Justizsenator

Steffen will Hasskommentatoren im Netz härter bestrafen

Hamburgs Justizsenator Till Steffen

Hamburgs Justizsenator Till Steffen

Foto: Daniel Reinhardt / dpa

Anlass sei die „Hetze“ gegen die Grünen-Abgeordnete von Berg. Diese hatte gefordert, neue Moscheen in Hamburg zu ermöglichen.

Hamburg. Justizsenator Till Steffen (Grüne) hat sich bei Facebook zum Thema Hasskommentare im Internet geäußert und eine mögliche Gesetzesverschärfung ins Spiel gebracht. Die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Stefanie von Berg sei nach ihrer Forderung, drei neue Moscheen in Hamburg zu ermöglichen, „wiedermal rechter Hetze und sehr verletzenden Postings ausgesetzt“, schreibt Steffen. „Hier erleben wir hautnah, wie der rechte Mob sich zusammenfindet und die rechte Hetze-Welle entsteht. Solche Hate Speech ist zwar einzeln betrachtet heute schon strafbar, jedoch bleibt dabei bisher ein ganz wesentlicher Effekt unberücksichtigt: Die einzelnen Kommentatoren tun sich zusammen und erzeugen gemeinsam einen sozialen Effekt, der auf gröbste menschenverachtend und furchteinflößend ist. Sie stellen das Opfer quasi an die Wand.“

Dem Abendblatt sagte Steffen: „Es macht für das Opfer einen Unterschied, ob es Anfeindungen eines einzelnen oder einer ganzen Gruppe ausgesetzt ist. Dass wissen auch die Täter, die teilweise gezielt zusammenwirken.“ Diesen Umstand müsse das Strafrecht abbilden – „so wie wir etwa eine bandenmäßige Begehung in verschiedenen Bereichen besonders sanktionieren“, sagte der Justizsenator. „Über dieses Thema werde ich auch mit meinen Kolleginnen und Kollegen auf der Justizministerkonferenz in dieser Woche sprechen.“