Barmbek

Pergolenviertel: Parzellen ein Jahr früher gekündigt

Barmbek. Die 330 Kleingärtner der Vereine „Heimat“ und „Barmbeker Schweiz“ sind empört. Ihre Parzellen, die größtenteils dem zwischen Alter Wöhr und Hebebrandstraße geplanten Pergolenviertel zum Opfer fallen, sollen ihnen ein Jahr früher gekündigt werden als erwartet. Das hatte ihnen ein Vereinsvorsitzender in einem Schreiben angekündigt.

Den Rechtsstreit um die Zulässigkeit ihres Bürgerbegehrens „Eden für jeden“ hatten die Laubenpieper Anfang des Jahres zwar verloren; durch das Hin und Her zwischen Bezirk und Initiative sowie mehrere gerichtliche Anordnungen konnte die Stadt den Termin für die reguläre Kündigung jedoch nicht einhalten. Nach allgemeiner Auslegung des Bundeskleingartengesetzes wäre diese erst zum November 2016 möglich gewesen. Pikant: Die Zweifel, die die Stadt offenbar an der Rechts­sicherheit der vorzeitigen Kündigung hatte, wurden durch eine Vereinbarung mit dem Landesbund der Gartenfreunde ausgeräumt. Der habe eine Kündigung noch 2015 akzeptiert, hieß es in einer Senatsdrucksache.

„Wenn der Landesbund die vorzeitige Kündigung ermöglicht, statt wirksam die Interessen der Kleingärtner zu vertreten, wird doch der Bock zum Gärtner gemacht“, schimpft Uwe Puttfarcken von „Eden für jeden“. Zudem würde das Versprechen gebrochen, die 60 geplanten Ersatzparzellen im Anzuchtgarten des Stadtparks rechtzeitig fertigzustellen sowie die Parzellen in dem im Pergolenviertel vorgesehenen Dauerkleingartengelände zu erhalten. Denn auch deren Besitzer hätten eine Kündigung bekommen.

Dirk Sielmann, Geschäftsführer des Landesverbands der Gartenfreunde, wiegelt ab: „Noch wurden nicht alle Fakten bekannt gegeben. Aber 200 Kleingärtner werden unmittelbar nach der Kündigung eine einjährige Nutzungserlaubnis für ihre Parzelle erhalten. Den anderen wird beim Räumen ihrer Gärten geholfen.“ Im Frühjahr 2016 seien außerdem 60 Ersatzparzellen am Stadtpark bezugsfertig.