Hamburg

Die halbe Kampfansage des Olaf Scholz

Mit seinem Positionspapier zur Lage der Bundes-SPD attackiert der Bürgermeister auch Parteichef Martin Schulz – allerdings nur indirekt

Hamburg. Nein, der Name des Ortes ist hier nicht Programm: Wenn sich am heutigen Sonnabendnachmittag rund 600 Sozialdemokraten aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg im Terminal Tango am Flughafen treffen, um über die Zukunft der Partei zu diskutieren, dann wird es nicht um ein harmonisches Tänzchen im Wiegeschritt gehen. Die Stimmung in der SPD ist nach der schlimmsten aller Niederlagen bei der Bundestagswahl am 24. September denkbar schlecht. Auf den SPD-Vorsitzenden und krachend gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der zur ersten von acht „Dialogveranstaltungen“ mit der Parteibasis nach Hamburg kommt, wartet eher ein heißer Tanz auf dem Vulkan.

Für zusätzliches Feuer hat ausgerechnet einer gesorgt, der interne Konflikte sonst nicht öffentlich auszutragen pflegt: Bürgermeister Olaf Scholz, Hamburger SPD-Chef und stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ ist Scholz’ sechsseitiges Papier überschrieben, in dem er sich eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ vornimmt. Schon der Kasernenhofton sagt etwas über die gereizte Verfasstheit des Mannes aus, der eigentlich nicht zu öffentlichen Temperamentsausbrüchen neigt.

An keiner Stelle wird Schulz direkt attackiert, aber Scholz’ Papier lässt sich mühelos als Abrechnung lesen – mit der Wahlkampfstrategie, mit der thematischen und auch langfristigen programmatischen Ausrichtung der SPD und letztlich mit dem Kanzlerkandidaten. Vor allem wird eines deutlich: Die SPD steht vor einem Richtungsstreit. Während Schulz die Partei in der Opposition nach links rücken will („Mut zur Kapitalismuskritik“), hält Scholz an „pragmatischer Politik“ fest, wirtschaftsfreundlich und fortschrittsorientiert.

Aber der Reihe nach. Scholz versteht das Spiel der Medien, und so berichtete die „Süddeutsche Zeitung“, mit dem Papier ausgestattet, am Freitag als erste mit bundesweiter Wirkung über Scholz’ Thesen – eine Punktlandung direkt vor dem Treffen im Terminal Tango. Der Bürgermeister kommt als Aufräumer daher: Fünf „Ausflüchte“, mit der das desaströse Wahlergebnis im Nachhinein schöngeredet werden könnte, will Scholz nicht mehr gelten lassen.

An fehlender Mobilisierung könne es angesichts von 25.000 Neumitgliedern innerhalb kurzer Zeit nicht gelegen haben. Die gern bemühte Abwendung klassischer Wählergruppen vor allem wegen der Agenda-2010-Politik, die Stärke der SPD in den Ländern, die fehlende Machtoption oder die zu starke Konkurrenz „im linken Milieu“ durch Linke und Grüne – nichts davon taugt laut Scholz als Erklärung für den Absturz. „Die Lage kann nur dann in vollem Umfang erfasst werden, wenn nicht Ausflüchte den Blick für die strukturellen Probleme verstellen“, schreibt der Sozialdemokrat.

Und die wären? Scholz sieht Parallelen zu den starken Verlusten anderer sozialdemokratischer Parteien in den Industriestaaten. Das alte Versprechen „Wohlstand für alle“ gehe nicht mehr auf – trotz prosperierender Volkswirtschaft und niedriger Arbeitslosigkeit jedenfalls in Deutschland. „Die Schere geht wieder auseinander“, diagnostiziert Scholz. Sein Rezept: Die SPD müsse „eine Politik formulieren, die zeigt, wie Wachstum möglich ist, an dem alle Bürgerinnen und Bürger teilhaben“. Oder so: „Es geht um Fortschritt und Gerechtigkeit in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung.“ So neu ist das alles nicht. Und auch nicht, dass Scholz die SPD wieder zur Partei der „kleinen Leute“ machen will. Ja, es gehe darum, Bildungsschranken noch weiter abzubauen. „Aber wer Metallbauer, Lagerarbeiter oder Krankenpfleger werden und das auch bleiben will, hat im Leben nichts falsch gemacht“, schreibt Scholz, dem da kaum jemand in der SPD widersprechen wird.

Scholz begründet nicht, warum die SPD abgestürzt ist

Mehrfach schon und auch jetzt wieder geht Scholz auf den Moment ein, in dem die Umfragen Anfang des Jahres für die SPD auf mehr als 30 Prozent kletterten. Wenn die SPD sich so aufstellt, „dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen können“. Was Scholz nicht beantwortet, ist die naheliegende Frage, warum die SPD von ihrem Zwischenhoch im Februar/März bis zur Wahl auf 20,5 Prozent abstürzte. Lag es am Kanzlerkandidaten? An den falschen Themen? Hier beweist der Hamburger keinen Mut zur Analyse. Hier fehlt die schonungslose Betrachtung der Lage.

Einen Hinweis gibt Scholz dann doch. „Die SPD muss in Fragen der Außenpolitik, der Europapolitik, der äußeren und der inneren Sicherheit, der Wirtschaftspolitik, des Umgangs mit öffentlichen Haushalten aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger in höchstem Maße kompetent sein“, schreibt Scholz. Je unsicherer und unwirtlicher die Welt, desto mehr werde diese Kompetenzerwartung an Bedeutung gewinnen. Martin Schulz, so darf der Leser schlussfolgern, ist es nach dieser Logik augenscheinlich nicht gelungen, die Kompetenzzuschreibung durch breite Wählerschichten für sich zu gewinnen. Kompetenz ist übrigens ein Markenzeichen des SPD-Politikers Olaf Scholz.

Die ersten Reaktionen auf das Scholz-Papier zeigen, dass es wirkt. Parteivize Ralf Stegner, der den Schulz-Kurs unterstützt, rief dazu auf, nicht schlecht übereinander zu reden und meinte damit offensichtlich Scholz. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte dagegen, Scholz habe „ein sehr kluges und zielführendes Papier vorgelegt“. Nur mit Personaldiskussionen habe „das alles rein gar nichts zu tun“. Das klingt ein wenig wie Pfeifen im Walde.

Es ist schon möglich, dass Schulz und Scholz im Terminal Tango einträchtig nebeneinander sitzen, als ob nichts geschehen wäre. Die Regie der Regionalkonferenzen sieht vor, dass die Mitglieder ausgiebig zu Wort kommen und die Parteispitze zuhört. Nur lange wird die Ruhe nicht mehr dauern, auch wenn Scholz so klug ist, keine eigenen Ansprüche zu formulieren.