Hamburg

Fehlalarm-Gebühr: Stadt kassiert 2,7 Millionen Euro

Hamburg. Die Stadt Hamburg hat 2015 durch Polizeieinsätze infolge von Fehlalarmen aufgeschalteter Überfall- und Einbruchmeldeanlagen (ÜEA) Gebühren in Höhe von 1,318 Millionen Euro eingenommen. Zudem fielen nach Fehlalarmen von Brandmeldeanlagen durch Einsätze von Feuerwehr und Polizei bedingte Gebühren in Höhe von 1,451 Millionen Euro an; bis zum Stichtag 30. September dieses Jahres waren es 992.000 Euro. Das geht aus der Senatsantwort auf eine schriftliche Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Karl-Heinz Warnholz hervor. Gegen die 7553 verschickten Gebührenbescheide legten öffentliche Einrichtungen, Unternehmen und Privathaushalte 2015 in 112 Fällen Widerspruch ein, 22-mal mit Erfolg.

Gebühren werden vor allem dann fällig, wenn in vorwiegend gewerblich genutzten Gebäuden ein Fehlalarm wegen schlechter Wartung der Geräte ausgelöst wird. Die Erfolgsquote beim Widerspruch liegt aktuell bei rund 31 Prozent und damit zehn Prozentpunkte über dem Vorjahreswert.

Die Zahl der Fehlalarme ist enorm. Bei der Feuerwehr sind 1870 Brandmeldeanlagen aufgeschaltet. Im Vorjahr schlugen die Geräte rund 2700-mal Alarm – in 1840 Fällen handelte es sich um Fehlalarme. Bis 30. September 2016 musste die Feuerwehr 1544-mal wegen blinden Alarms ausrücken.