Antrittsbesuch

Frank-Walter Steinmeiers erster Tag in Hamburg

Der Bundespräsident traf in Hamburg Politiker, Musiker, Studenten – und ein HSV-Idol. Ein eng getaktetes Programm.

Hamburg.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender sind am Montag in Hamburg zum offiziellen zweitägigen Antrittsbesuch gelandet. Sie wurden am Flughafen durch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Veit, begrüßt. Der Besuch in der Hansestadt ist Steinmeiers zwölfte Station auf seiner Reise durch alle Bundesländer. “Ich freue mich, dass wir zurück sein dürfen“, sagte der Bundespräsident, der mit seiner Frau schon öfters in der Hansestadt war.

Am ersten Tag hatte der Bundespräsident ein üppiges Programm zu bewältigen. Nach seiner Ankunft in Hamburg begleitete eine Polizeieskorte das Staatsoberhaupt auf der Fahrt zum Hamburger Rathaus. Dort empfing Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) den Ehrengast. Die Polizei sperrte den Haupteingang weiträumig ab. Die gepanzerte Limousine mit dem markanten Nummernschild 0-1 wartete vor dem Haupteingang.

Steinmeier hofft auf baldige Regierungsbildung

Steinmeier äußerte sich im Rathaus hoffnungsvoll zu einer baldigen Einigung über eine Regierungsbildung. Es sei zwar Sache der Parteien zu entscheiden, ob die programmatische Schnittmengen ausreichten, sagte Steinmeier. „Ganz unabhängig davon spüren wir alle, dass die Menschen in Deutschland erwarten, dass jetzt mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl wieder eine Regierung zustande kommt.“ Auf die Frage, ob er glaube, dass es am Ende eine Koalition geben werde, sagte der Bundespräsident: „Ich bin lang genug in der Politik, um zu wissen, dass das keine Frage des Glaubens ist.“

Senatsfrühstück mit Uwe Seeler

Nach der Begrüßung im Rathaus und dem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt folgten zunächst Gespräche mit Mitgliedern des Senats und der Bürgerschaft. Beim Senatsfrühstück im Kaisersaal wurden am Vormittag unter anderem Kalbshüfte rosa "Vierländer Allerlei" und Apfelvariationen "Altes Land" aufgetischt. Das Staatsoberhaupt traf dort auch HSV-Idol Uwe Seeler, der ihm beim Senatsfrühstück gegenüber saß. Ob es um den kriselnden Bundesliga-Dino und dessen Trainerwechsel oder um die Probleme der SPD ging, wurde zunächst nicht bekannt. Mit am Tisch saßen unter anderen auch Bürgermeister Olaf Scholz und Hamburgs Ballett-Intendant John Neumeier.

Steinmeier: Zu wenig Kommunikation lähmt die Gesellschaft

Im Anschluss nahm Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag gemeinsam mit Scholz an einer Diskussionsveranstaltung in der Bucerius Law School teil. Thema: "Was die Gesellschaft zusammenhält: Bürgerengagement und Stiftungen für ein starkes Gemeinwesen". In seiner Rede vor Stiftungs-Vertretern, Studierenden und Journalisten rief Steinmeier unter anderem zu mehr Kommunikation auf. „Nur wo es Kommunikation gibt (...), gibt es auch Kompromisse.“ Und dieses Prinzip der liberalen Demokratie sei „eines der wichtigsten Prinzipien, die wir haben“.

Und auch bei diesem Programmpunkt verwies Steinmeier gleich zu Beginn auf die laufende Regierungsbildung. Bei der Vorbereitung des Antrittsbesuchs habe kaum jemand geahnt, „welche innenpolitischen Turbulenzen unser Land in diesen Tagen erleben würde“, sagte er.

Scholz dankt Steinmeier für Besuch

Am späten Nachmittag besuchte Steinmeier zusammen mit seiner Ehefrau noch eine Probe des deutsch-syrischen „Chors zur Welt“ in der Elbphilharmonie. Die Laien-Musiker sangen drei Lieder: den türkischen Song „Güneş Topla Benim Için“, Schuberts „Der Leiermann“ aus der „Winterreise“ und das arabische Stück „Lamma bada Yatathanna“.

Nach einer Hafenrundfahrt, einem Treffen mit ehrenamtlich Engagierten sowie Betroffenen der Ausschreitungen während des G20-Gipfels wird Steinmeier am Abend nochmals in der Elbphilharmonie erwartet: Dort steht zum Abschluss des Tages ein Konzert mit Werken von Bach und Mozart auf dem Programm.

Am Dienstag besucht der Bundespräsident die Obdachlosen-Einrichtung „Herz As“. Außerdem wird Steinmeier an einer Einbürgerungsfeier im Rathaus teilnehmen. Diese sei in Deutschland einzigartig, lobte Steinmeier im Vorfeld. "Wir freuen uns sehr darauf."

Es sei gut für Hamburg und die Demokratie, dass der Bundespräsident mit seiner Frau den vielfältigen Einsatz der Bürger für das Gemeinwohl persönlich würdige, sagte Scholz. „Ich bedanke mich sehr herzlich für diese Anerkennung und wünsche beiden anregende und erfüllende Tage in Hamburg.“