Sozialbehörde

Hamburg rechnet mit Verdoppelung der Kosten für Flüchtlinge

Hamburg rechnet erneut mit Verdoppelung der Kosten für Flüchtlinge

Hamburg rechnet erneut mit Verdoppelung der Kosten für Flüchtlinge

Foto: Michael Rauhe

Schon 2014 musste die Stadt das Budget auf rund 300 Millionen Euro verdoppeln. Wo genau das Geld herkommen soll, ist bislang unklar.

Hamburg. Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt Hamburg nicht nur logistisch, sondern auch finanziell vor Probleme. Nachdem bereits im Vorjahr die Mittel auf rund 300 Millionen Euro verdoppelt wurden, rechnet die Sozialbehörde für dieses Jahr erneut mit einer Verdoppelung des Bedarfs auf bis zu 600 Millionen Euro. Wo genau das Geld herkommen soll, ist bislang unklar. Die Finanzbehörde ließ jedoch schon durchblicken, dass die bisherige Haushaltslinie einer Ausgabensteigerung von maximal 0,88 Prozent im Gesamthaushalt nicht verlassen werden soll. „Dies erfordert aber große Anstrengungen von allen Beteiligten“, sagte ein Sprecher.

Bisherigen Planungen zufolge will die Sozialbehörde noch im August eine Mehrbedarfsdrucksache auf den Weg bringen, die im September von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen werden soll. Konkrete Zahlen würden derzeit ermittelt, sagte ein Sprecher. Wegen des rein doppischen, also nach kaufmännischen Regeln gefertigten Haushalts sei dies jedoch äußerst kompliziert. So erfolgten etwa die Investitionen und laufenden Betriebskosten für die öffentliche Unterbringung nicht allein für Flüchtlinge, sondern auch für wohnungslose Deutsche. Auch die Abgrenzung der Schulkosten für Flüchtlinge sei nicht ohne weiteres darstellbar.

Abschließende Zahlen aus dem Vorjahr lägen auch noch nicht vor, sagte ein Sprecher der Sozialbehörde. Bisherigen Berechnungen zufolge wurden knapp 264 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Die Unterbringung und Versorgung von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen habe danach mit knapp 36 Millionen Euro zu Buche geschlagen. Nach Angaben der Sozialbehörde verfügt Hamburg derzeit an 86 Standorten über knapp 19 000 Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen, benötigt jedoch noch deutlich mehr. Innensenator Michael Neumann (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass die Stadt rund 20 000 weitere Plätze in Containerdörfern mit jeweils bis zu 3000 Flüchtlingen schaffen will.