsgebieten tragen. Die Kosten für die Kameras belaufen sich laut Innenministerium auf knapp eine halbe Million Euro.

Die Funktionsweise ist dabei denkbar einfach: Schalten Polizisten die Technik auf Stand-by, zeigt ein Frontbildschirm das von der Kamera erfasste Geschehen. Startet der Beamte eine Aufnahme, werden auch die 30 Sekunden davor gespeichert.