St. Pauli

Senat weist den Vorwurf rassistischer Kontrollen auf St. Pauli zurück

St. Pauli. Der Senat hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Polizei kontrolliere bei Einsätzen gegen die Drogenszene auf St. Pauli und in der Sternschanze gezielt dunkelhäutige Menschen. „Herkunft und Hautfarbe von Personen sind keine Kriterien für polizeiliches Einschreiten“, heißt es in einer Senats-Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Christiane Schneider. Demnach wurden zwischen 1. Mai und 10. Juni auf St. Pauli 506 Polizeibeamte, davon 224 in Zivil, gegen die Drogenszene eingesetzt – und in der Sternschanze 366 Polizeibeamte, davon 128 in Zivil. Kontrolliert würden „potenzielle Drogendealer im Alter zwischen 16 und 40 Jahren“, dazu Menschen, „die im Gefahrengebiet aktiv auf potenzielle Betäubungsmittel-Erwerber zugehen oder durchgängige Präsenz (...) oder ein konspiratives Verhalten (...) oder ein ausgeprägtes Fluchtverhalten gegenüber der Polizei zeigen“.

Schneider hatte sich auf Berichte über angeblich gezielte Kontrollen von dunkelhäutigen Menschen bezogen. „Immer wieder hören wir von der Polizei, dass Hautfarbe kein Kriterium sei“, so Schneider. „Aber Anwohner berichten, dass die massiven Kontrollen gezielt dunkelhäutige Menschen treffen. Es liegt im Interesse der Polizei, die Kritik ernst zu nehmen und sich einer offenen Diskussion zu stellen.“