Hamburg

Richter bis 67 – wer will länger im Amt bleiben?

Hamburg. Drei gut dotierte Präsidentenposten mit viel Verantwortung und viel Prestige: In der Hamburger Justiz schien sich ein Rennen auf Spitzenpositionen anzubahnen. Beim Landgericht wird zum 1. April ein neuer Präsident gesucht, und auch beim Oberlandesgericht (OLG) und beim Oberverwaltungsgericht (OVG) nähern sich die Präsidenten dem Pensionsalter. Doch weil jetzt eine Gesetzesänderung geplant ist, die es Richtern ermöglichen soll, erst im Alter von 67 in Pension zu gehen, könnten die bisherigen OLG-Präsidenten und OVG-Präsidenten noch weitere Jahre im Amt bleiben.

OLG-Präsidentin Erika Andreß gibt sich zurückhaltend bei der Frage, ob sie sich eine Verlängerung ihrer Dienstzeit bis 67 vorstellen könne. „Ich werde die Entwicklung in der Hamburger Justiz beobachten und mich dann so oder so entscheiden“, so Andreß. Bei Friedrich-Joachim Mehmel, OVG-Präsident und Verfassungsgerichtspräsident, liegt der Fall anders. „Bislang gibt es das Gesetz nicht“, betont OVG-Sprecher Andreas Lambiris. „Aber für den Fall, dass für Herrn Mehmel eine Verlängerung seiner Amtszeit möglich wäre, käme das für ihn ernsthaft in Betracht.“

Das Amt des Landgerichtspräsidenten muss in jedem Fall zügig neu besetzt werden. LG-Präsidentin Sibylle Umlauf geht zum 31. März in Pension; seit diesem Freitag läuft die Ausschreibung für ihre Nachfolge. Wer ins Rennen gehen wird, ist noch offen. Allerdings kursieren justizintern Namen von Personen, denen man Ambitionen auf den Posten des LG-Präsidenten zutraut.

Als ein aussichtsreicher Kandidat wird Marc Tully gehandelt, Vorsitzender des 1. Strafsenats am Oberlandesgericht und Vorsitzender des Hamburgischen Richtervereins. Tully gilt als sehr gut vernetzt, starke Persönlichkeit und besonders klug. Aus der Rechtsprechung ist der 51-Jährige bestens bekannt, unter anderem aus dem HSH-Nordbank-Prozess. Allerdings hat Tully nicht nur Freunde. Kritiker bemängeln, er sei zu sehr darauf aus, sich zu profilieren.

Gute Chancen auf das Amt des Landgerichtspräsidenten können sich auch Juristen ausrechnen mit viel Erfahrung im Bereich der Gerichtsorganisation. Damit wären die langjährigen Vizepräsidenten vom Amtsgericht, Silke Alander, dem Landgericht, Bernd Lübbe, und dem Oberlandesgericht, Guido Christensen, prädestiniert. Auf allen drei Positionen ist viel Geschick und Fingerspitzengefühl im Umgang mit Personal sowie ein hohes Maß an Verwaltungserfahrung gefordert. Dem Vernehmen nach haben alle drei Vizepräsidenten ihre Ämter bislang so ausgefüllt, dass es sie für noch höhere Aufgaben empfehlen würde.