Hamburg

Umweltsenator: Im Mai neuer Plan gegen Luftverschmutzung

Umweltsenator Jens Kerstan

Umweltsenator Jens Kerstan

Foto: dpa

Damit wäre der Senat etwas früher dran, als vom Gericht angeordnet. Linkspartei fordert Senat auf, endlich zu handeln.

Hamburg. Was kann Hamburg unternehmen, um die unzulässig hohe Luftbelastung mit giftigen Stickoxiden zu senken? Die mit Spannung erwartete Antwort auf diese Frage will Umwelt­senator Jens Kerstan (Grüne) im Mai geben. Das kündigte der Behördenchef am Mittwoch in der Bürgerschaft an.

Im Juni solle der Plan dann bereits öffentlich ausliegen. Damit wäre der Senat etwas früher dran, als vom Gericht angeordnet: Mitte März hatte das Oberverwaltungsgericht Hamburg die Anordnung eines Zwangsgeldes von 5000 Euro gegen die Stadt bestätigt, sollte der Senat nicht bis spätestens 30. Juni 2017 einen neuen Luftreinhalteplan vorlegen.

Die Linkspartei hatte das Thema daher für die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft angemeldet. Ihr Umweltexperte Stephan Jersch verwies darauf, dass in Hamburg 200.000 Menschen unter der schlechten Luft litten, und forderte den Senat auf, endlich zu handeln.