Hamburg

Viele Zellen doppelt belegt: Gefängnisse sind überfüllt

Justizsenator Till Steffen  in der JVA Billwerder

Justizsenator Till Steffen in der JVA Billwerder

Foto: Michael Rauhe

Bettwanzen, kaputte Fenster und andere Schäden machen etliche Hafträume unbenutzbar. Gefangene in andere Länder gebracht.

Hamburg. Kein Platz für Strafgefangene: Die Gefängnisse in Hamburg müssen mit kreativen Maßnahmen reagieren, weil sie mit der Zahl der Häftlinge aktuell überfordert sind. Wegen des Engpasses werden etliche Zellen doppelt belegt. Viele Gefangene müssen sogar in andere Bundesländer gebracht werden. Das geht aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Richard Seelmaecker hervor, wie zuvor auch die "Mopo" berichtete.

Die Gründe für die Platznot sind vielschichtig: Viele Zellen waren zuletzt wochenlang nicht belegbar, etwa wegen eines Brandschadens und defekter Sanitäranlagen. Schimmel und Parasiten befielen die Hafträume. Allein wegen der Bettwanzen war ein Raum 23 Tage nicht nutzbar. Bauarbeiten haben die Situation zusätzlich verschärft.

27 Zellen doppelt belegt

Wegen der nicht verfügbaren Hafträume mussten "bis zu 27 Zellen", wie aus der Anfrage hervorgeht, doppelt belegt werden. 25 Gefangene wurden in andere Länder gebracht, sie kamen etwa in Waldeck, Bremervörde oder Brandenburg unter und bleiben dort teilweise bis zum März.

Seelmaecker beklagt, dass sich die seit längerem äußerst angespannte Belegungs- und Personalsituation in Hamburgs Justizvollzugsanstalten immer weiter zuspitze. So würden sogar bereits Stationen im Zentralkrankenhaus zur Unterbringung von Gefangenen umfunktioniert.

Hamburg hat sechs Haftanstalten

Die Justizbehörde begründet den aktuell hohen Bedarf an Zellen auch mit der steigenden Zahl der so genannten Ersatzfreiheitsstrafen. Wenn Kleinkriminelle ihre Bußgelder nicht bezahlen können, müssen sie ihre Geldstrafe im Gefängnis absitzen.

Viele Schwarzfahrer im Gefängnis

Von den Gefangenen, die in andere Bundesländer gebracht wurden, gehörten allein zehn Betroffene zu dieser Gruppe, die oft wegen Schwarzfahrens in Haft sitzen. Justizsenator Till Steffen (Grüne) setzt sich angesichts dieser Probleme seit langem dafür ein, dass Kleinkriminelle nicht mehr mit Haft bestraft werden.

Aber auch bei den schwereren Vergehen gibt es offenbar eine Zunahme: So saßen Mitte 2015 insgesamt 1548 Gefangene in Hamburg hinter Gittern, gut zwei Jahre später waren es 1957 Frauen und Männer.

Im Frühjahr soll sich die Situation allerdings zumindest in der Untersuchungshaftanstalt verbessern, versichert die Justizbehörde. Die Bauarbeiten dort sollen bis März abgeschlossen sein.