Bürgerschaft

Neuer Feiertag für Hamburg: Abstimmung im Frühjahr geplant

Martin Luther (1483–1546), hier als Spielfigur dargestellt, veröffentlichte am 31. Oktober 1517 seine 95 Thesen

Martin Luther (1483–1546), hier als Spielfigur dargestellt, veröffentlichte am 31. Oktober 1517 seine 95 Thesen

Foto: picture alliance

Die Hamburger CDU rechnet bereits in diesem Jahr mit einer Einigung auf einen neuen gesetzlichen Feiertag für Hamburg.

Hamburg.  Hamburgs CDU-Fraktionschef André Trepoll rechnet bereits in diesem Jahr mit einer Einigung auf einen neuen gesetzlichen Feiertag für Hamburg. „Derzeit laufen letzte Gespräche, um möglicherweise einen fraktionsübergreifenden beziehungsweise Gruppenantrag in die Bürgerschaft einzubringen“, sagte Trepoll. In den Gesprächen scheine der Reformationstag ein gemeinsamer Favorit zu sein.

Auch die Chefs der Regierungsfraktionen, Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne), teilten am Sonntag mit, dass sie mit einem konkreten Fahrplan bis Mitte der Woche rechneten. „Wir heben den Fraktionszwang auf, um den Abgeordneten eine Gewissensentscheidung zu ermöglichen“, sagte Tjarks. Eine Abstimmung in der Bürgerschaft könnte im Frühjahr stattfinden.

Norddeutsche Lösung

Da eine einheitliche Regelung im Schul- und Arbeitsalltag von Vorteil wäre, freue sich die CDU über eine norddeutsche Lösung, sagte Trepoll. „Wir machen unsere Entscheidung davon nicht abhängig, begrüßen aber einen norddeutschen Gleichklang und stimmen uns mit den anderen CDU-Landtagsfraktionen ab.“ Auch in Niedersachsen und Schleswig-Holstein sprechen sich viele für den Reformationstag aus.

Im September hatte die Hamburger CDU einen Antrag für den Reformationstag als Feiertag in die Bürgerschaft eingebracht. Dieser wurde in den Verfassungsausschuss überwiesen und ist seitdem vertagt worden, da fraktionsübergreifende Gespräche laufen.