Hamburg/Kiel

2257 abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück

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Matthias Popien

Zahl stieg 2016 auf einen neuen Höchststand. Bei den Abschiebungen gibt es nach wie vor Probleme. In Hamburg misslingen mehr Versuche als in anderen Ländern

Hamburg/Kiel. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern hat 2016 einen Rekordwert erreicht: 2257 Menschen zogen es vor, Hamburg wieder zu verlassen. Im Jahr zuvor gab es nur 1448 freiwillige Ausreisen. Deutlich niedriger ist die Zahl der Abschiebungen: 2016 waren es 805, 2015 nur 664. Besonders auffällig: Hamburg hat offenbar Probleme bei dem Vollzug dieser Amtshandlung. Von 1814 geplanten Abschiebungen gelangen nur 805, aber 1009 misslangen. Nur 45 Prozent der Abschiebungen wurden tatsächlich vollzogen.

In Schleswig-Holstein ist diese Quote erheblich höher, hier gelangen 67 Prozent der geplanten Abschiebungen. In absoluten Zahlen hat das nördlichste Bundesland so mehr Asylbewerber abgeschoben als Hamburg. Denn von den 1453 im vergangenen Jahr geplanten Abschiebungen wurden am Ende 972 auch durchgeführt.

So klar die unterschiedlichen Zahlen sind, so schwer fällt es, eine Erklärung dafür zu finden. Bereitet Schleswig-Holstein seine Abschiebungen besser vor? Ist dort mehr Personal im Einsatz? Bekannt ist, warum Abschiebungen misslingen. „Der häufigste Grund ist, dass die Betroffenen nicht angetroffen werden“, sagt Matthias Krumm, Sprecher des Hamburger Einwohner-Zentralamtes. Mit anderen Worten: Die Asylbewerber tauchen rechtzeitig unter. „Weitere Gründe sind Krankheit, Eingaben, Flugausfälle, Kirchenasyl, Widerstandshandlungen oder weitere kurzfristige Asylanträge“, erläutert Krumm.

In Schleswig-Holstein gibt es all dies ebenfalls. Dennoch scheint es dort besser zu laufen. Patrick Tiede, Sprecher des Kieler Innenministeriums, vermutet, dass der Grund in der anderen Organisationsstruktur im Flächenland Schleswig-Holstein liegt. „Unsere kommunalen Ausländerbehörden sind personell und strukturell so ausgestattet, dass die meisten Abschiebungen erfolgreich sind“, sagt er.

Mit seiner hohen Erfolgsquote liegt Schleswig-Holstein im Norden deutlich vorn. In Niedersachsen lag der Anteil der erfolgreichen Abschiebungen in den vergangenen Jahren zwischen 30 und maximal 45 Prozent. 1959 abgelehnte Asylbewerber hat das Land 2016 abgeschoben.

Etwas einfacher ist es, den Anstieg bei den freiwilligen Ausreisen zu erklären. Hier spielt offenbar eine Rolle, dass nach der hohen Zahl von Flüchtlingen besonders in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 nun nach einem gewissen Zeitverzug eine besonders hohe Zahl von ablehnenden Asylbescheiden ausgestellt wird. Mit anderen Worten: Wenn plötzlich viele Flüchtlinge kommen, steigt irgendwann auch die Zahl der freiwilligen Rückkehrer. Das ist allerdings nur ein Teil der Wahrheit. Alle Bundesländer gehen bei der Betreuung von abgelehnten Asylbewerbern mittlerweile neue Wege. Sobald der Ablehnungsbescheid vorliegt, beginnt ein „Rückkehrmanagement“ - so heißt es jedenfalls im schleswig-holsteinischen Landesamt für Ausländerangelegenheiten. Dem abge­-lehnten Asylbewerber werden die Vorteile einer freiwilligen Rückreise geschildert – und die Nachteile einer irgendwann vollzogenen Abschiebung. Bei diesen Gesprächen geht es durchaus auch um Geld, das die Länder auszahlen. Niedersachsen hat im vergangenen Jahr rund 2,7 Millionen Euro zur Förderung der freiwilligen Ausreise ausgegeben. Wie viel Geld Hamburg und Schleswig-Holstein zu diesem Zweck bezahlt haben, war nicht zu erfahren. Aus Informationen des Landes Schleswig-Holstein geht immerhin hervor, dass 2016 von den insgesamt 1984 freiwillig ausgereisten Asylbewerbern exakt 1206 Menschen Geld aus einem Förderprogramm von Bund und Ländern bekommen haben – also rund 60 Prozent.

Dennis Gladiator, der innenpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, kritisiert Hamburgs Umgang mit Abschiebungen. „Dass die Erfolgsquote so niedrig ist, wundert mich nicht“, sagt er. „Der rot-grüne Senat versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen, und behindert eine konsequente Abschiebepolitik.“ Wer keinen Asylgrund habe, müsse das Land schnellstmöglich wieder verlassen.

Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt: „An der Verbesserung der Quote wird gearbeitet, zum Beispiel durch eine Verdreifachung der Rückführungsabteilung bei der Innenbehörde.“

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