Kiel

Gefahr für Sparkassen in Schleswig-Holstein

Sie haften für Kredite, diedie HSH vor vielen Jahren aufgenommen hat

Kiel.  Eine Abwicklung der HSH Nordbank könnte durchaus zur Gefahr für die Sparkassen in Schleswig-Holstein, möglicherweise sogar für die Sparkassen in ganz Deutschland werden.

Dieser Eindruck drängt sich nach einer Debatte über dieses Thema im schleswig-holsteinischen Landtag auf. Allen Beteiligten war dabei das Bemühen anzumerken, drastische Formulierungen zu vermeiden. Tatsache ist: Die schleswig-holsteinischen Sparkassen sind Miteigentümer der Bank. Sie haften für Anteile bestimmter Kredite, die das krisengeschüttelte Geldinstitut vor vielen Jahren aufgenommen hat. Es handelt sich dabei um knapp 500 Millionen Euro. Sollte die HSH dieses Geld nicht zurückzahlen können, müssten die Sparkassen dies tun. Sollten sie dazu nicht in der Lage sein, müsste das Institutssicherungssystem dies übernehmen – der Haftungsverbund aller deutschen Sparkassen und Landesbanken.

Die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) stritt dies nicht ab. „Im hypothetischen Fall der Abwicklung der HSH Nordbank kann es zum Stützungsfall durch das Institutssicherungssystem kommen“, sagte sie im Landtag. Welches Szenario zum Tragen kommen werde, sei jedoch heute noch nicht absehbar. „Deshalb lassen sich zum heutigen Zeitpunkt auch die möglichen Risiken für den Sparkassensektor nicht beziffern“, so Heinold.

Für Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef, ist klar, „dass die Abwicklung der Bank zu einer schweren Belastung des deutschen Sparkassenwesens führen kann“. Nach den Worten von Kubicki befindet sich der Sparkassenverbund in einer Zwickmühle. Steht er für die knapp 500 Millionen Euro gerade, würde das die beteiligten Sparkassen stark belasten. Steht er nicht gerade, wäre bewiesen, dass das Institutssicherungssystem im Ernstfall nicht funktioniert. Folge: Die Sparkassen könnten sich nur noch zu deutlich höheren Kosten als bislang Geld leihen.

Tobias Koch, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, wies darauf hin, dass die Situation für die Sparkassen schon einmal schwieriger gewesen sei. Noch 2008 hafteten sie für HSH-Kredite in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Dennoch: „Selbst das jetzt deutlich reduzierte Risiko ist immer noch viel zu groß, um von den Sparkassen in Schleswig-Holstein allein bewältigt werden zu können.“ Aber vielleicht kommt es ja gar nicht dazu. Noch besteht die Möglichkeit, dass die Bank verkauft wird. Und dass die Anteile der schleswig-holsteinischen Sparkassen an dem Unternehmen etwas wert sind.