Hamburg

Asklepios versus Ärztekammer-Chef

Klinikkonzern will vor Gericht erreichen, dass Montgomery nicht mehr von „Hire-and-fire-Mentalität“ spricht

Hamburg. Christoph Rybarczyk
Cornelia Werner

Die Kritik von Ärzten am Asklepios Konzern auf dem deutschen Ärztetag in Hamburg hat jetzt ein juristisches Nachspiel. Der private Krankenhausbetreiber geht gerichtlich gegen Prof. Frank Ulrich Montgomery vor, den Chef der Hamburger und der Bundesärztekammer.

Asklepios hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht gestellt und will damit Äußerungen, im Konzern herrsche eine „Hire-and-fire-Mentalität“, unterbinden. „Asklepios bezieht sich auf eine Äußerung, die ich im Rahmen meiner Eröffnungsrede zum 119. Deutschen Ärztetag gemacht habe. Sie lautet: ,Privatisierung allein ist kein Heilsweg – das erleben auch die Mitarbeiter Hamburger Krankenhäuser gerade am eigenen Leibe. Schnelle Managerwechsel, Personalentscheidungen nach Gutsherrenart, Hire-and-fire-Prinzipien auch in den Chefetagen der Krankenhäuser, Medizin nach Ebitda – das alles sind Auswüchse einer gewinn- und marktorientierten Privatisierung, die wir in Hamburg deutlich spüren. Es gärt in den Hamburger Krankenhäusern, aber nicht nur da. Meine Damen und Herren, man kann das Thema Patientensicherheit nicht wie ein Mantra vor sich hertragen und dann zugleich billigend in Kauf nehmen, dass Ärzte dermaßen unter Druck gesetzt werden. Das ist nicht redlich, meine Damen und Herren, das muss sich ändern!‘“
So weit das Zitat von Frank Ulrich Montgomery.

Auf die Frage, wie er damit umgehe, sagte der Ärztekammer-Chef: „Ich sehe dem Verfahren ganz gelassen entgegen, denn einmal ganz davon abgesehen, dass ich Asklepios gar nicht direkt angesprochen habe, sehe ich meine Aufgabe als Bundesärztekammerpräsident darin, auf Missstände im Sinne von Ärzten und Patienten aufmerksam zu machen und diese auch auf politischer Ebene zu diskutieren. Das mag für manch einen unbequem sein. Ich bedauere, dass Asklepios diesen Weg gewählt hat und sich an der aus meiner Sicht notwendigen Diskussion nicht beteiligen möchte. Im Übrigen berufe ich mich auf mein Recht auf freie Meinungsäußerung.“

Asklepios gab dazu nur eine kurze Stellungnahme ab: „Die von Herrn Montgomery aufgestellte Behauptung, bei uns herrsche eine ,Hire-and-fire-Mentalität‘ entbehrt jeder Grundlage und wird von uns zurückgewiesen. Wir haben Herrn Montgomery aufgefordert, diese Behauptung zurückzunehmen“, sagte Rune Hoffmann, Sprecher von Asklepios. Auch leitende Ärzte von Asklepios hatten sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen Montgomerys Aussagen verwahrt. Darin nannten sie Montgomerys Äußerungen „ehrabschneidend“. Und: „Wir geben keinem Patienten Empfehlungen zu einer Behandlung, die nicht medizinisch indiziert ist. Auch unsere Zielvereinbarungen geben solche Kriterien nicht vor.“

Asklepios war außerdem gegen den Präsidenten des Verbands der leitenden Krankenhausärzte Deutschlands, Prof. Hans Fred Weiser, vorgegangen. Weiser sagte dem Abendblatt, seine Anwälte hätten mit einem Schreiben reagiert. Seitdem habe er von Asklepios nichts mehr gehört. Weiser hatte beim Ärztetag gesagt, ohne Asklepios beim Namen zu nennen: Ärzte sollten Rückgrat zeigen und Verträge nicht unterschreiben, die Bonuszahlungen für eine reine Mengenausweitung beim Operieren vorsehen. „Ökonomisches Denken im Krankenhaus ist nicht schädlich“, sagte Weiser. Doch bei den Boni für Chefärzte müsse es darum gehen, dass die Qualität erhöht werde, es also zum Beispiel weniger Komplikationen gebe oder die Patientenzufriedenheit steige.

Der Vorsitzende der Hamburger Konzerngeschäftsführung, Dr. Thomas Wolfram, hatte gesagt, die Zielvereinbarungen für Ärzte würden sich an der Qualität der Behandlung ausrichten. Zwischen Asklepios und einem Teil der organisierten Ärzte hat sich eine spezielle Fehde entwickelt. Asklepios vermutet hinter den Äußerungen Montgomerys auch dessen Arbeitgeber, das UKE. Dort arbeitet der Radiologe nur noch in sehr reduzierter Form, weil ihn der Job als Präsident der Bundesärztekammer zu stark in Anspruch nimmt.

Montgomery hatte sich im Abendblatt dagegen verwahrt, dass seine Äußerungen zu Asklepios einen Zusammenhang mit dem UKE hätten. Als Chef des Marburger Bundes hatte er über Jahre die Interessen der Krankenhausärzte auf Bundesebene vertreten, vor allem in Tarifverhandlungen. Auch hatte er sich immer dafür eingesetzt, dass die Klinikärzte autonom bleiben und nicht von einer Großgewerkschaft wie Ver.di vertreten werden.