Hamburg

StadtRad-Ausfall: 90.000 Euro Strafe

Deutsche Bahn wird zur Kasse gebeten, weil ein Großteil der Flotte ausfiel

Hamburg. Der wochenlange Ausfall von mehr als 1700 Leihfahrrädern im Spätsommer hat für die Deutsche Bahn ein finanzielles Nachspiel: Ihre Tochter Deutsche Bahn Connect GmbH, die das StadtRad-System betreibt, muss voraussichtlich knapp 90.000 Euro Strafe an die Stadt zahlen. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Martin Bill (Grüne) hervor.

„Zum Glück gibt es vertragliche Regelungen für solche Fälle“, sagt der Verkehrsexperte. „Die Deutsche Bahn Connect wird knapp 90.000 Euro Vertragsstrafe an die Stadt entrichten müssen. Und das ist auch richtig so.“

Wie berichtet, hatten schadhafte Tretlager dafür gesorgt, dass vom 25. August an schrittweise immer mehr der roten Räder aus dem Verkehr gezogen und repariert werden mussten. In der Spitze standen neun Tage lang mehr als 1700 der insgesamt 2450 StadtRäder nicht zur Verfügung – sehr zum Verdruss der mehr als 350.000 regis­trierten Nutzer. Bis zum 22. September dauerte es, bis alle Räder wieder einsatzfähig waren.

Für solche Fälle ist vertraglich vereinbart, dass das „Betreiberentgelt“ von knapp 2,95 Millionen Euro, das die Stadt an die Bahn zahlt, entsprechend gekürzt wird. Demnach ist festgelegt, dass in den Monaten April bis Oktober 92,5 Prozent der Räder zur Verfügung stehen müssen. Pro Prozentpunkt Unterschreitung dieses Wertes werden 1000 Euro fällig, sofern der Ausfall mehr als zwei Wochen andauert, beziehungsweise 2000 Euro pro Prozentpunkt, wenn der Ausfall vier Wochen oder länger anhält. So kommt der Senat in seiner Antwort auf eine Vertragsstrafe von 86.800 Euro.

Da die Berechnung aber immer für ein ganzes Betriebsjahr erfolge, könne sich die Summe noch ändern. In den vergangenen Jahren war diese Strafe in sehr unterschiedlicher Höhe angefallen: Von 14.000 Euro im Jahr 2010 stieg sie bis auf 176.000 im Jahr 2013, sank 2015 aber wieder auf 10.000 Euro. Die Abrechnung für 2016 liegt noch nicht vor.

Grünen-Verkehrsexperte Martin Bill betont dennoch, dass sich das 2009 eingeführte StadtRad „seht gut in der Stadt etabliert“ habe. „Bisher kam es zu keinen größeren Ausfällen.“ Umso bemerkenswerter sei der Ausfall eines Großteils der Flotte in diesem Jahr. Das habe ausweislich der Senatsantwort erhebliche Auswirkungen gehabt: Nach 356.000 Ausleihen im Vorjahreszeitraum seien vom 25. August bis zum 22. September nur 203.000 Räder ausgeliehen worden. „Über 150.000 Ausleihvorgänge weniger als im Vorjahr sprechen eine deutliche Sprache“, so Bill.

Unklar ist noch, inwiefern die Bahn sich das Geld vom Hersteller der Räder oder vom Zulieferer der Tretlager wiederholen kann. Das prüfe man noch, sagte eine Bahnsprecherin.