Hamburg

Immer mehr arme Kinder nutzen staatliche Zuschüsse

Ein kleines Mädchen sitzt im Innenhof eines Plattenbau-Wohngebiets (Symbolfoto)

Ein kleines Mädchen sitzt im Innenhof eines Plattenbau-Wohngebiets (Symbolfoto)

Foto: dpa

Zahl der Nutzer des Bildungs- und Teilhabepakets steigt. Das Angebot des Bundes soll Kindern aus einkommensschwachen Familien helfen.

Hamburg. Das anfangs stark umstrittene Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung für bedürftige Kinder findet in Hamburg immer mehr Anklang. „Wir haben fast überall mindestens zweistellige Steigerungsraten“, sagte Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) am Dienstag - und das, obwohl die Zahl der Anspruchsberechtigten laut Sozialbehörde von 2011 bis 2014 um etwa 3000 auf rund 90.000 gesunken ist. Insgesamt seien im vergangenen Jahr fast 46 Millionen Euro ausgegeben worden, wobei rund 37 Millionen vom Bund und etwa neun Millionen Euro von der Stadt kamen. „Das ist ein enormer Batzen Geld“, konstatierte Scheele.

Seit 2011 haben Kinder etwa von Langzeitarbeitslosen, Niedrigverdienern und Wohngeldbeziehern Anspruch auf ein warmes Mittagessen, bei Bedarf Nachhilfe, Geld für Klassenfahrten und kostenlose Schülerbeförderung. Gleiches gilt für die monatlich zehn Euro für die sogenannte soziokulturelle Teilhabe. Das Bildungs- und Teilhabepaket ist Teil der 2010 vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Reform der Hartz-IV-Leistungen.

Besonders erfreut zeigte sich Scheele über den massiven Anstieg der Teilnehmerzahl bei Sport- und Kulturangeboten oder Freizeitaktivitäten von rund 7400 im Jahr 2011 auf knapp 15.400 im vergangenen Jahr. Denn anders als etwa das Mittagessen oder Klassenfahrten würden diese nicht über Institutionen wie Kitas oder Schulen erbracht. Um diese Angebote wahrnehmen zu können, müssten sich vielmehr die Eltern für ihre Kinder selbst auf den Weg machen.

Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) räumte ein, dass es anfangs wegen der drohenden Bürokratie erhebliche Bedenken aus der Kultur gegeben habe. Doch durch das vereinfachte Verfahren in der Hansestadt hätten sich die Vorbehalte inzwischen erledigt. „Ich glaube die Einrichtung, die am stärksten nachgefragt wird, und die auch die nachhaltigste Wirkung erzielt, sind die öffentlichen Bücherhallen“, sagte Kisseler. Hätten sie 2011 noch rund 1700 kostenlose Jahresausweise für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre ausgegeben, seien es im vergangenen Jahr schon 4800 gewesen.

Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Mareike Engels, freute sich über die Zahlen. „Das zeigt, dass Hamburg auf dem richtigen Weg ist und die Leistungen des Pakets dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“ Ähnlich äußerte sich die FDP-Opposition. Gleichzeitig kündigte der FDP-Familienexperte Daniel Oetzel jedoch an, über eine kleine Anfrage zu klären, „ob Hamburg alle zur Verfügung stehenden Mittel auch wirklich ausnutzt.“ So seien noch 2012 etwa 15 Millionen Bundesmittel ungenützt geblieben und seien im Haushalt versickert.