Hamburg

Rettung der Schulen vor dem Aus

Katholische Gremien lehnen Kooperation mit Schulgenossenschaft ab. Das letzte Wort hat Erzbischof Stefan Heße

Hamburg. Es ist eine klare Abfuhr: Sechs zentrale Gremien des Erzbistums haben nach einer mehrstündigen gemeinsamen Sitzung mit deutlicher Mehrheit dafür gestimmt, die Verhandlungen mit der Initiative Hamburger Schulgenossenschaft (HSG) zu beenden und keine Kooperation einzugehen, die das Ziel hat, wenigstens einen Teil der von Schließung bedrohten katholischen Schulen zu retten.

Seit Anfang Mai haben Vertreter des Bistums und der HSG über ein Pilotprojekt unter gemeinsamer Verantwortung verhandelt: Aus Sicht der HSG könnten mindestens die drei katholischen Schulen in Harburg und die Bonifatiusschule in Wilhelmsburg nach einem solchen Modell weitergeführt werden. Anfang des Jahres hatte das Erzbistum erklärt, bis zu acht der 21 katholischen Schulen aus finanziellen Gründen schließen zu wollen. Darunter sind auch die drei Harburger Schulen.

Die Entscheidung, ob und wie es weitergeht mit den Verhandlungen, liegt bei Erzbischof Stefan Heße. Es ist eher unwahrscheinlich, dass sich der Erzbischof über die Stellungnahmen der mächtigsten kirchlichen Gremien hinwegsetzt. Dazu zählen der Diözesanpastoralrat, der Priesterrat und der Kirchensteuerrat. Heße kündigte an, auch die Voten der Gesamtmitarbeitervertretung und der schulischen Gremien in seine Entscheidung einzubeziehen. Alle Stellungnahmen werden voraussichtlich erst Anfang nächster Woche vorliegen.

Das Votum der mächtigen Kirchengremien bewertet eine Reihe von Unterlagen, die die HSG dem Erzbistum übersandt hatte. Dazu zählen vor allem der Entwurf einer Rahmenvereinbarung zwischen Erzbistum und HSG, der Entwurf eines Rahmenschulprogramms sowie ein Wirtschaftsplan.

„Mit sehr großem Bedauern habe ich feststellen müssen, dass die erhoffte Rettung von katholischen Schulen durch eine Öffnung für Dritte gescheitert ist“, sagte Manfred Bruhn, stellvertretender Vorsitzender des Kirchensteuerrats. „Die von der HSG vorgelegten Unterlagen zeigen jedoch keine finanzielle Lösung für den Sanierungsstau der infrage stehenden Schulen.“ Eine Erhöhung der Klassenfrequenzen, wie von der HSG zur Finanzierung vorgeschlagen, lehnt Bruhn ab.

Unmittelbar vor der entscheidenden Sitzung der Gremien am Dienstagabend hatte Generalvikar Ansgar Thim den Teilnehmern der Runde eine 17-seitige Stellungnahme mehrerer Abteilungen des Erzbischöflichen Generalvikariats zukommen lassen, die ein beinahe vernichtendes Urteil über die Vorschläge und Entwürfe der HSH sprechen.

Für Schulsenator Rabe (SPD) sind die Gespräche gescheitert

Das Fazit lautet bereits zu Beginn unmissverständlich: „Tatsache ist objektiv, dass nach mehrwöchigen intensiven Verhandlungen keines der am 5. Mai 2018 vereinbarten wesentlichen Ziele erreicht werden konnte.“ So konnte „seitens der HSG nicht plausibel, substanziiert und prüffähig nachgewiesen werden, wie sie ihren Anteil innerhalb einer Kooperation mit dem Erzbistum ökonomisch, organisatorisch, fachlich und personell darstellen will“.

„Der Kernfehler des Entwurfs bleibt: Die finanzielle und investive Verantwortung unter Einschluss aller Personalfragen (insb. Versorgungsrückstellungen) bleibt unklar“, heißt es weiter. Der Vertragsentwurf sei ein „Bündel von unbestimmten Begriffen und Regelungen“. Und weiter: „Unter keinen Umständen kann dazu geraten werden, ihn (den Vertrag, die Red.) abzuschließen. Er ist nicht einmal verhandelbar, denn er offenbart, dass die HSG von gemeinsamer Verantwortung spricht, letztlich aber alle Schulen in die eigene Trägerschaft überführen und von jeglichen Strukturen und Regeln für katholische Schulen entfernen will.“ Die Autoren werfen der HSG „politische Erpressung“ vor, weil sie andeutete, dass Gespräche mit der Schulbehörde darauf hindeuteten, dass die Stadt ihren Finanzierungsanteil erhöhen könnte.

Aus Politik und Wirtschaft hatte die HSG, die von engagierten Katholiken ins Leben gerufen worden war, viel Unterstützung erfahren. „Wir bedauern, dass es dem Erzbistum der katholischen Kirche, seinen Gremien, dem Erzbischof und der Genossenschaft nicht gelungen ist, eine gemeinsame Lösung zu finden“, sagte Schulsenator Ties Rabe (SPD), der von einem „Scheitern“ der Gespräche sprach.

Stefanie von Berg (Grüne) appellierte an den Erzbischof, sich von der Verwaltung nicht unter Druck setzen zu lassen. „Erzbischof Heße muss nun Tacheles reden und eine klare Haltung zeigen. Für mich kann es nur eine richtige Entscheidung geben: Die fraglichen Schulen brauchen eine Zukunft“, sagte von Berg. FDP-Fraktionschefin Anna von Treuenfels-Frowein forderte den Erzbischof auf, „die bittere Entscheidung“ nicht länger zu vertagen. Die Schulgenossenschaft wollte sich gestern inhaltlich nicht zu der Entwicklung äußern, sondern will zunächst die Entscheidung des Erzbischofs abwarten.