Task Force

Große Demo gegen Drogenrazzien auf St. Pauli

Anwohner rufen am Sonnabend in der Schanze zu Kundgebung gegen Maßnahmen der Polizei auf. Es geht auch um Bleiberechte.

Hamburg. Die Initiative "Anwohner*Innen St. Pauli“ ruft für Sonnabend, 28. April, ab 15 Uhr zur Demonstration auf. Sie fordert die Abschaffung der aus ihrer Sicht rassistischen Polizei-Kontrollen auf St. Pauli, St. Georg und in der Schanze, will die "Taskforce Drogen" bei der Hamburger Polizei aufgelöst sehen und die polizeilich festgelegten sogenannten „Gefährlichen Orte“ wieder in ungefährliche zurückverwandeln lassen. Außerdem fordert die Initiative ein Bleiberecht für alle sowie „Arbeit statt Armut“.

In Gebieten, die die Polizei als „Gefährliche Orte“ definiert, dürfen die Beamten verdachtsunabhängige Personenkontrollen vornehmen. Laut „Anwohner*Innen St. Pauli" erfolgen diese Kontrollen aber „auf der Basis rassistischer Vorannahmen“, und sie seien „repressiv.“ Es gebe kein Sicherheitsproblem, sondern einen „Belagerungszustand“ durch die Polizei.

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Der Demonstrationszug soll am Yaya Jabbi Circle (Park Fiction) an Antonistraße/Bernhard-Nochtstraße starten und über Zirkusweg, Reeperbahn, Talstraße, Clemens-Schultz-Straße, Wohlwillstraße, Neuer Pferdemarkt und Schanzenstraße zum Bahnhof Sternschanze führen, wo zwischen 17.45 und 18.15 Uhr eine Abschlusskundgebung vorgesehen ist. Erwartet werden bis zu 800 Teilnehmer. Unmittelbar zuvor trägt der FC St. Pauli am Millerntor sein Heimspiel gegen Greuther Fürth (13 Uhr). Die Polizei rechnet mit einem friedlichen Verlauf ohne größere Behinderungen.

Die Initiative wirft Polizei und Politik vor, "Menschen aufgrund von Macht- und Herrschaftsverhältnissen zu zwingen, prekären oder illegalen Arbeiten nachzugehen. Der Staat reagiere mit Repression, Kriminalisierung, Verdrängung und Gewalt auf soziale Missstände." Die Präsens der Polizei auch mit berittenen Beamten sei unverhältnismäßig. Stattdessen müsse die Politik für Solidarität mit den Schwachen sorgen.

„Cornern“ als Protestbewegung?

In den letzten Wochen schon hätten Anwoher*Innen versucht, „sich durch ‘Cornern’ den öffentlichen Raum wieder anzueignen“, erklärte die Initiative. sie und das Netzwerk „Copwatch“ wollten auf die „Allgegenwart der Polizei“ aufmerksam machen und sie kritisch beobachten.

Die Gastronomie hatte zuletzt immer wieder darüber geklagt, dass das „Cornern“ ihnen das Geschäft verderbe, weil der Alkohol in Kiosken gekauft und die durchaus konsumorientierten nächtlichen Feiern auf die Gehwege verlagert würden.