Hamburg. 90 Minuten lang referierten Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) und ihre Mitarbeiter am Donnerstagabend im Sozialausschuss der Bürgerschaft über alle Aspekte der Flüchtlingsthematik. Über den Anlass dieser „Senatsbefragung“ und den eigentlich springenden Punkt, nämlich die Gespräche zwischen dem rot-grünen Senat und der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“, die sich vor allem für kleinere Unterkünfte einsetzt, erfuhren die Abgeordneten jedoch nicht viel Neues. „Wir haben weiterhin das Ziel, die Unterkünfte gleichmäßiger und gerechter über die Stadt zu verteilen“, bekräftigte Leonhard. Neue Zahlen, wie viele Menschen der Senat angesichts der stark rückläufigen Flüchtlingsströme 2016 in Hamburg erwarte, nannte sie jedoch nicht. Es sei unklar, wie viele der zigtausend Menschen, die am Mittelmeer auf eine Überfahrt nach Europa warteten, tatsächlich nach Deutschland kommen werden, so Leonhard. Außerdem seien 2016 trotz der gegenüber dem Winterhalbjahr rückläufigen Zahlen schon mehr Flüchtlinge nach Hamburg gekommen als im Vorjahreszeitraum. Und auch 2015 habe die große Welle erst nach dem Sommer eingesetzt. Wie Klaus Schomacker, Sprecher der Volksinitiative, dem Abendblatt sagte, laufen die Gespräche mit SPD und Grünen gut. In vielen Punkten sei man sich einig, aber noch nicht in der Frage, wie viele Plätze die Stadt tatsächlich benötigt und inwiefern die vom Senat geplanten Großunterkünfte verzichtbar sind.
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