Hamburg

HSB-Chef kritisiert Volksbefragung

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Jens Meyer-Wellmann

Jürgen Mantell sieht die Gefahr, dass die Bürger aus einer Antihaltung und aus dem Bauch entscheiden

Hamburg. Der Präsident des Hamburger Sportbundes (HSB) Jürgen Mantell (SPD) hat nach dem Nein der Hamburger beim Olympia-Referendum die Frage nach Sinn und Unsinn von Volksbefragungen aufgeworfen. „Alle diejenigen, die dagegen sind, und die Fragen hatten, hätten sich ja informieren können“, sagte Mantell beim Fernsehsender Hamburg1. „Mein Eindruck ist: Sie haben sich nicht informiert. (...) Und dann muss man auch darüber nachdenken, was denn eigentlich das Verhältnis zwischen unserer parlamentarischen Demokratie ist und was Volksentscheide anbelangt.“ Und weiter: „Ich kann das sagen, auch wenn ich hier als Sportbundpräsident bin, aber ich habe früher gekämpft für direkte Demokratie. Ich habe das Gefühl, wir müssen darüber nachdenken, ob nicht der Eindruck entsteht, als ob die direkte Demokratie eine rationalere Entscheidung ermöglicht als der abwägende, transparente Prozess in den Parlamenten. Diese Entscheidung hier war eine, die war nicht rational geprägt, sondern sie war aus dem Bauch geprägt, aus einer Antihaltung gegenüber allem, was der Staat macht, und das macht mich traurig.“ Dem Abendblatt sagte Mantell, dass direkte Demokratie nur Korrektiv und Ergänzung der parlamentarischen sein solle. Es bestehe die Gefahr, dass irrationale Gefühle zu Entscheidungen führten, die weitreichende Folgen für das ganze Land hätten. Man müsse nun intensiv über das Thema „nachdenken“, so Mantell.

CDU-Fraktionschef André Trepoll dagegen sagte, es sei nicht die Zeit für Kritik am Wahlvolk, sondern für selbstkritische Analysen. Bürgermeister Olaf Scholz müsse sich fragen lassen, ob er die Kostenübernahme mit dem Bund nicht vorab hätte klären können. CDU-Landeschef Roland Heintze sagte, die Hamburger seien „plietscher als Dr. Mantell es suggeriert“. Man müsse nicht über jede Kleinigkeit abstimmen, „aber bei Legislatur übergreifenden Großprojekten macht das schon Sinn“.

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